Angela Merkel in der Krise – eine schöne Bescherung

Die Qualität eines Politikers erweist sich allein in der Krise. Helmut Kohl hatte das verstanden, als Ende der 80er Jahre das sozialistische System zusammenbrach und er darin sofort die Chance zur Heimholung der DDR in den gesamtdeutschen Staatsverband erkannte – und gegen alle Widerstände und Zweifel durchsetzte. George W. Bush hat Ähnliches nicht vermocht, als 2001 in New York die Türme des World Trade Center zusammenbrachen; seine Antworten richteten sich nicht auf die Lösung des Problems, sondern auf die Durchsetzung der Ziele einer kleinen Clique des US-amerikanischen Machtapparats samt ihrer Hintermänner in der Wirtschaft. Es lässt immerhin hoffen, dass ihm dies letztlich nicht dauerhaft gelang, den Opfern seiner verfehlten Politik freilich hilft das nicht mehr.

Jetzt ist auch für Angela Merkel die Stunde der Bewährung gekommen. In ruhigen Zeiten ohne wirkliche Herausforderungen konnte sie mit ihrem mittelmäßigen, von keiner Inspiration gekennzeichneten Kurs einigermaßen über die Runden kommen; damit ist es nun vorbei. Und sogleich zeigt sich, dass die Kanzlerin in der Krise versagt.

Ein Wunder ist das nicht, denn eine allein von ängstlichem Pragmatismus gekennzeichnete Politik ohne jede Vision und sogar bar neuer Konzepte war ihr Markenzeichen von Anfang an. Die Beobachtung ihres Aufstiegs führte nur anfangs zu überraschenden Ergebnissen; schon bald konnte man ihr Handeln in bestimmten Situationen ziemlich genau ausrechnen, ohne sich sonderlich zu irren. Nur einmal hatte sie sich mutig gegen das Partei-Establishment der CDU gestellt – in jenem Artikel in der »Frankfurter Allgemeinen« vom 22. Dezember 1999, in dem sie Helmut Kohl wegen der Spendenaffäre kritisierte und die Emanzipation der Partei von ihrem »Übervater« forderte. Danach ordnete sie sich sukzessive immer stärker in dieses Partei-Establishment – nun ohne Kohl – ein und bestimmt es mit, ohne neue Impulse zu geben. Das zeigte sich schon, als sie noch Generalsekretärin war, verstärkte sich natürlich mit der Übernahme des Parteivorsitzes und machte aus der Ex-DDR-Bürgerin schließlich eine Westpolitikerin, die selbst reformerische Ansätze bei den Christdemokraten ignorierte und ins Leere laufen ließ – und dieser Tage gar einen »Aufbau West« verkündete. Statt dessen passte sie sich immer stärker einem Zeitgeist an, der zunehmend von der globalisierten Wirtschaft bestimmt wurde. Sie opferte ihm sowohl grundlegende demokratische Freiheitswerte als auch die positiven Seiten eines sozial geprägten marktwirtschaftlichen Systems.

Da war es kein Wunder, dass sie sich in der Position als Bundeskanzlerin bald überfordert zeigte, auch wenn das zunächst durch unverbindliche Umtriebigkeit kaschiert wurde. Es war absehbar, dass der schöne Schein eines Tages das weit weniger ansehnliche Sein nicht mehr würde überdecken können; spätestens in diesen Weihnachtstagen ist das eingetreten – eine schöne Bescherung. Wie ein desorientierter Weihnachtsmann im Nebel agiert die Kanzlerin in der Weltwirtschaftskrise, wobei sie sich allerdings mit den meisten westlichen Regierungschefs in schlechter Gesellschaft befindet. Tatsächlich überzeugende Lösungen für die anstehenden Probleme hat noch keiner gefunden, doch Merkels Beharren auf der Fortsetzung einer Wachstumspolitik, die – zum Beispiel in der Autoindustrie – zu einer schweren Überproduktionskrise führte, ihr Unverständnis für die Notwendigkeit, Fördermittel in zukunftsgerichtete Wirtschaftszweige zu lenken, dort Arbeitsplätze zu schaffen und im Übrigen neu über die Dialektik von Arbeit und Freizeit nachzudenken (was sogar das Europaparlament mit seiner Festschreibung der 48-Stunden-Woche leistet, während die Bundesregierung 60 Stunden für angemessen findet), und ihr Festhalten an den falschen, weil total gescheiterten Ratgebern aus der Unternehmerlobby wirken sich besonders verheerend aus und lassen für die nahe Zukunft Schlimmes für viele Menschen befürchten, zumal sich die SPD unter ihrer rechtslastigen, allein auf das Festhalten an den Regierungsämtern gerichteten Führung keinesfalls als eine Alternative erweist.