Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,
Continue readingMonat: Februar 2008
Die ungewollte Selbstkritik des Wolfgang Böhmer
Im Grunde liegt Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer nicht falsch, wenn er von einer »leichtfertigen Einstellung zu werdendem Leben« spricht; er hat seine Botschaft nur falsch adressiert,
Continue readingDeutungsschlacht um Hamburger Wahlergebnis
Nach dem Wahlkampf in Hamburg tobt nun der Deutungskampf um Hamburg. Vor einer Woche wurde die SPD von den Demoskopen mit 34 (Forschungsgruppe Wahlen) bis 35 (Infratest-dimap) Prozent gehandelt; dass sie jetzt fast exakt dieses Ergebnis bekam, bewerten all jene, die ihr nach Kurt Becks Sinnieren über eine mögliche Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin […]
Continue readingTage in der Toskana: In heißem Wasser gesielt
Heinrich Heine war es, der mich auf die Idee brachte, nicht Stift und Computer zu bemühen, um über eine Reise in die Toskana etwas zu Papier zu bringen. »Es gibt nichts Langweiligeres auf dieser Erde als die Lektüre einer italienischen Reisebeschreibung –
Continue readingIm antilinken Parteien-Mikado bewegt sich – die SPD
Es kann gut sein, dass die Wähler am Sonntag in Hamburg nicht nur über ihre Bürgerschaft entscheiden, sondern auch über den künftigen Kurs der SPD. Denn nach den wohl bewusst sybillinischen Äußerungen der hessischen Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Bundesparteichefs Kurt Beck über eine Ministerpräsidentenwahl in Wiesbaden,
Continue readingKalkulierter Kampf gegen die Windmühlenflügel Steuerhinterziehung
Die gegenwärtige Debatte über notwendiges Vorgehen gegen Steuerhinterzieher ist an Heuchelei und Unglaubwürdigkeit kaum noch zu übertreffen. Denn erstens haben die Bundesregierung und Landesregierungen seit Jahr und Tag
Continue readingTage in der Toskana: Weit in die Maremma geblickt
Heinrich Heine war es, der mich auf die Idee brachte, nicht Stift und Computer zu bemühen, um über eine Reise in die Toskana etwas zu Papier zu bringen. »Es gibt nichts Langweiligeres auf dieser Erde als die Lektüre einer italienischen Reisebeschreibung –
Continue readingEin Film als Parabel auf den entfesselten Kapitalismus
Gewonnen hat »There Will Be Blood« trotz vieler Vorschusslorbeeren auf der Berlinale zwar nicht, aber ein würdiger Sieger wäre der 158-Minuten-Streifen allemal gewesen.
Continue readingEin Folter-Befürworter als Verfassungsrichter?
Eigentlich sollte morgen vom Bundesrat ein Verfassungsrichter gewählt werden, für den die SPD das Vorschlagsrecht hat. Doch ihr Kandidat, der Staatsrechtler Horst Dreier, stößt außerhalb der Sozialdemokratie auf nahezu einhelligen Widerstand,
Continue readingIn die Katastrophe am Hindukusch
Das Muster ist bekannt. Erst ein »entschiedenes Nein«, dann das »Nein, aber …«, dem das »Kaum« folgt. Schließlich kommt das »Vielleicht«, danach ein »Teilweise ja«, darauf ein Ja, aber …« und am Ende das »Ja«
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