(pri) Der Bundespräsident will trotz aller Vorwürfe im Amt bleiben – was immer es dann noch wert ist. Schließlich hat er sein Leben dem unbedingten Aufstieg nach ganz oben gewidmet. Doch politische Beliebigkeit, Drang ins Rampenlicht und Skandalträchtigkeit machten Christian Wulff zu einem Präsidenten des Boulevard.
Bellevue – das war es wohl, was Christian Wulff das Angebot von Angela Merkel annehmen ließ. Die »schöne Aussicht« auf ein Leben in Glanz und Gloria, finanziell abgesichert bis zum letzten Tag. Freilich nach provinziellen Maßstäben – anderes kannte er nicht.
Aufgewachsen in schwierigen Verhältnissen, musste er schon mit 14 Jahren seine Mutter – sowohl sein leiblicher Vater als auch der spätere Stiefvater trennten sich von ihr – pflegen, als sie an multipler Sklerose erkrankte. Auch um die Schwester kümmerte er sich. Heimlich fuhr Wulff mit dem Rad in die Villa des Vaters. Er wollte heraus aus der Entbehrung, dem Verzicht, der Enge. Dorthin, wo die Reichen lebten und die Schönen posierten.
Er studierte Jura und arbeitete schon während des Studiums an einer politischen Karriere in der CDU, der er 1975, 16-jährig, beigetreten war. Als er sich 1990 als Rechtsanwalt in seiner Heimatstadt Osnabrück niederließ, war er zugleich Mitglied im CDU-Landesvorstand Niedersachsen, Vorsitzender seines Bezirksverbandes, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und ein Jahr später schon Mitglied der CDU-Grundsatzkommission – also optimal vernetzt für den weiteren Aufstieg.
Der freilich ließ auf sich warten. Zwar trat Christian Wulff 1993 erstmals gegen Gerhard Schröder zur Landtagswahl an und eroberte trotz vernichtender Niederlage ein Jahr später Landes- wie Fraktionsvorsitz der niedersächsischen CDU, aber vier Jahre später verlor er noch deutlicher. Ihn retteten schließlich der Aufstieg Schröders zur Kanzlerschaft und die Schwäche von dessen Nachfolgern in Hannover, Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel. 2003 war Wulff endlich Ministerpräsident.
Glücklich wurde er in diesem Amt nicht. Die Haushaltskonsolidierung erkaufte er vor allem mit massivem Sozialabbau, u.a. der Streichung des Blindengeldes, und Einsparungen bei der Bildung wie Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, Kürzung bei Hochschulen und Einführung von Studiengebühren, was die Wähler 2008 mit einem Minus von fast sechs Prozent bestraften. Schon da stellten sich Frust und Amtsmüdigkeit ein; überraschend zog sich Wulff vom CDU-Landesvorsitz zurück und begann, Gefallen am Repräsentativen zu finden. Als Ministerpräsident schaltete er um auf Wohltaten, wurde aber durch die Finanzkrise gebremst. Die Mühen der niedersächsischen Ebene setzten ihm zu, was den Drang nach Höherem nur noch verstärkte.
Inzwischen hatte er sich in der Bundes-CDU eine solide Stellung erarbeitet. Bereits 1998 war er stellvertretender Parteivorsitzender geworden und galt vor allem nach seinem Wahlsieg als Anwärter auf höhere Weihen. Einem Machtkampf mit Angela Merkel wich er jedoch aus. Wulff unterstützte sie und erklärte sogar, ihm fehle »der unbedingte Wille zur Macht und die Bereitschaft, dem alles andere unterzuordnen«. Möglicherweise hatte ihn die harte Kärrnerarbeit als Regierungschef ernüchtert, suchte er – wie mancher Emporkömmling – nach einer Aufgabe, in der Ansehen und äußerer Glanz leichter zu haben waren. Er hoffte auf den Ruf der Kanzlerin und wartete auf ein Schnäppchen.
Doch 2009 ging die Regierungsbildung ohne ihn über die Bühne. Erst Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident brachte ihn wieder ins Spiel, denn nun trafen sich seine Interessen mit denen Angela Merkels, die erneut einen Bundespräsidenten auszuwählen gedachte, der keine eigene Macht neben ihr oder gar gegen sie aufbauen konnte. Sie wollte wieder eine schwache Figur im höchsten Staatsamt, die ihre Kreise nicht stört, sondern vielleicht zur Stütze werden kann, wenn sie es braucht. Für sie ist das Staatsoberhaupt nur ein Rädchen im Regierungsgetriebe; die von ihr Ausgewählten müssen – wo auch immer – funktionieren. Ihr geistiges Format interessiert sie, wie der Fall Guttenberg zeigte, wenig.
Daher war es auch kein Hindernis, dass Christian Wulff sich in Niedersachsen sehr eng an die dortige Wirtschafts- und Finanzkamarilla angeschlossen hatte, die von seinem Vorgänger Schröder zu ihm gewechselt war. Wulff nutzte die Feriendomizile der Familie Geerkens in Spanien und Florida, des Versicherungsunternehmers Baumgartl in Italien, ließ sich vom Air-Berlin-Chef bei einer Flugreise in die USA samt Familie kostenlos in die Business Class umsetzen. Der Finanzdienstleister Carsten Maschmeyer bezahlte mit einer fünfstelligen Summe Anzeigen für Wulffs Buch »Besser die Wahrheit« und auf Maschmeyers Mallorca-Landsitz machte Wulff noch nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten Urlaub.
Gleichzeitig bemühte sich Christian Wulff intensiv um ein gutes Image vor allem bei den Boulevard-Medien; was seine zweite Ehefrau Bettina bereitwilligst unterstützt. Diese »neue Liebe«, die Scheidung von seiner ersten Frau, die glanzvolle Hochzeit, gefeiert in Geerkens‘ Penthouse, das gemeinsame Baby – alles wurde von »Bild« und »Bunte« in schöner Aufmachung verbreitet. Schon zuvor hatte er sich eine Aura als Saubermann zugelegt. Als Johannes Rau 2000 wegen einer Flugaffäre in die Kritik kam, fand Wulff es »tragisch«, dass Deutschland »keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann«. Nach dem Rücktritt Glogowskis 1999 – wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit freundschaftlich-vorteilhaften Beziehungen zu Unternehmern – forderte Wulff eine Untersuchung, sei doch »der Schein von Abhängigkeiten … ein Problem für die Würde des Amtes«.
Er produzierte sich als integrer Mann, der stets eine tadellose Figur zu machen versteht, nett und umgänglich ist und mit seiner jungen Frau gar so etwas wie höfischen Glanz verbreitet. Und gab es nicht beim britischen Königshaus eine Hannoversche Linie?
Dieses Image pflegte Wulff auch und gerade im Schloss Bellevue. Es gab Phasen in seiner nun anderthalbjährigen Präsidentschaft, da drangen aus dem Amtssitz neben dürren Protokollmeldungen vor allem solche Bilder des Paares – von der Frisur über die Kleider bis zur Strumpfnaht. Das Staatsoberhaupt fand nichts dabei, sich sein Amt vom Boulevard definieren zu lassen. Politisch Wegweisendes hingegen hört man von ihm nur selten. Und wenn, dann wurde es vor dem Hintergrund der Glamours nicht sonderlich ernst genommen.
Dazu trug bei, dass durchaus wichtige und richtige Worte nicht als Agenda erkennbar wurden, beliebig statt nachhaltig zu sein schienen. Wulff nannte Deutschland eine »bunte Republik« und erklärte, dass dazu auch der Islam gehöre, doch hat er das Thema nicht weiter verfolgt. Selbst nach Bekanntwerden der rechtsterroristischen Mordserie an türkischen und griechischen Einwanderern raffte er sich nur zu einem vertraulichen Treffen mit Angehörigen der Opfer auf, konnte sich nicht zu einer aufrüttelnden Positionsbestimmung durchringen.
Zur Finanzkrise fand er deutliche Worte, kritisierte Konsumtion und Spekulation auf Kosten von Bildung und Forschung, den Teufelskreis von Bankenrettung und Sozialabbau, die Unterwerfung von Politik unter die Finanzmärkte. Sie dürfe sich nicht »am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Rating-Agenturen oder sprunghaften Medien. Politik hat Gemeinwohl zu formulieren, auch mit Mut und Kraft im Konflikt mit Einzelinteressen«, sagte Wulff im Sommer vor Nobelpreisträgern. Auch das blieb eine Fensterrede von jemandem, der noch unlängst selbst Politik so betrieben hatte und jetzt nicht Mut und Kraft zur Formulierung von Alternativen findet, sondern schweigend absegnet, was ihm die Regierung vorlegt.
Vor diesem Hintergrund ist die derzeitige Affäre um seine Verschleierungstaktik beim Hauskredit und den Eingriff in die Pressefreiheit keine sonderliche Überraschung – was auch zahlreiche Bürger so sehen, sonst wollten nicht so viele Gnade vor Recht ergehen lassen. Man hat von einem Bundespräsidenten, der sich dergestalt zelebriert, kaum anderes erwartet und sich damit arrangiert. Es passt in die aktuelle politische Landschaft. Und ist dabei von solch niederem Niveau, dass sich daran sogar die »Bild«-Zeitung als Kämpferin für Anstand und Würde profilieren kann.
Gedruckt in: Neues Deutschland vom 13. 01.2012