(pri) Für Wladimir Putin muss die Entwicklung in Syrien inzwischen so etwas wie ein Geschenk des Himmels sein, erlaubt sie doch die schon nicht mehr für möglich gehaltene Rückkehr des lange gedemütigten Russland ins Zentrum der Weltpolitik an deren derzeit strategisch wohl bedeutsamsten Ort. Hatte es zwei Jahrzehnte lang so ausgesehen, als bestimme allein die westliche Staatengruppe mit den USA an der Spitze das Geschehen auf dem Erdball, so ist heute evident, dass auf dem Konfliktfeld Syrien nichts geht ohne Russland – und China, das nach anfänglichem Zögern inzwischen ebenfalls die Möglichkeit erkannt hat, seine bereits faktisch bestehende ökonomische Schlüsselposition in der Welt auch politisch zu unterfüttern. Ohnmächtig muss der Westen zusehen, wie der schon sicher geglaubte Machtwechsel in Damaskus nach libyschem Vorbild in immer weitere Ferne rückt und sich statt dessen Russland und China anschicken, den nah-und mittelöstlichen Krisenherd so neu zu strukturieren, dass ihre Interessen dauerhaft gewahrt bleiben und ihre Einflussmöglichkeiten eher gestärkt als geschwächt werden.
Russland hat die libysche Lektion gelernt, als USA und NATO eine von Moskau und Peking mitgezeichnete UNO-Resolution als Freibrief zur offenen militärischen Intervention interpretierten und damit ungeachtet aller Annäherung auf einzelnen Feldern zu verstehen gaben, dass sie die einstigen ideologischen Gegner weiterhin als solche betrachten und entschlossen sind, ihren Spielraum eng zu begrenzen. Vor allem für Russland, das nicht über das wirtschaftliche Potential Chinas verfügt, war dies machtpolitisch völlig inakzeptabel – und für einen Mann wie Putin erst recht.
Schon deshalb sind alle in den USA, der NATO, der EU gehegten Erwartungen, Russland werde doch eines Tages seine Zustimmung zur militärischen Intervention geben, auf Sand gebaut, zumal sich das Land ungeachtet des propagandistischen Trommelfeuers hinsichtlich Syriens auch um seine moralische Reputation wenig Sorgen machen muss, wenn auf der anderen eine Kriegführung immer stärker Raum greift, bei der die USA am grünen Tisch entscheiden, wer global als ihr Feind anzusehen ist, um ihn dann jenseits jeglichen Völker- und Menschenrechts mit ferngesteuerten Drohnen zu Strecke zu bringen, eine Kriegführung also, die sowohl im Wesen nichts anderes als der terroristische Anschlag eines Selbstmordattentäters ist wie auch in den Folgen für die unbeteiligte Zivilbevölkerung.
Aber Russland hat nicht nur ein Stoppschild aufgestellt, sondern darüber hinaus ein Gegenkonzept gegen westlichen den Bellizismus entwickelt, dessen Hauptziel darin besteht, die eigene Position in und um Syrien zu sichern, eher noch auszubauen, und dessen Methode eine diplomatische Internationalisierung des Konflikts ist, mit der die vielfältigen Interessenlagen in der Region austariert werden sollen. Auf diesem Wege ist Moskau schon beträchtlich vorangekommen. Es hat die Annan-Mession als Chance erkannt und sie – gegen den heftigen Widerstand vor allem der reaktionären Mullah-Regimes vor Ort, denen das eher säkulare Syrien schon lange ein Dorn im Auge war – bewahren und allmählich stärken können. Jetzt ist mit der ins Auge gefassten Kontaktgruppe ein nächster Schritt anvisiert, der die Arabische Liga in Gänze, vor allem aber den Iran einbeziehen soll, was den Interessen der USA und Israels diametral entgegenläuft, wogegen sie aber mangels eigener durchsetzbarer Konzepte nur schwer Widerstand organisieren können.
Besser als der Westen hat Russland längst erkannt, dass das bestehende syrische Regime ungeachtet seines brutalen Vorgehens und der halbherzigen reformerischen Ansätze ein ähnliches Schicksal wie die ehemaligen Machthaber Tunesiens oder Ägyptens nicht zu befürchten hat. Es setzt deshalb darauf, es als Mitspieler – ob mit oder ohne Assad – zu erhalten. Das würde dem eigenen Einfluss dienlich sein, ihn möglicherweise gar stärken – vor allem, wenn es gelänge, den Konflikt tatsächlich zu befrieden und dann – vielleicht mit russischer Beteiligung – diesen fragilen Frieden durch Blauhelme abzusichern. Eine solchen syrischen Karte Russlands hat der Westen bislang nichts Nennenswertes entgegenzusetzen.
Eine untergeordnete Rolle spielt in solchem Machtpoker freilich das syrische Volk. Keine der beiden Seiten hat es wirklich auf seiner Agenda, weshalb sein Leiden andauern wird, denn im Grunde ist der Bürgerkrieg längst in vollem Gange. Er ist aber letzten Endes nichts anderes als ein Stellvertreterkrieg für die großen Machtblöcke – den nach Weltherrschaft strebenden westlichen und den sich dagegen wehrenden und gerade wieder neu formierenden östlichen, vertreten durch Russland und China.
Rußland hat nicht nur die „lybische Lektion“ hinnehmen müssen, sondern zuvor auch die in Serbien und im Kosovo. Bedeutende geostrategische Positionen sind seit den 1990er Jahren Moskau verloren gegangen. Gorbatschow und Jelzin verspielten mit der Feder, was Stalin mit dem Schwert erobern konnte und unter Breshnew wenigstens gehalten wurde: das „Imperium Moscovorum“. Rußland soll von den Meeren verdrängt werden, um als Handels- und Militärmacht „kontrollierbar“ zu sein. Eine kurzsichtige Position des Westens, die China weiter zur ersten Weltmacht des 21.Jahrhunderts aufsteigen läßt. Doch solange die ergrauten „Kalten Krieger“ des 20. Jahrhunderts in den primären Machtpositionen von Wirtschaft und Politik sitzen, wird dieses Verhängnis seinen Lauf fortsetzen.