(pri) Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich treffend abbildet. Denn ihre Offenbarung kommt zu einem Datum, an dem sie offensichtlich den […]
Continue readingAutor: oberblogsaenger
Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.
Continue readingDer aufhaltsame Aufstieg des Donald Trump
(pri) Ein Gespenst geht um in der Welt, das Gespenst des Populismus. Eigentlich nichts Schlechtes, hat doch schon der gerade wieder sehr angesagte Martin Luther verlangt, dem Volke aufs Maul zu schauen, dem »populus« also, wie es im Lateinischen heißt. Wenn dann aber ein skrupelloser Demagoge wie zum Beispiel Donald Trump die Welt aus seiner […]
Continue readingBeim Machtkampf Merkel – Seehofer gibt es nur Verlierer
(pri) Wieder einmal hatte der bayerische Löwe brüllend zum Sprung angesetzt und ist dann doch nur als Bettvorleger gelandet. Auf dem CSU-Parteitag verzichtete Horst Seehofer auf jegliche Kritik an Angela Merkel und räumte damit unausgesprochen ein, dass er den Machtkampf gegen die CDU-Vorsitzende verloren hat. Mehr noch: Durch seine verbissenen Attacken auf die Kanzlerin hat […]
Continue readingCETA und die neue Doktrin beschränkter Souveränität
(pri) Was man nicht mehr für möglich gehalten hätte, vollzieht sich derzeit vor unser aller Augen. Der längst verblichene ehemalige KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew feiert dieser Tage Auferstehung – und zwar in Gestalt seiner wohl nachhaltigsten Hinterlassenschaft, der »Doktrin von der beschränkten Souveränität«. Diese galt für die Staaten des so genannten sozialistischen Lagers seit 1968, als […]
Continue readingWendepunkt Syrien
(pri) Wer wissen will, warum der Krieg um Syrien seit Jahren unvermindert weitergeht und auch in diesen Tagen beim blutigen Kampf um Aleppo kein Ende in Sicht ist, braucht nur einen Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Sonntag zu werfen. Diese Sitzung machte nicht nur die unüberbrückbaren Interessenunterschiede zwischen den rivalisierenden […]
Continue readingAngela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik
(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe […]
Continue readingAngela Merkel schafft das nicht
(pri) Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen
Continue readingVor dem Ende der europäischen Illusion
(pri) Sogar am Ende wollte man von der Illusion nicht lassen. Obwohl seit Monaten die Demoskopie ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern des Brexit prognostizierte, glaubten letztere nie wirklich daran und sprachen folglich am Morgen des 24. Juni von einer »Riesenüberraschung«, ignorierten also auch jetzt noch die Tatsachen. Andere
Continue readingMerkel reicht’s mit der CSU
(pri) Die Bundeskanzlerin will Störfeuer aus München nicht länger dulden. Für die künftigen schwierigen Entscheidungen braucht sie volle Handlungsfreiheit. Den Gegenangriff auf Horst Seehofer führt sie ausgerechnet mit Franz Josef Strauß.
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