Egon Bahr: Verhandeln ist auch Vertrauenssache

(pri) – Was Egon Bahr vor 21 Jahren in einem Gespräch über SPD-Deutschlandpolitik, Kohls roten Teppich, diplomatisches »Spielmaterial« und das Problem der PDS sagte

Egon Bahr, Jahrgang 1922, sein Leben lang, das gestern endete, inten­siv mit den deutsch-deutschen Beziehungen beschäftigt – als Staatssekretär im Bundes­kanzleramt und Bevollmächtigter der Bundesregierung in Berlin, als Bundesminister für besondere Aufgaben, als SPD-Bundesgeschäftsführer und zum Zeitpunkt des Interviews als Direktor des Instituts für Friedensforschung und Si­cherheitspolitik der Universi­tät Hamburg. Als einer der be­sten Sachkenner der Ost- und Deutschlandpolitik der SPD plädierte er für Ehrlichkeit und Seriosität bei der Diskussion über deren Inhalte und For­men. Worin er Erfolge, aber auch Irrtümer dieser Po­litik sah, schilderte er im Ge­spräch mit »Neues Deutsch­land«, das am 2. März 1994 in inhaltlich unwesentlich gekürzter Fassung erschien. Auch dieser – hier jetzt vollständige – Text verdeutlicht Bahrs klare Position zur Frage der deutschen Einheit und zugleich sein realistisches Herangehen selbst an die schwierigsten Fragen des deutsch-deutschen Verhältnisses. Beispielhafte politische Prinzipien, die heute leider aus der Mode gekommen sind.

 

ND: Der Beginn der aktiven Deutschlandpolitik der SPD datiert im wesentlichen um Mitte oder Ende der 60er Jahre. Was veranlasste die SPD damals zu dieser Neuorientierung?

Egon Bahr: Der Ausgangspunkt war die Mauer und zugleich die Erkenntnis, dass – wenn man die Mauer, wenigstens für einige Menschen, durchlässig machen wollte – man verhandeln musste, und zwar mit der Regierung der DDR, die wir damals noch gar nicht so nennen durften. Wir hatten ja nur die Alternative zwischen Resignation und eigenem Bemühen. Letzteres verlangte die Anerkennung der Realitäten, auch wenn man sie nicht geschaffen hatte, auch wenn sie einem nicht gefielen.

Ein zweiter Punkt: Nachdem die Sowjetunion 1964 der DDR im Freundschaftsvertrag eine 20jährige Bestandsgarantie gegeben hatte, konnte man nur noch über das Nebeneinander der beiden deutschen Staaten reden. Der amerikanische Präsident hatte damals gerade seinen berühmten Ausspruch gemacht: Ich muss den Status quo anerkennen, wenn ich ihn verändern will. Die Bundesrepublik jedoch war mit ihrer bisherigen Politik in der Gefahr, wegen der deutschen Querelen in eine Isolierung zu geraten, zumal wir sahen, dass die Isolierung der DDR international nicht für eine unbegrenzte Zeit würde aufrechterhalten werden können. Das war die absehbar begrenzte Wirksamkeit der Hallstein-Doktrin.

Die große Koalition von 1966 bis 1969 hatte aber bewiesen, dass sie nicht zu einem wirklichen, grundsätzlichen Anfang bereit war. Das geschah dann erst durch die sozial-liberale Koalition Ende 1969, als nämlich der damalige Bundeskanzler Brandt in seiner Regierungserklärung feststellte, dass die DDR ein Staat ist. Das war, wenn Sie so wollen, eine Vorleistung. Für Moskau aber war das – wie wir dann später erfuhren – der Beweis, dass es sich lohnt, ernsthaft mit diesen neuen Leuten in Bonn zu verhandeln.

Es folgten die Verhandlungen über den Moskauer Vertrag. Sie berücksichtigten, dass Moskau die Führungsposition hatte, weshalb wir das gesamte Konzept der bilateralen Ostverträge mit der Sowjetunion durchdiskutierten und Einverständnis erzielten, ohne die Verhandlungen mit den jeweiligen Staaten natürlich vorwegnehmen zu können. Aber so erreichten wir ein gewisses Interesse der Sowjetunion an einer solchen veränderten Situation in Mitteleuropa, und daraus wiederum ergab sich ein gewisser Druck auf die osteuropäischen Staaten, kooperativ zu sein – insbesondere auf die DDR, die am hartleibigsten war. Dies führte dann zum Grundlagenvertrag und weiter bis 1975, bis Helsinki, als das bilaterale Geflecht in ein europäisches, multilaterales Geflecht überging.

Die damalige Anerkennung der Realitäten bedeutete gewiss nicht die Aufgabe des Wiedervereinigungsanspruchs der Bundesrepublik. Aber war sie nicht vielleicht doch mit seinem Aufschieben in eine weite Ferne verbunden?

Ich habe ja das Wort vom »Wandel durch Annäherung« geprägt. Es gab für mich zu keinem Zeitpunkt einen Zweifel: Deutschland wird eines Tages wiedervereinigt werden. Ich wusste nicht, wann und wie, aber ich wusste, dass. Ich war auch sehr im Zweifel, ob ich das noch erleben würde. Für mich war die Voraussetzung für die deutsche Einheit, dass in Europa erst eine Sicherheitssituation geschaffen werden müsse, in der die Konfrontation abgelöst wird durch gemeinsame Sicherheit oder durch Partnerschaft in der Sicherheit. Eigentlich gingen wir damals alle davon aus, eine Überwindung der Spaltung Europas und damit der Spaltung Deutschlands kann es erst geben, wenn die europäischen Sicherheitsfragen gelöst sind. Das war ein großer Irrtum. Die Einheit ist gekommen, und die Sicherheitsfragen sind – wie wir heute jeden Tag sehen – ungelöst.

Wie weit war die damalige SPD-geführte Regierung bereit, im Interesse eines Verhandlungserfolgs zu gehen, und wo setzte sie Grenzen?

Die Briefe zur deutschen Einheit, die zu den Verträgen in Moskau und Berlin übergeben wurden, markierten den unveränderten Anspruch auf Einheit. In einer Reihe von Punkten war keine Verständigung möglich. Ein Beispiel dafür war die Staatsbürgerschaft. Die Staatsbürgerschaft der DDR ist im Grunde immer respektiert worden, wenn Sie so wollen: seit Adenauer. Nie ist ein Staatsbürger der DDR gezwungen worden, den bundesrepublikanischen Pass zu nehmen, wenn er nicht wollte.

Günter Gaus (Ständiger Vertreter der BRD bei der DDR von 1974 bis 1981 – pri) hat nun im nachhinein festgestellt, diese faktische Respektierung der DDR-Staatsbürgerschaft hätte schon in den 70er Jahren expressis verbis erfolgen sollen; dann hätten dafür substantielle Gegenleistungen der DDR erwirkt werden können.

Gaus mag recht haben, aber damals hat diese Frage eigentlich nicht gedrückt. Sie begann erst zu drücken, als Honecker im Zusammenhang mit den Geraer Forderungen die Anerkennung der Staatsbürgerschaft forderte. Dass das aussichtslos war, wusste er aber selbst. Ich habe ihm etwas später dann gesagt, dass wir schon bei den Verhandlungen über den Grundlagenvertrag darüber gesprochen hatten, und dass ich schon damals nicht zustimmen konnte und wollte. Wenn er auf Anerkennung beharre, blockiere er die Beziehungen, sagte ich Honecker. Respektierung aber war ganz etwas anderes. Man hätte sogar von »voller Respektierung« sprechen können; das wäre nichts als der status quo gewesen, zugleich verfassungskonform und keine qualitative Veränderung.

Dennoch oder vielleicht gerade deswegen versuchte die DDR immer wieder, den Begriff »Anerkennung« durchzusetzen.

Das fand ich ein bisschen kindisch, diese Sucht der DDR, um alles in der Welt die Vokabel Anerkennung zu bekommen. Sie war ja Mitglied der Vereinten Nationen. Nun von Bonn die Anerkennung noch einmal bestätigt zu bekommen, das war kindisch.

Ab 1982 war die SPD in der Opposition; nun wurde die operative Deutschlandpolitik von einer anderen Regierung gemacht. Dennoch erhielt die SPD ihre Kontakte zur DDR, insbesondere zur SED, aufrecht. Was war das Ziel?

Die Idee zur Fortsetzung der Kontakte zwischen der SPD- Bundestagsfraktion und der SED ging von Brandt aus. Er hatte wegen seiner Erfahrung mit Guilleaume (1974 enttarnter Spion der DDR im Kanzleramt – pri) zwar keine besondere Neigung, sich daran zu beteiligen, aber das war für ihn und uns die einzig mögliche Form, aus der Opposition heraus darauf zu drängen, dass sich die Bundesregierung an das Versprechen der kontinuierlichen Fortsetzung der Politik hielt. Das war ein Versprechen, aber sicher waren wir da nicht. Und zweitens wollten wir drängen, dass der Sicherheitskomplex weitergeht, also die Gespräche über die Chemieweaffen und den atomwaffenfreien Korridor, die ja durchaus ihren Einfluss auf die offiziellen Verhandlungen zu diesen Fragen hatten. Das war in einem gewissen Grade tatsächlich Neben-Außenpolitik. Es war der Versuch, ostpolitisch weiter aktiv zu sein.

Die Bundesregierung setzte aber die Politik der sozial-liberalen Koalition gegenüber der DDR durchaus fort. . .

Stimmt!

Warum wurden dann dennoch weiterhin die Kontakte zur SED gepflegt? Spielte nicht doch das Motiv eine Rolle, der neuen Regierung nicht allein das Feld zu überlassen?

Der erste Punkt war, angesichts der zunehmenden militärischen Gefährdung Deutschlands durch die Auseinandersetzung um Nachrüstung und Nach-Nachrüstung etwas zu tun. Das sahen wir als unsere Pflicht. Jeder sollte tun, was er konnte, um diese Gefahr zu reduzieren. Das andere, was Sie nannten, hat mich jedenfalls fast gar nicht bewegt. Ich war überzeugt, dass das, was wir gegenüber den Menschen in der DDR erreicht hatten, in Ordnung war. Das brauchte keine Erinnerung, denn die Erinnerung ist ja bis heute lebendig geblieben.

Dennoch wurden ja Zugeständnisse gemacht. . .

Welche?

Das betraf von den Geraer Forderungen den Ausstieg aus der Finanzierung der Erfassungsstelle Salzgitter (Diese Erfassungsstelle sollte Beweise über Gewalt an der Grenze und im DDR-Strafvollzug sammeln – pri) und auch Zugeständnisse hinsichtlich der Elbegrenze, obwohl die SPD als Opposition darüber ja nicht entscheiden konnte.

Ich war schon lange für die Abschaffung der Stelle in Salzgitter. Je länger die deutsche Teilung dauerte, umso seltsamer wurde das. Jetzt leben wir im Jahre Vier der deutschen Einheit, und
ich sehe nicht, dass umfangreiches Material zum Anklagen aus der Quelle Salzgitter vorliegt. Mich beunruhigt die heutige Polemik gar nicht. Ich hielt und halte für richtig, dass die sozialdemokratisch regierten Länder Salzgitter nicht mehr unterstützt haben. Die Elbegrenze war für mich Spielmaterial. Darüber hatte ich schon mit Michael Kohl (Ständiger Vertreter der DDR in der BRD von 1974 – 1978 -pri) gesprochen, und wir stellten fest, dass wir uns da nicht annähern. Deshalb ging es mir darum, wie der Verkehr auf der Elbe unbehindert und zügig läuft. Dieses haben wir vereinbart, und bis zur deutschen Einheit ist daran nichts mehr geändert worden. Und: Es hat funktioniert.

Gab es noch mehr solchen »Spielmaterials«?

Ist mir nicht erinnerlich.

Sie kennen die Diskussion um die DDR-Zusage, ihre Entscheidung über die Zurückweisung potentieller tamilischer Asylbewerber, die über die DDR einreisten, als Verhandlungserfolg der SPD verkünden zu lassen – gegen entsprechende Gegenleistungen der Sozialdemokraten.

Das ist alles Quatsch. Als ich anfing, mit der DDR zu verhandeln, wäre es schlicht Blödsinn gewesen zu sagen: Wir wollen die Einheit haben und verlangen von euch das Zugeständnis, dass ihr
sie auch wollt. So etwas geht nicht. Man geht bei solchen Verhandlungen vom Leichten zum Schwersten, und auf diesem Wege bildet sich langsam Vertrauen. Zu dieser Vertrauensbildung ist auch ein bestimmter Umgang nötig, bei dem man nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen will und darf. Natürlich haben wir uns manches erzählt, was man nicht in der Zeitung lesen konnte. Wenn man heute publizieren würde, was in Oslo zwischen der PLO und den Israelis alles geredet wurde, hätten wir vielleicht den Sturz der israelischen Regierung, und bei der PLO würden einige Leute nicht mehr leben. Wenn es um sich greift, dass unsere ausländischen Partner befürchten müssen, daá solche vertraulichen Gespräche in Deutschland in überschaubarer Zeit publiziert werden, dann disqualifiziert sich die Bundesrepublik Deutschland als ernstzunehmender internationaler Partner. Und über einzelne Formulierungen streite ich erst, wenn ich weiß, was der Strauß oder der Schäuble mit dem Schalck (DDR-Unterhändler mit der BRD mit besonders engen Beziehungen zu Franz Josef Strauß – pri) besprochen hat. Die werden sich auch nicht nur mit geschlossenem Jackett gegenüber gesessen, sondern wie vernünftige Menschen miteinander gesprochen haben.

Dennoch: Gab es nicht doch die Versuchung, bestimmte Gesprächsergebnisse zum passenden Zeitpunkt zu erreichen, um damit auch innenpolitisch in der Bundesrepublik Wirkung zu erzielen?

Die DDR war für mich nie Ausland, aber es war ein anderer Staat. Es ist üblich, dass man bei der Entwicklung der Beziehungen zu anderen Staaten auch an seine eigene Innenpolitik denkt. Auch wenn der amerikanische und der russische Präsident miteinander reden, werden doch die Ergebnisse innenpolitisch benutzt, sagt doch der eine dem anderen, was er innenpolitisch braucht oder absolut nicht kann. Jedes Jahr werden Gefälligkeiten innenpolitisch nutzbar, erbeten, zum Beispiel, was Ort und Zeit internationaler Konferenzen angeht. Kohl hat von Jelzin Wahlhilfe erbeten und gegen viel Geld erhalten. Damit die letzten russischen Truppen schon vor dem Oktober abziehen.

Wenn Sie über diese vergangene Zeit reflektieren, was würden Sie aus heutiger Sicht anders machen?

Schon damals habe ich mir dreimal überlegt, was ich tue, und auch heute denke ich immer wieder darüber nach. Auch der Kohl hätte doch dem Honecker nicht 1987 den roten Teppich ausgerollt, wenn er gewusst hätte, drei Jahre später ist die deutsche Einheit da. Natürlich nicht! Man muss sich also davor hüten, von dem nicht erwarteten Ergebnis her nachträglich urteilen zu wollen. Wenn ich ganz strikt versuche, mich in die damalige Situation und das damalige Nichtwissen, zum Beispiel über das baldige Ende der Sowjetunion, zu versetzen, dann sehe ich keinen Punkt, den ich prinzipiell anders gemacht hätte.

Aber doch neue Erkenntnisse. . .

Natürlich. So haben wir als Partei insgesamt die Bürgerrechtler nicht ernst genug genommen. Ich habe geglaubt, es gibt auch in der SED deutsche Patrioten, die zu 51 Prozent Deutsche und nur zu 49 Prozent Kommunisten sind. Ich habe auch geglaubt, dass in einem solchen Staatssystem die Reform von oben zu erwarten ist. Das ist ja überwiegend auch so gekommen. Polen war die Ausnahme. In Verhandlungen kann man seine Wunschpositionen nur dann durchdr?cken, wenn man am Ende eines Krieges diktieren kann. Alles andere verlangt, dass die Interessen der anderen Seite so berücksichtigt werden, dass die andere Seite auch erwarten kann, dass ihre Rechnung aufgeht. Auch zwischen den beiden deutschen Staaten hat jeder seine Rechnung aufgemacht. Unsere ist aufgegangen. Das ergab sich aus unserem berechtigten Selbstvertrauen, weil wir überzeugt waren, Demokratie wird sich auf die Dauer gegenüber diesem anderen System durchsetzen. Außerdem sahen wir, dieses System würde sich auf die Dauer nicht halten können, weil es darauf angelegt ist, Menschen zu verändern, umzubauen. Das musste scheitern; die Frage war nur, wann.

Das Denken von Menschen in der DDR zu verändern, war natürlich auch das Ziel der SPD. Ich denke an das Streitpapier von SED und SPD-Grundwertekommission.

Ich fand richtig zu sagen, dass über allem die Erhaltung des Friedens steht und nicht die Ideologie. Es ging um die »Degradierung« der Ideologie. Dass man sich für gegenseitig satisfaktionsfähig erklärte und seine Existenz nicht bestritt, hielt ich nicht für ein Zugeständnis. Dennoch gab es Ärger – in der SED wie der SPD. Dabei waren wir der Auffassung, dass der Sozialdemokratismus für die SED gefährlicher ist als der Kommunismus für die SPD. Wir sind vor dem Streit nicht weggelaufen. Damals hat das Papier seine Funktion erfüllt, jetzt ist es gegenstandslos geworden.

Ist es wirklich gegenstandslos geworden? Es fällt auf, dass sich die SPD seit der Vereinigung scharf von den Nachfolgern der SED, also der PDS, abgrenzt.

Ich weiß noch nicht genau, was aus der PDS wird. Diese Mischung, eine völlig neue Partei und gleichzeitig Rechtsnachfolger der SED sein zu wollen, ist ein Konstruktionsfehler gewesen, der der PDS noch lange zu schaffen machen wird. Wo ist die Rechtsnachfolge, und wo ist das Neue? Noch
ist die PDS im Stadium der eigenen ideologischen Entwicklung. So lange die nicht abgeschlossen ist, lohnt es eigentlich nicht sehr, darüber zu reden. Und zweitens: Wir bestreiten jetzt einen Wahlkampf, und im Wahlkampf sind wir Gegner!

(Das Gespräch führte Peter Richter.)