(pri) Wenn François Hollande am Sonntag die Stichwahl um die französische Präsidentschaft gewinnt, dann ist das angesichts der Dürftigkeit seines konkreten Programms mit vielen vagen Verheißungen und wenigen belastbaren Aussagen weniger sein Sieg, sondern eher die Niederlage des derzeitigen Amtsinhabers Nicolas Sarkozy. Der 2007 in den Elysee-Palast eingezogene Emporkömmling aus kleinen Verhältnissen
Continue readingAutor: oberblogsaenger
Durch das Internet verliert die »repräsentative Demokratie« ihre Daseinsberechtigung
(pri) Die arrogante Attitüde, dass die Chaostruppe der Piratenpartei mit ihren uferlosen Diskussionen ja doch nie zu einer klaren Entscheidung komme, dürfte sich mit deren Bundesparteitag am letzten Wochenende ziemlich erledigt haben. Denn in Neumünster
Continue readingInnenminister Friedrich spielt mit dem Verfassungsbruch
(pri) Wenn man den dramatischen Ankündigungen glauben will, wird Deutschland am kommenden Donnerstag in eine Katastrophe schlittern. Dann nämlich soll die Bundesregierung Strafzahlungen »in Millionenhöhe« leisten, weil sie diese letzte Frist zur Einführung der vorsorglichen Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht eingehalten hat. So jedenfalls trommeln Politiker und die ihnen zugetanen Medien seit Tagen
Continue readingGünter Grass hat in ein Wespennest gestochen
(pri) Einen vergleichbaren medialen Shitstorm wie dieser Tage gegen das Gedicht »Was gesagt werden muss« von Günter Grass erlebten wir hierzulande wohl zuletzt im November 1976, als die DDR Wolf Biermann die Wiedereinreise nach einem Konzert in der Bundesrepublik verweigerte und dagegen einige Schriftsteller und Künstler maßvoll Protest erhoben. Damals wie heute reagierten Staat und […]
Continue readingRätselhaftes Kambodscha
I. Erkundungen in Phnom Penh (pri) Für die meisten Kambodschaner ist es ferne Geschichte. Die Herrschaft Pol Pots und der seinen liegt mehr als 30 Jahre zurück, aber zwei Drittel der Kambodschaner sind unter 30 Jahren alt. Sie haben das Terrorregime der Roten Khmer nie erlebt, und ihre Eltern oder Großeltern hatten wenig Neigung, über […]
Continue readingDie Piraten als Demokratielehrer
(pri) Was die etablierten Parteien wie auch die ihnen verbundenen Medien – von rechts bis links – zum Wahlerfolg der Piraten im Saarland zu sagen haben, ist wie bisher nichts anderes als schlecht kaschierte Herablassung und offene Überheblichkeit. Zwar dämmert ihnen inzwischen, dass das Berliner Ergebnis der neuen Partei keine Eintagsfliege war
Continue readingLandtagswahl an der Saar nach DDR-Muster
Manchmal steht ein Wahlergebnis bereits fest, ehe die Wahllokale überhaupt geöffnet sind. Das war in der DDR allgemeine Praxis und erlebt am Sonntag im Saarland eine Wiederaufnahme. Hier wie da kannte bzw. kennt man zwar die Zahlen und Prozente nicht, aber doch den Ausgang
Continue readingBeate Klarsfeld gegen Joachim Gauck – Antifaschistin gegen Antikommunist
(pri) Da war nur ein kurzes Zögern, dann hatte die Linkspartei mit der Nominierung Beate Klarsfelds als Herausforderin des vom politischen Mainstream gesetzten Bundespräsidentenkandidaten Joachim Gauck eine so souveräne wie zeitgemäße Entscheidung getroffen und zugleich einmal mehr schlagartig klargemacht, um wieviel wichtiger der etablierten Politik von CDU/CSU und FDP über die SPD bis zu den […]
Continue readingSunnys Solo – anregend wie am ersten Tag
(pri) Wohl keiner der Besucher der Wiederaufführung des DEFA-Films »Solo Sunny« und der anschließenden Diskussion kürzlich im Berliner Kino »Toni« mag daran gedacht haben, dass es sich dabei um ein – in der Filmsprache gesagt – Remake handelte. Denn solche Debatten über den Film von Konrad Wolf fanden auch schon ziemlich exakt vor 32 Jahren […]
Continue readingWie Angelas Merkels Wille an der Wirklichkeit scheitert
(pri) Die Chancen für den Kandidaten der Sozialisten bei den anstehenden französischen Präsidentschaftswahlen, François Hollande, sind dieser Tage erheblich gestiegen. Das hat er Angela Merkel zu verdanken, denn die deutsche Kanzlerin
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