Der 4. November 1989 und eine stille Sehnsucht

(pri) Nein, zu einer großen Siegesfeier der alten Bundesrepublik über die DDR wird der derzeit allgegenwärtige Rückblick auf 1989/90 nicht werden – den verbissenen Bemühungen, möglichst alle seither in die Welt gesetzten Klischees über den anderen deutschen Staat noch einmal im Zeitraffer Revue passieren zu lassen, zum Trotz. Vielmehr entwickelt sich in diesen Tagen eine […]

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Wie viel Rot verträgt die Thüringer SPD?

(pri) Linkspartei, SPD und Grüne sondieren in Erfurt eine Koalition unter linker Führung. Die Erfolgsaussichten werden als gut beschrieben, und Sozialdemokraten erhalten die Chance, Parteigeschichte zu schreiben – in diesem Bundesland nicht zum ersten Mal. Doch der Blick zurück mahnt eher zu Skepsis.

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Die deutsche Einheit und ihre Grenzen

(pri) Hannover, wo sich heute die Politprominenz zur traditionellen und dadurch schon etwas abgestandenen 24. Einheits-Feier versammelte, hatte schon einmal diese Ehre. Damals, 1998, wurde sie nicht nur noch nicht so routiniert abgewickelt wie heutzutage, sondern bezog zusätzliche Brisanz zum einen aus der symbolischen Vorführung eines kleinen Epochenbruchs, mehr aber noch aus aus einem unerhörten […]

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Schottland und andere oder die Erosion der Doppelherrschaft in den EU-Staaten

(pri) Damit hatte man wohl in Europa im allgemeinen und in der EU-Kommission im besonderen nicht gerechnet – dass in dem Maße, wie die Institution Europäische Union immer mehr Kompetenzen auf sich zieht, die alten Nationalstaaten entbehrlich werden. Immer stärker spüren die Europäer, dass mit der EU eine neue Obrigkeit entsteht

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Aufrüstung und Kriegsgeschrei bescheren der NATO einen neuen Frühling

(pri) Was kaum noch für möglich gehalten wurde, ist eingetreten: In Europa tobte in den letzten Wochen wieder ein blutiger Krieg, und noch ist die Gefahr groß, dass er sich ausweitet zum gefährlichsten Konflikt seit Ende des zweiten Weltkrieges. Über 2000 Menschen verloren ihr Leben, in der Ost-Ukraine wurden Städte und Dörfer in Schutt und […]

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Russland Wiederaufstieg in die Liga der Supermächte

(pri) Nun spielt Russland in puncto Machtgebaren endgültig wieder in der Liga der Supermächte, auf Augenhöhe mit den USA. Und Wladimir Putin ist dort angekommen, wo sich vor mehr als zehn Jahren bereits George W. Bush als Bestimmer über die Geschicke anderer gerierte. Ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und bar jedes Unrechtsbewusstseins zog damals der […]

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Die Prostituierung des Kiewer Maidan

(pri) Viel Glück haben die Ukrainer nicht mit ihren emanzipatorischen Volksbewegungen. Die »orangene Revolution« des Jahres 2004 wurde schon bald zur Beute der selbsternannten und gut inszenierten Heilsfigur Julia Timoschenko, die die spontane Zuwendung der Massen letztlich nur zur eigenen Bereicherung nutzte. Und der von manchem zum Aufbruch in eine lichte Zukunft verklärte verklärte Kiewer […]

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Die Niederlage Israels im Krieg gegen die Hamas könnte zur Chance für den Frieden werden

(pri) Einen Monat lang hat das hoch gerüstete Israel, das als viertstärkste Militärmacht der Welt gilt, Krieg gegen die Hamas mit ihren vermutlich nur 3000 Kämpfern geführt, doch die 86000 israelischen Soldaten vermochten es trotz extensivsten Einsatzes ihrer modernen Waffen nicht, den Gegner in die Knie zu zwingen. Im Gegenteil, nach 28 Tagen musste Israel […]

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Von selektiver Wahrnehmung zu totaler Kriegführung – Gaza und die Ukraine

(pri) Gern verteidigt das hoch gerüstete Israel seinen ungezügelten Krieg gegen den winzigen Landstrich Gaza mit der Frage, was man denn zum Beispiel in Berlin täte, wenn die Stadt dauernd – vielleicht aus Sachsen – von Raketen angegriffen würde und die Menschen der Hauptstadt in ständiger Angst leben müssten. Wie die Antwort auch immer ausfiele, […]

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Der »Brot- und-Spiele«-Weltmeister

(pri) Für Angela Merkel mag es eine willkommene Ablenkung vom gerade jetzt sehr ärgerlichen Regierungsgeschäft gewesen sein, als sie »unseren Jungs« in der Schweißluft der Stadionkabine von Rio zum Weltmeistertitel gratulieren und einen nach dem anderen inbrünstig umarmen konnte. Aber der Prestigegewinn auf einem unwichtigen Nebenschauplatz kann den dramatischen Bedeutungsverlust deutscher Außenpolitik

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