Annette Schavan – eine Mondfahrt ins Sauerland

(pri) Für Annette Schavans Rücktritt waren Plagiatsvorwürfe der aktuelle Anlass. Doch nicht nur mit ihrer Doktorarbeit, auch als in ihrer Tätigkeit als Bildungsministerin war Annette Schavan überfordert.

Auf dem Gymnasium in Neuss, das Annette Schavan in den 1970er Jahren besuchte, war einmal ein Aufsatz über einen Ausflug zum Mond zu schreiben. »Ich dachte«, berichtete sie viel später, »woher soll ich denn wissen, wie es da aussieht?« Und schrieb schließlich so, dass dann unter ihrem Aufsatz stand: »Liebe Annette, dies hätte auch ein Ausflug ins Sauerland sein können.« Schavan bekennt: »Ich war nie unter den Klassenbesten. Aber in den Fächern, die mich interessierten, habe ich mich engagiert und brachte gute Leistungen. Und dass man manches nicht so gut kann, gehört einfach zur Schulerfahrung.«

 

Jahre später, an der Universität in Düsseldorf, saß sie an ihrer Dissertation und verbiss sich in das so wohlklingende Thema: »Person und Gewissen. Studien zu Voraussetzung, Notwendigkeit und Erfordernissen heutiger Gewissensbildung«. Sie las viel, fügte das eine ans andere, erörterte das Gelesene – wie vielleicht bei einer streitbaren Debatte. Und fand doch nicht zu neuer Erkenntnis, zu eigener Position – eben weil »man manches nicht so gut kann«. Über ihren Text sagte der Schweizer Wissenschaftler Philipp Theisohn, der sich mit geistiger Arbeit im digitalen Zeitalter und auch Plagiaten beschäftigt: »Das Grundproblem ist, dass ihre Arbeit sich über weite Strecken extrem ihren Quellen unterordnet und vor allem referiert. Eine eigene Position ist oft nur rudimentär entwickelt.« Man könnte auch sagen: Wieder nicht mehr als eine Mondfahrt ins Sauerland.

 

Annette Schavan ließ sich leiten von dem, was sie aufnahm und machte es zu ihrem Eigenen, obwohl es das nicht war. Irgendwann ließ sie vielleicht etliche der allzu häufigen Anführungsstriche weg und hielt die Belege für nicht so wichtig, weil sie doch ebenso dachte wie deren Autor. Es mangelte ihr an Fantasie und schöpferischem Impetus. Vielleicht erklärt dies eine Promotionsschrift, in der nach heutiger Bewertung der Universität Düsseldorf »in bedeutendem Umfang nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahmen fremder Texte zu finden sind«. Und möglicherweise erklärt es auch die Wahrnehmung, dass Annette Schavan als Politikerin kaum eigenes Profil entwickelte, sondern eher als eine Mitläuferin, die Exekutorin fremder Gedanken in Erscheinung trat.

 

Schavan hatte eine politische Karriere eigentlich nicht im Sinn. Als Tochter eines Verkäufers und einer Hausfrau entschied sie sich nach eigener Aussage fürs Gymnasium, weil es von ihrer Wohnung zu Fuß zu erreichen war und sie nicht den Bus benutzen musste. Als gute Katholikin studierte sie Theologie, Philosophie und Erziehungswissenschaften und arbeitete nach der Promotion in kirchlichen Einrichtungen. Gleichzeitig aber hatte sie sich schon früh in der CDU engagiert, bei der Jungen Union in Neuss, als CDU-Abgeordnete im dortigen Stadtrat. 1987 wechselte sie gar in die Bundesgeschäftsstelle der CDU und wurde dort Bundesgeschäftsführerin der Frauen-Union und Abteilungsleiterin für Frauen- und Familienpolitik. Doch schon nach einem Jahr kehrte sie ins katholische Cusanuswerk, eine bischöfliche Studienförderung in Bonn, zurück und übernahm später dessen Leitung.

 

Aber nun gehörte sie zur Personalreserve der CDU, wurde 1994 Mitglied des »Schattenkabinetts« von Christian Wulff, der damals erfolglos um die Regierungsmacht in Niedersachsen kämpfte, und ein Jahr später Kultusministerin in Baden-Württemberg, weil dort plötzlich die Stelle vakant war. Es war die Zeit des von der damaligen schwarz-gelben Koalition betriebenen ökonomischen und sozialen Paradigmenwechsels, gekennzeichnet durch eine immer unternehmerfreundlichere Politik einerseits und den Abbau sozialer Leistungen andererseits. Schavan fügte sich nahtlos ein, nutzte den bildungspolitischen Reformbedarf zu Veränderungen, die junge Leute eher schnell und effizient für die Arbeitgeber verfügbar machen sollten als sie mit einer breiten, ihnen selbst dienlichen Bildung auszustatten. Zum einen frühzeitige Einschulung, Fremdsprachenunterricht ab der ersten Klasse, zum anderen ein »Turbo-Abitur« nach acht Jahren und damit verbundenes »Abspecken« der Lehrpläne – auch mit ideologischem Kalkül, wofür die Streichung eines Hochhuth-Textes, der Kritik an der Rolle des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Filbinger als NS-Marinerichter übt, aus der Pflichtlektüre fürs Abitur steht. Lange stemmte sie sich gegen Ganztagsschulen und hielt das dreigliedrige Schulsystem für alternativlos.

 

Derart empfohlen stieg Annette Schavan zur stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden und 2002 zum Mitglied des Stoiberschen »Schattenkabinetts« für die Bundestagswahl auf. Vor allem aber wurde sie in jener Zeit zu einer engen Vertrauten der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, deren Politik sie einschließlich aller taktischen Wendungen unbeirrt mittrug. So vertrat Schavan ohne Zaudern den neoliberalen Kurs Merkels, wie ihn 2003 der Leipziger Parteitag formuliert hatte, in der Bildungspolitik selbst dann noch, als die Kanzlerin in der Koalition mit der SPD schon vorsichtigere Töne anschlug. Aus dem Jahre 2006 stammt ihr Satz: »In dieser Gesellschaft ist noch genug Potenzial für Bürgertum und Bürgerlichkeit, wenn wir uns um die Talente kümmern und uns nicht fürchten, deshalb als unsozial zu gelten.«

 

Gemäß dieser Maxime richtete sie ihre Politik als zuständige Ministerin aus, orientierte in der Forschungspolitik auf Elitenförderung, die industrienahe Forschung, Forschung für den Mittelstand. Auch die Hochschulbildung sollte diesen Vorgaben folgen, weshalb Schavan die von der EU initiierten Bologna-Reformen unterstützte, obwohl sie zu einem auf Wirtschaftsinteressen zugeschnittenen Schmalspurstudium führten, die bei Lehrenden wie Studenten auf heftige Kritik stießen. Sie ignorierte und ignoriert bis heute, dass ein solches Studium die Absolventen ungenügend in die Lage versetzt, auf dem stark differenzierten und schnellem Wechsel unterworfenen Arbeitsmarkt zu bestehen. Sie betrieb die Aushöhlung des BAföG-Systems. Studiengebühren hält sie noch heute für sinnvoll, obwohl inzwischen sogar die CSU davon abrückte. Für den Präsidenten des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, war sie »entschieden mehr Forschungs- als Bildungsministerin«.

 

Dies ergab sich freilich auch aus von Schavan mitgetragenen Entscheidungen zum Verhältnis von Föderalismus und Bildung, die zeigten, wie wenig konzeptionell und vorausschauend sie Politik betrieb. Die gerade von ihr entschlossen vertretene Föderalismusreform schränkte ihren Spielraum als Bundesbildungsministerin erheblich ein – so erheblich, dass sie schon bald versuchte, diese Grundgesetzänderung wenigstens teilweise wieder rückgängig zu machen, womit sie allerdings an Opposition wie Gegnern in den eigenen Reihen scheiterte. Andere Korrekturen leitete sie unter dem Zwang der Verhältnisse, vor allem der steigenden Studentenzahlen und der ungenügenden Ausstattung vieler Hochschulen, ein, blieb dabei aber zumeist zögerlich und unentschlossen. Kein Wunder, dass die OECD in einer Studie von 2011 konstatierte, dass die Bundesrepublik trotz des Versprechens, sieben Prozent des Bruttosozialprodukts für Bildung auszugeben, nur 4,8 Prozent erreichte und damit deutlich unter dem OECD-Durchschnitt lag.

 

Zu einem Schwergewicht im Merkel-Kabinett ist Annette Schavan nie geworden. Auch deshalb hielt sich wohl die Akzeptanz innerhalb ihrer Partei in Grenzen. Weder kam sie trotz Unterstützung durch Merkel bei der Wahl des Bundespräsidenten 2004 zum Zuge, noch konnte sie die Mitgliederentscheidung für die Nachfolge des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Teufel im gleichen Jahr für sich entscheiden. Das war insofern erstaunlich, als Schavan aus einem katholischen Elternhaus kam, Theologie studiert und jahrelang für die katholische Kirche gearbeitet hatte – alles ideale Voraussetzungen für eine Unionskarriere. Doch auch hier dürfte ihre Neigung, weniger die eigene Position zu vertreten als sich auf andere, meinungsstärkere zu orientieren, eine Rolle gespielt haben – vor allem dann, wenn gerade sie, die schon mal »Annette Makellos« oder die »Äbtissin« genannt wurde, gegen dieses Image argumentierte, mitunter gar zu einem aggressiven Sprachrohr der Vorsitzenden wurde, wenn diese sich scheute, durch allzu offene Worte die Partei gegen sich aufzubringen.

 

Das war schon 2003 so, als konservative Unionskreise den Ausschluss des als Antisemiten aufgefallenen CDU-Abgeordneten Hohmann kritisierten und Schavan, nicht Merkel, ihm ein »unerträgliches« Verhalten vorwarf. Das wiederholte sich vor zwei Jahren mit Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dem Schavan mit ihrem Satz »Als jemand, der selbst vor 31 Jahren promoviert hat und in seinem Leben viele Doktoranden begleiten durfte, schäme ich mich nicht nur heimlich.« den Entzug der Solidarität seitens der Kanzlerin signalisierte; einen Tag später zog der Verteidigungsminister die Konsequenzen.

 

Für Merkel war Schavan die ideale Partnerin, weil sie ohne eigene Ambitionen und Hausmacht allzeit bereit war, den Erwartungen ihrer Gönnerin zu entsprechen. Schavan gefiel sich in dieser heimlichen Machtposition, ohne dies offen zu zeigen; über deren Zerbrechlichkeit sollte sie sich jedoch im klaren gewesen sein. Zum Schluss blieb ihr so nur, noch einmal diese Rolle zu spielen – in eigener Sache. Wieder endete eine Schavansche Mondfahrt im Sauerland.

Gedruckt in Neues Deutschland vom 11. Februar 2013