Ronald Pofallas Karriere: Mit Kehricht und Kabalen

(pri) Ronald Pofalla versteht sich als beflissener Diener der Mächtigen und kennt dabei kaum Hemmungen. Dieses Talent wurden frühzeitig erkannt, auch von Angela Merkel. Er wurde ihr Mann für die weniger sauberen Geschäfte im Regierungsalltag. Und sie hat auch weiterhin für ihn Verwendung.

Weeze ist ein Städtchen mit 10 000 Einwohnern im niederrheinischen Kreis Kleve nahe der holländischen Grenze. Im Gemeinderat hat die CDU traditionell eine satte Mehrheit – derzeit mit 17 der 28 Sitze. Das war schon vor etwa 35 Jahren so, als ein stürmischer Blondschopf von gerade einmal 20 Jahren die CDU-Fraktion anführte. Er hieß Ronald Pofalla, war bereits mit 16 der CDU beigetreten und versprach, ein politisches Talent zu werden, weshalb der Gemeindedirektor für ihn einen Mäzen suchte. Denn der junge Pofalla stammte aus ärmlichen Verhältnissen, der Vater arbeitete in einer Holzfabrik, dann als Wachmann, die Mutter als Putzfrau.

 

Der Helfer fand sich, ein Unternehmer aus der Müllentsorgung, der Pofalla für die »politische Unterstützung des Aufbaus« und »der Erweiterung unseres Betriebes« zu seinem »Berater« machte und dies mit gut 1200 D-Mark im Monat honorierte. »Sinn und Zweck unserer Zusammenarbeit war es grundsätzlich, Herrn Pofalla für sein Jurastudium eine gewisse finanzielle Basis zu geben«, erklärte der Abfallverwerter, dessen Betrieb in jener Zeit kräftig expandierte, später dem »Spiegel«. Ein Unternehmer aus der Kehricht-Branche als Sponsor von Pofallas Karriere – offensichtlich ein Vorgang, der prägte.

 

Pofalla nutzte die Chance und vergaß neben dem Studium die politischen Ambitionen nicht. 1986 wurde er Vorsitzender der Jungen Union in Nordrhein-Westfalen, 1990 kam er über die NRW-Landesliste in den Bundestag. Dennoch ging es mit dem Aufstieg vorerst nur langsam voran, denn der Newcomer verstand sich damals als »junger Wilder«, kritisierte Helmut Kohl und forderte frischen Wind in der Partei. Eine aber, die gerade aus dem Osten neu zum althergebrachten Parteiestablishment gestoßen war, fand Gefallen an dem forschen jungen Mann: Angela Merkel. Sie wollte ihn in ihrem Familienministerium zum Parlamentarischen Staatssekretär machen, doch damals legte Kohl dagegen sein Veto ein.

 

Daraus hatte der inzwischen als Rechtsanwalt in der renommierten Essener Kanzlei Holthoff-Pförtner Tätige gelernt. Er hielt sich fortan mit öffentlicher innerparteilicher Kritik zurück und gewann gar Helmut Kohl als neuen Gönner, indem er ihm gleich zu Beginn der Parteispendenaffäre riet, sich diesbezüglich von seinem Arbeitgeber anwaltlich vertreten zu lassen. Zwar trat Pofalla im Verfahren selbst nicht in Erscheinung, jedoch hielt er seitdem engen Kontakt zum Kanzler, vor allem dann, wenn Vertreter der CDU vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages aufzutreten hatten.

 

Pofallas neuer kurzer Draht zu Kohl erwies sich als förderlich für seinen politischen Aufstieg, gerade auch bei der neuen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel. Sie, die ihre Macht gegen eine ganze Gilde von Landesfürsten verteidigen musste, stützte sich dazu auf eine Gruppe junger Abgeordneter, zu der neben Norbert Röttgen, Peter Altmaier, Eckart von Klaeden und Hermann Gröhe eben auch Ronald Pofalla gehörte. Sie brachte diese »Boygroup« 2004, als sie den Machtkampf gegen Friedrich Merz für sich entschieden hatte, in Führungspositionen. Pofalla, seit zwei Jahren bereits Justiziar der Unionsfraktion, wurde stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaft, Arbeit und Mittelstand. Er erwies sich als besonders anstellig und zuverlässig, war bis zur Selbstverleugnung loyal.

 

So wartete die nächste Aufgabe schon auf ihn, als Merkel 2005 Kanzlerin der Großen Koalition wurde. Jetzt brauchte sie jemanden, der für die Partei sprach, einen Generalsekretär, der die Stimmung der Union artikulierte, wenn sie Zugeständnisse an den Koalitionspartner machte, und dabei doch so moderat auftrat, dass die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigt wurde. Während Ronald Pofalla das zweite gelang, stieß er inhaltlich an seine Grenzen, hat er doch die Programmatik der CDU kaum bereichert. Das unter seiner Leitung erarbeitete und noch heute gültige Grundsatzprogramm spielt in der Partei kaum eine Rolle. Statt dessen schlug Pofalla bald heftiger Unmut entgegen. »Wir brauchen einen Generalsekretär, der das Profil der Union schärft. Was wir sicher nicht brauchen, ist ein zweiter Regierungssprecher«, zürnte Baden-Württembergs damaliger CDU-Fraktionschef Stefan Mappus.

 

Für die Kanzlerin war das freilich kein Problem, im Gegenteil: Ihr ging es in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 vor allem um Ruhe und Harmonie, und die SPD kam ihr dabei weit entgegen. So lobte sie Pofalla stets für seine ausgleichende Arbeit, und er selbst kokettierte: »Mein Naturell ist nicht der Vorschlaghammer.« Was allerdings nicht für den politischen Gegner galt. Die sich 2007 neu bildende Linkspartei setzte er unverzüglich mit der NPD gleich, weil sie »linksradikal« sei und »das System überwinden« wolle.

 

Das Wohlwollen Angela Merkels führte Ronald Pofalla 2009 noch enger an ihre Seite. Er wurde Minister im Kanzleramt – eigentlich eine Funktion, die zusammenführt, Meinungsverschiedenheiten reduziert und Kompromisse ermöglicht. Doch die von Anfang an zu Tage tretenden Probleme der schwarz-gelben Koalition überforderten den Kanzleramtsminister, der wohl auch zunehmend ein Gefühl eigener Unfehlbarkeit entwickelt hatte und das seine Partner spüren ließ. So ist die Zahl seiner Zerwürfnisse unter Schwarz-Gelb Legion. Er legte sich mit FDP-Ministern wie Dirk Niebel und Rainer Brüderle ebenso an wie mit Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU oder Norbert Röttgen von der CDU. Und sein Ausfall gegen den in aller Regel stramm auf CDU-Linie marschierenden Wolfgang Bosbach, er könne dessen »Fresse« nicht mehr sehen, wurde sogar legendär.

 

Beobachter fragen sich, inwieweit solche Ruppigkeit durch Angela Merkel legitimiert war. Sie, die intensiv an ihrem Kümmerer-Image arbeitet, die sich als Landesmutter inszeniert, braucht jemand, der auch einmal ein Machtwort spricht, der die Ränke und Intrigen, ohne die Regieren nicht stattfindet, einfädelt und auch – trotzig oder demütig – den Kopf hinhält, wenn etwas schief geht. Bei Schiller hatte der Präsident von Walther seinen Sekretär Wurm für die Kabalen, bei Lessing der Emilia Galotti nachstellende Adelsspross seinen Kammerherrn Marinelli. Pofalla, der gern als »gewiefter Strippenzieher«, als »Mann im Maschinenraum« apostrophiert wird, ist dieser Aufgabe wohl gerecht geworden, aber vielleicht manchmal zu geräuschvoll und mit ungünstiger Presse für die Regierungszentrale. Auf der anderen Seite ist er bei vielen seiner Aufgaben gescheitert. Die Moderation der Regierungsarbeit wurde als unzureichend empfunden. Als Geheimdienst-Koordinator war er ein Totalausfall, in der Debatte um die Spähangriffe der NSA spielte er eine nur noch lächerliche Rolle. Am Ende war er für Kanzlerin Merkel eher eine Belastung als ein Gewinn – nur jeder vierte Deutsche wollte ihn weiter im Kabinett sehen. Sein Abgang aus dem Kanzleramt war insofern folgerichtig – aber wohl auch seine Verwendung an anderer, für die Regierung wichtiger Stelle, zum Beispiel in einem Staatskonzern, der viel Geld einbringt und daher sicher unter Kontrolle gehalten werden muss.

 

So wäre es durchaus schlüssig, wenn Pofallas Wechsel auf einen Vorstandsposten bei der Deutschen Bahn weniger eine Verlegenheitslösung als vielmehr ein geschickter Schachzug ist – für den 54-Jährigen zudem versüßt durch einen geregelteren Tagesablauf und vor allem ein fürstliches Salär, wenigstens fünf- bis sechsmal so hoch wie seine bisherigen Bezüge. Bahnchef Rüdiger Grube hält schon lange politische Hilfestellung für erforderlich, denn sowohl mit den Bundesländern, deren Bahnnetz immer stärker ausgedünnt wird, als auch mit der EU-Kommission, die Netz und Bahnbetrieb europaweit trennen will, liegt er über Kreuz. Jemand, der sich im politischen Geschäft auskennt, Zugang zur Regierungschefin hat und sich von Skrupeln nicht den Schlaf rauben lässt, wäre da der richtige Mann. Und dass sich die Regierungssprecher mal ahnungslos geben, mal mit kryptischen Formulierungen aufwarten, spricht auch eher für diese Version als dagegen.

 

Nicht geplant war aber, dass der Deal vorzeitig bekannt wurde. Dies wiederum verrät etwas über die Gegner eines solchen Vorgehens oder zumindest seiner Hauptperson. Und zeigt zugleich, dass sich auch andere ähnlich gut aufs Intrigenspiel verstehen wie ein Ronald Pofalla.

(Erschienen in: Neues Deutschland vom 10. Januar 2014)