Veränderungen im weltpolitischen Gefüge erkennt man mitunter in eher unscheinbaren Vorgängen. Noch im Jahre 2003 ist es den USA gelungen, eine »Koalition der Willigen« für einen Krieg zusammenzubekommen,
Continue readingMonat: Oktober 2006
Unterschicht und NPD
Die gegenwärtig viel beklagte Ausweitung einer Unterschicht in der Gesellschaft ist ein Vorgang, dessen Gesetzmäßigkeit bereits Karl Marx im »Kapital« beschrieb.
Continue readingDie SPD und die Unterschicht
Wenn es um die neuen Unterschichten geht, stört die SPD weniger die Sache selbst als ihre Benennung. »Es gibt keine Unterschichten in Deutschland«, stellt Franz Müntefering apodiktisch fest, »es gibt nur Menschen, die es schwerer haben, die schwächer sind.«
Continue readingEdmund Stoiber im Hamsterrad
Eigentlich ist ja Edmund Stoiber zu bedauern. Da denkt man, als bayerischer Ministerpräsident stehe er über den Dingen, könne mit staatsmännischer Geste über sein florierendes Land hinwegblicken und sich in Bälde – er ist auch schon 65 – auf einen geruhsamen Lebensabend freuen.
Continue readingNoble Entscheidung
Hätte es gestern so etwas wie einen Wettbewerb gegeben um die klügere politische Entscheidung zwischen dem Komitee, das über den Literaturnobelpreis entschied, und jenen 102 von 577 Abgeordneten der französischen Nationaversammlung, die wegen des demonstrativen Fehlens der Parlamentsmehrheit ein Gesetz zum türkischen Massenmord an den Armeniern zwischen 1915 und 1923 durchsetzten –
Continue readingDie Vorwärtsstrategie eines hessischen Hardliners
Franz Josef Jung versucht als Verteidigungsminister, rechtskonservative CDU-Politik nach innen wie nach außen durchzusetzen
Continue readingZwei-Klassen-Datenschutz
Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gilt schon lange nicht mehr für jeden. Ein Hartz-IV-Empfänger zum Beispiel hat nicht nur Rechenschaft über jeden Cent abzulegen, den er besitzt oder von irgendwoher bekommt.
Continue readingDen goldenen Herbst genießen,
solange es ihn gibt
Vor dem Ende des Atomwaffenmonopols
Mit Nordkoreas Atombombentest dürfte die Idee der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen ultimativ an ihrem Ende sein.
Continue readingDDR in Dietzenbach
Wieder ist eine Tradition aus der DDR im vereinten Deutschland neu belebt worden, allerdings eine, deren Auferstehung das Herzensanliegen wohl nur weniger DDR-Bürger war.
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