Statt der Symptome den Krankheitsherd des Finanzsystems behandeln

Wenn wir aus der derzeitigen Finanzkrise eins gelernt haben, dann dies: Geld ist ausreichend vorhanden. Es fiel den Regierungen der Industrieländer überhaupt nicht schwer, in kürzester Zeit Hunderte Milliarden Euro oder Dollar herbeizuzaubern, um damit dem beinahe zusammengebrochenen Finanzsystem neues Blut in die Adern zu jagen – und das, obwohl seit Jahr und Tag über fehlendes Geld geklagt wird, vor allem dann, wenn es für Bildung, Kultur, die öffentliche Infrastruktur oder soziale Zwecke benötigt wird. Es liegt auch auf der Hand, dass ausreichend Geld vorhanden ist, hat doch in den vergangenen Jahrzehnten vor allem die technische und technologische Entwicklung für ein derartiges Wirtschaftswachstum gesorgt, dass überall die Profite reichlich flossen, dass in gewaltige Industrien investiert werden konnte, dass man kostspielige Kriege führte und dennoch genug übrig behielt, um in der Oberschicht ein bisher nie dagewesenes Luxusleben zu führen und im übrigen Milliarden wie in einem globalen Casino einfach zu verzocken. Vor allem letzteres allerdings wurde so stark übertrieben, dass dann das Geld doch auszugehen drohte. Aber siehe da, die Staaten, die sich bei Forderungen nach Daseinsvorsorge und einer menschenwürdigen Wohlfahrt für alle arm rechnen, hatten doch noch genügend Geld auf der hohen Kante.

Aus all dem ergibt sich eine zweite Lehre: Offensichtlich existiert ein enger Zusammenhang zwischen Verarmung in der Unterschicht und schamloser Bereicherung ganz oben. Die Gewinne aus der weitgehend technisierten, automatisierten Produktion, die mit immer weniger Menschen auskommt, werden allein durch die Besitzer der Produktionsmittel realisiert, während der Wert der Produktivkraft Mensch allein dadurch, dass sie immer weniger für die Produktion benötigt wird, rapide gesunken ist und weiter sinkt. Das führt weltweit zu Niedrigstlöhnen, die oft unter das Existenzminimum abgesunken sind, vor allem in den Ländern der Dritten Welt, aber längst nicht mehr nur dort, sondern bereits auch direkt unter uns. Erst diese objektive Entwicklung konnte zu den Verwerfungen des Finanzsystems führen, denn es war plötzlich Geld im Überfluss vorhanden, das früher – über die Löhne – zu einem beträchtlichen teil an die Arbeitnehmer geflossen war, nun jedoch bei den Arbeitgebern verblieb und von diesen zu den Banken gelangte, die es aber immer weniger für neue produktive Investitionen bereitstellten, sondern damit noch mehr Geld zu machen versuchten.

Auf diese Weise entstand neben der Realwirtschaft eine zweite unreale Wirtschaft – vielleicht könnte man sie Virtualwirtschaft nennen, bei der es nicht darum ging, etwas Produktives zu schaffen, sondern allein durch Spekulation das Geld zu mehren. Diese Virtualwirtschaft ist der eigentliche Krankheitsherd des Finanzsystems, und dessen Krise ist nur dadurch zu überwinden, dass man diesen Krankheitsherd beseitigt, also die virtuelle, die unreale Wirtschaft ausmerzt. Davon allerdings sind alle bisher ergriffenen Maßnahmen weit entfernt. Sie doktern nur an den Symptomen herum und versuchen, das kranke System zu reanimieren, um dann wie gehabt weitermachen zu können. Und weil das so ist, machen die Banken, die Wirtschaftsbosse, die neoliberalen Trommler zunächst gute Miene zum für sie zwar nicht bösen, aber doch etwas irritierenden Spiel. Zwar sind sie verunsichert, inwieweit der Staat auf seine neuen Kompetenzen zur Krisenbewältigung wieder verzichtet, aber sie hoffen doch, dass er zumindest am System nichts ändert – und bisher hat er ihnen das auch versprochen und dürfte es halten.

Tatsächlich jedoch ist die Krise nur dann nachhaltig zu bewältigen, wenn Regeln gefunden werden, durch die zumindest ein Teil der Gewinne aus einer weitgehend menschenlosen Produktion der Allgemeinheit zugute kommt, ihrer Bildung, ihrer kulturellen Entwicklung, ihrem Lebensumfeld und auch jenen, die für die Produktion nicht mehr gebraucht werden und ihren Beitrag zur Gesellschaft auf anderen Feldern erbringen, vor allem solchen des solidarischen Miteinander, aber auch denen, die durch die Entwicklung an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden und der Fürsorge bedürfen. Es geht also letztlich nicht nur um Regeln für den Finanzmarkt, sondern um grundsätzliche Verteilungsregeln, die nicht nur für die materielle Wohlfahrt, sondern genau so für die geistige Verfassung der Gesellschaft erforderlich sind. Geld, so haben wir gelernt, sit genügend vorhanden. Es muss nur so verteilt werden, dass zum einen die Wirtschaft ordentlich arbeiten kann, aber zum anderen auch das soziale Gefüge stabilisiert und nicht – wie derzeit – immer weiter untergraben wird.

Die Chancen, dass im Ergebnis der Finanzkrise solche Regeln aufgestellt werden, stehen schlecht. Schon setzen sich einige der geistigen Verursacher der Finanzkrise – wie der CDU-Bierdeckel-Denker Friedrich Merz – wieder aufs hohe Ross und singen das Lied des ungebremsten Kapitalismus. Andere richten dreiste Forderungen an die Gewerkschaften, nun Lohnverzicht zu üben, also die Arbeitnehmer für das Versagen der Geldbranche zahlen zu lassen. Tatsächlich jedoch muss auch hier das Verursacherprinzip gelten. Wenn im Gefolge der Finanzkrise Unternehmen in Schwierigkeiten kommen, sind die Banken gefordert, ihnen unter die Arme zugreifen; schließlich haben sie von ihren Machenschaften so ausgiebig profitiert, dass ein Rückfluss der Gewinne an Geschädigte nur gerecht wäre. Auch der Staat lässt bereits durchblicken, dass für seine Hilfemaßnahmen für den Bankensektor die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden könnten; noch sagt er es leise, aber bald wird es lauter zu hören sein. Dabei gilt auch hier, dass die Banken nicht nur die Hilfsgelder der Steuerzahler auf Heller und Pfennig zurückzuzahlen haben, sondern auch noch mit jenem Zins und Zinseszins, den schließlich auch sie von ihren Kunden verlangen. All das ist eigentlich selbstverständlich und wäre doch nur ein erster Schritt auf einem weiten Weg, der mit einem Wort umschrieben werden kann: Gerechtigkeit.