Kürzlich hat sich Kanzleramtschef Thomas de Maiziére darüber verbreitet, wie sehr die politische Sprache die Dinge verwirrt und Transparenz verhindert. »Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich, Modulation, Zinsschranke, Curricularnormwert. Wer weiß schon, was damit gemeint ist?
Continue readingMonat: November 2006
Klassenjustiz und Klassenpolitik
Mit dem Begriff der »Klassenjustiz« sollte man hierzulande nicht allzu freigiebig umgehen, aber manchmal geben die Richter allerhand Anlass zu denken, an der Berechtigung des Wortes sei vielleicht doch etwas dran.
Continue readingDas Wetter von heute
Für heute war angekündigt: »Gebietsweise halten sich zähe Nebel- und Hochnebelfelder, nach deren Auflösung ist freundliches Wetter mit Sonnenschein zu erwarten. Es bleibt verbreitet trocken.
Continue readingChilenische Schweiz
Fast wie zu Hause Eine chilenische Schweiz – auf altem Mapuche-Land Die Kirche ist wie aus dem Bilderbuch – oder einem Holzbaukasten. Weiße Wände, die Tor- und Fensterbogen schwarzbraun abgesetzt, ein karmesinrotes Dach. Der Kirchturm mit Uhr nach drei Seiten, flankiert von zwei kleineren Türmchen auf dem Querschiff, dazu Seitenschiffe rechts und links vom Turm.
Continue readingAngela Merkel im sozial-neoliberalen Spagat
Angela Merkel übt den Spagat. Schon seit Wochen war klar, dass sie nicht offen gegen die soziale Rhetorik ihres Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, anreden wollte, weil sie zumindest seit der Bundestagswahl 2005 weiß:
Continue readingRot-roter Hochmut kam vor dem Fall
Es ist immer wieder aufschlussreich bestätigt zu sehen, dass Hochmut vor dem Fall kommt. So wie gestern bei der (Nicht-)Wahl Klaus Wowereits zum Regierenden Bürgermeister von Berlin.
Continue readingHorst Köhler ist fassungslos
Vielleicht bedauert Angela Merkel inzwischen manchmal, dass sie sich vor gut zwei Jahren entschloss, zusammen mit Guido Westerwelle Horst Köhler, einen neoliberalen Vorreiter, zum Bundespräsidenten küren zu lassen.
Continue readingGeteilte Pressefreiheit
Wenn es um die Verletzung der Pressefreiheit anderswo, zum Beispiel in Russland oder China, geht, ist die Bundesregierung schnell mit besorgten Kommentaren zur Stelle.
Continue readingAngela Merkel: Auf abschüssiger Bahn
Im ersten Jahr ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel erfahren müssen, dass Regieren mehr ist als ein physikalisches Experiment Ein Jahr ist Angela Merkel heute Bundeskanzlerin. Ihre Bilanz ist mäßig, ihre Aussichten sind schlecht, denn in der Großen Koalition lauern Widersprüche, die sie kaum beherrschen kann.
Continue readingDie finsteren Seiten der Freiheit
Nach dem Amoklauf eines 18-Jährigen an einer Gesamtschule in Nordrhein-Westfalen haben wieder die Psychologen Konjunktur. Sie sollen erklären, wie es dazu kam – und natürlich tun sie es vor allem vom Täter her, geheimnissen allerhand in seine Biografie hinein und blenden weitgehend aus, dass auch er zuerst und vor allem ein Produkt der Gesellschaft war, […]
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