Kristina Schröder – Pennälerin mit Feindbild

(pri) Mit ihrem ehrgeizigen Ziel, Lebensentwürfe moderner Frauen in christdemokratischen Konservatismus zu integrieren, konnte die jüngste Ministerin im Kabinett Merkel nur scheitern. Denn nicht Sachkompetenz, sondern Protektion und taktisches Kalkül haben sie ins Amt geführt.

»Schmäh den Spiegel nicht, wenn schief dein Angesicht.« Dieses Sprichwort hätte Kristina Schröder kürzlich in der Berliner Backfabrik in den Sinn kommen können, als sie ihr Buch »Danke, emanzipiert sind wir selber – Abschied vom Diktat der Rollenbilder« vorstellte. Sie war extra in die Wohngegend gegangen, in der viele wie sie ein modernes, selbstbestimmtes Leben führen – mit Beruf nach gediegener Ausbildung, mit Kindern und (meist) einer Beziehung gleichberechtigter Partnerschaft. Und hatte wohl auf breite Zustimmung gehofft. Stattdessen schlugen ihr nur unversöhnliche Kritik und beißender Spott entgegen, aber sie hatte die Urheber schnell ausgemacht: »Das linke politische Spektrum will Menschen umerziehen.« Es seien Ideologen, die sie angriffen.

Schwärmte für Kohl wie andere für Pferde

Tatsächlich hatte sie es mit Ideologen zu tun, vor zweieinhalb Jahren schon, als Angela Merkel die damals noch ledige Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler mit dem Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend betraute. Da wünschten sich bekennende Unionsanhänger wenn schon eine Frau, dann wenigstens eine mit Mann und Kind. Beides hat die 34-jährige inzwischen nachgereicht; aber dass ihre zehn Monate alte Tochter sich nur schlecht in einen Ministeralltag integrieren lässt, gefällt noch immer nicht jedem Konservativen. Doch weniger das hat Kristina Schröder zur Feder greifen lassen, sondern jener Paradigmenwechsel in der Geschlechterbeziehung, der einen Lebensentwurf wie den ihren überhaupt erst möglich machte und den sie nun mit dem Pauschalverdikt »Feminismus« diffamiert (ND berichtete).

 

Die Familienministerin versteht sich zuerst als Konservative und hat den Ehrgeiz, diese eher zurückblickende Weltanschauung mit dem Lebensgefühl und den Ambitionen heutiger Frauen zu versöhnen – was allerdings gerade bei ihr zu grandiosem Scheitern verurteilt sein musste. Denn die Wiesbadenerin erfuhr ihre Sozialisation in der stramm konservativen hessischen CDU. Aus kleinbürgerlichem Hause stammend, schwärmte sie für Helmut Kohl »wie andere für Pferde« und stand an ihrem 14. Geburtstag pünktlich in der CDU-Geschäftsstelle, um in die Junge Union einzutreten. Dort und später in der CDU machte sie rasch Karriere, war sie doch stets eine, die »sich immer zwischen Leitplanken bewegt, die andere ihr vorgeben«, wie unlängst die Süddeutsche Zeitung einen Unionsabgeordneten zitierte.

 

Auch als Teenager trat Kristina Schröder stets kontrolliert auf, im Kostüm oder Hosenanzug, die Haare glatt gestriegelt. Auf dem Gymnasium wollte sie die Beste sein, bewarb sich um eine Nachprüfung, wenn das nicht gleich klappte. Ihr Doktorvater, der Politologe Jürgen Falter, gestand, in ihr anfangs den Prototyp einer »höheren Tochter« gesehen zu haben. So kam sie schon mit 15 in den JU-Kreisvorstand Wiesbaden, mit 20 wurde sie dessen Vorsitzende. Da war sie längst Mitglied der CDU und ihres Bezirksvorstandes Westhessen, mit 23 Stadtverordnete und mit 25 im CDU-Landesvorstand. Im gleichen Jahr wurde sie mit einem günstigen Listenplatz in den Bundestag gewählt, 2009 holte sie gar das Wiesbadener Direktmandat, auf das bis dahin Heidemarie Wieczorek-Zeul von der SPD abonniert war.

 

Beizeiten hatte sich Schröder als Hardlinerin profiliert – so, als sie im ausländerfeindlichen hessischen CDU-Wahlkampf 2008 die These von »wachsender Deutschenfeindlichkeit« aufstellte, die sie freilich mit belastbaren Befunden nicht untermauern konnte. Schon damals zeigte sich, dass ihre betont rechtskonservativen Ansichten oft weniger von einer gefestigten Meinung, einer fundierten Weltanschauung zeugten als von etwas Angelerntem, mit dem man in der Hessen-CDU umso leichter Karriere machen konnte, je aggressiver und starrsinniger man auftrat. Wie eine ehrgeizige Pennälerin bereitet sie sich gründlich auf ihre öffentlichen Auftritte vor; kann sie dann aber ihr Programm nicht abspulen, gerät sie leicht aus dem Tritt. Ihr Stammeln in einer Frontal-21-Sendung des ZDF, als sie dort eben jene »Deutschenfeindlichkeit« erklären sollte, wurde bei YouTube schon mehr als 50 000 mal angeklickt.

 

Rückwärtsgewandt auch Schröders Sicht auf die Integration von Migranten, die auf eine totale Assimilation hinausläuft. »Manche traditionellen Wurzeln müssen endgültig durchtrennt werden, wenn man es ernst meint mit dem Angekommensein in Deutschland…«, schrieb sie – ganz im Sinne dessen, wie in Wiesbaden »Integrationspolitik« betrieben wird: nämlich als Unterordnung von Einwanderern unter einen konservativen Wertekodex.

 

Von daher ist es nicht weit zum Feindbild des islamistischen Terrorismus, der nur bei Kristina Schröder noch von jenem des Linksterrorismus übertroffen wird. Der wurde »bisher zu wenig beachtet«, konstatierte sie nur wenige Wochen vor Bekanntwerden der rechtsterroristischen Mordserie. Sie sieht Linksextremisten nicht nur in den Kreuzberger Krawallmachern vom 1. Mai, die »No-go-areas für Demokraten« schaffen würden, sondern vor allem in der Linkspartei, die in Gänze vom Verfassungsschutz überwacht gehöre, und sogar im linken Flügel der SPD. Verdächtig sind ihr auch linke Pressorgane einschließlich dieser Zeitung, denn sie »unterstützen kommunistische bzw. anarchistische Weltdeutungen und diskreditieren zugleich gegenläufige Nachrichten als ›bürgerlichen Manipulationszusammenhang‹. Zudem haben sie zumeist die Aufgabe, die Leser zu einseitigem politischen Aktivismus zu ermuntern.«

Eine Konservative zum Vorzeigen

Wer gegen Rechtsextreme kämpft, die Schröder für weniger gefährlich hält, der muss sich nach Maßgabe ihres Ministeriums beim Antrag auf Fördermittel ausdrücklich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen und das auch bei seinen Kooperationspartnern sicherstellen und überprüfen. Zwar distanzierte sich ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von solcher Schnüffelei: »In einem Klima des Misstrauens und der gegenseitigen Gesinnungsüberprüfung dürfte sich das Erleben von demokratischer Teilhabe kaum organisieren lassen.« Und es hat dieser Tage das Verwaltungsgericht Dresden die Extremismusklausel für »rechtswidrig« erklärt. Schröder aber ficht das nicht an.

 

Gerade dies aber macht sie für den konservativen Flügel der Union so wertvoll, hält sie doch auf diese Weise ein Banner hoch, hinter dem sich gern jene versammeln, die den Adenauer- und Kohl-Zeiten nachtrauern und von der durch die Wähler erzwungene Teil-Modernisierung ihrer Partei wenig halten. Und hierin liegt auch das Wohlgefallen begründet, mit dem Angela Merkel bislang auf ihr »Mädchen« schaut. Deshalb zögerte sie nicht, als ihr im November 2009 mit Franz Josef Jung ungewollt ein Minister abhanden gekommen war und die Hessen-CDU und Roland Koch auf einem heimischen Gesicht am Berliner Kabinettstisch bestanden, die forsche Newcomerin zu sich zu holen – nicht zuletzt als Vorzeige-Konservative, mit der Kritik aus der christdemokratischen Traditionalistenecke zu kontern war.

 

Sachkompetenz spielte bei dieser Entscheidung keine Rolle, sondern allein die Protektion der hessischen Männergarde und taktische Erwägungen im Kanzleramt; kein Wunder, dass die Ministerin von Anfang an überfordert war. Agierte sie zunächst vor allem auf den Feldern Umgang mit dem Islam und Extremismus, die primär Sache des Innenministers sind, fand sie bei den Themen des eigenen Ressorts zu nicht mehr als einem unklaren, sprunghaften Kurs.

 

So setzte sie der beim Thema Frauenquote in großen Unternehmen voranpreschenden Sozialministerin Ursula von der Leyen eine »Flexiquote« entgegen, die die Firmen zu verbindlichen Selbstverpflichtungen veranlassen soll, was nach allen Erfahrungen wenig bringt. Beim Betreuungsgeld hingegen trat sie mit ihrer ablehnenden Meinung ins Glied zurück, als sie den Widerstand aus der erzkonservativen CSU-Ecke spürte. Akzente in der Familienpolitik hat sie bisher nur marginal gesetzt, eine erkennbare Linie schon gar nicht vorgegeben. Und nun auch noch den Feminismus zum Hauptgegner erklärt, womit sich freilich ihre Untätigkeit in Sachen Frauenpolitik bemänteln ließ.

 

Kristina Schröders macht aus ihrer Abneigung gegen seriöses konzeptionelles Arbeiten kaum ein Hehl. Wissenschaftliche Studien interpretiert die promovierte Soziologin aus ihrer subjektiven Sicht. »So ist das in der Wissenschaft. Jeder zieht seine eigenen Schlussfolgerungen«, befand sie dazu nassforsch. Ihre politische Arbeit folgt eher Prinzipien, die aus einem Lehrbuch für erfolgreiche Aufsteiger stammten könnten. »Wann geht man offensiv ran, wann telefoniert man rum, wann hält man besser die Klappe, wann geht man nach vorn, wann bleibt man stehen, wie sucht man sich Verbündete, wie stellt man sich dar. Das passt nicht in Algorithmen, dafür entwickelt man ein Feeling. Man muss natürlich eine gewisse soziale Intelligenz haben«, erklärte sie einmal ihre Strategie.

 

Da verwundert es nicht, dass inhaltlich von ihr so wenig Substanzielles ausgeht. Sie handelt pragmatisch, aus der Situation heraus. Ihr einziger Anker ist die recht(s)gläubige Gesinnung, die sie in Kochs Hessen-CDU lernte.

Gedruckt in: Neues Deutschland vom 04.05.2012