(pri) Hochmut kommt vor den Fall. Diese Erfahrung wird derzeit der schwarz-gelben Bundesregierung knüppeldick aufs Kreuz geprügelt – und das auf beinahe allen Feldern, auf denen sie nassforsch »durchzuregieren« beabsichtigte
Continue readingAutor: oberblogsaenger
Thomas de Maizière – ein Diener mit Defiziten
(pri) Mit vielen Vorschusslorbeeren wird der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bedacht. Die Bilanz seines bisherigen politischen Wirkens ist jedoch allenfalls durchwachsen.
Continue readingMerkel zwischen Konservativen und Populisten
(pri) Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Damit aber sind die Probleme für die Union nicht vorbei, sondern könnten angesichts der Wahlflut 2011 erst so richtig beginnen. Denn die Führung der CDU vermeidet seit Jahren offene strategische Diskussionen in der Partei. Der Ministerrücktritt ist Salz in manche Wunden.
Continue readingEx-Minister Guttenberg – Sargnagel für die Kanzlerschaft Angela Merkels
(pri) Ausgerechnet am 1. März, dem Tag der Nationalen Volksarmee, an dem in der DDR Beförderungen ausgesprochen und Medaillen verteilt wurden, scheidet mehr als 20 Jahre nach dem Ende der DDR-Streitkräfte der Bundeswehr-Oberbefehlshaber und BRD-Verteidigungsminister aus dem Amt; fürwahr eine hintergründige Laune der Geschichte. Er tat es gegen seinen Willen, gegen den seiner Partei und […]
Continue readingDer gute Mensch vom Supermarkt
(pri) Bei meinem heutigen Besuch im Supermarkt hatte ich ein denkwürdiges Erlebnis, ausgelöst von einem elegant gekleideten, sorgfältig frisierten und gegelten Herren, der nicht deswegen, sondern wegen einer wirklichen Lappalie ganz unvermittelt in den Strudel unerquicklicher Ereignisse geriet
Continue readingHamburg zeigt die Ratlosigkeit des Wählers
(pri) Das Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahl entbehrt jeder Logik. In bundesweiten Umfragen dümpelt die SPD im 20-Prozent-Bereich herum, an der Küste jedoch schafft sie – trotz vier weiterer Parteien über der Fünf-Prozent-Hürde – die absolute Mehrheit. Und das mit einem Politiker, der zu den Architekten der Agenda 2010 gehörte
Continue readingDoktor zu Guttenberg – ein deutscher Berlusconi-Verschnitt
(pri) Nun ist es nur noch jämmerlich, wie der adlige Verteidigungsminister den Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan dazu missbraucht, von seinem offenkundigen Betrug mit der »Doktorarbeit« abzulenken. Karl-Theodor zu Guttenberg, der in seiner bisherigen Amtszeit noch nichts Vernünftiges zu Ende gebracht, statt dessen aber Skandale am laufenden Band produziert hat
Continue readingDas Scheitern der Hartz-IV-Korrektur ist die Chance der Wähler
(pri) Die mediale Begleitung des Unwillens der Bundesregierung, ein nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidriges Gesetz zweifelsfrei verfassungskonform zu machen, ist von einem seltsamen Opportunismus geprägt. Etwa nach dem Motto: Hauptsache, sie einigen sich – ganz egal, worüber. Das werden Schuld und Versagen sorgfältig auf beide Seiten verteilt – in der unverkennbaren Absicht, keinem weh zu […]
Continue readingLiebigstraße 14 und die Logik des Kapitalismus
(pri) Es hatte schon etwas Rührendes, wie die letzten 25 Besetzer des Hauses Liebigstraße 14 in Berlin-Friedrichshain und ihre zahlreichen Unterstützer den kreativen, phantasievollen Kampf um ihr buntes Inselchen in einer sich zunehmend vergleichförmigen Stadt führten, wohl wissend, aber dennoch nicht wahrhaben wollend, dass er am Ende aussichtslos ist, weil er schlicht der Logik des […]
Continue readingÄgypten und andere – arabisches Menetekel für westlichen Hochmut
Mit den Ereignissen in Ägypten, Tunesien und eventuell weiteren arabischen Ländern hat das westliche Konzept der »Befriedung« und möglichst störungsfreien Ausbeutung der arabischen wie wohl überhaupt der so genannten dritten Welt eine schwere Niederlage erlitten. Nicht in jenen Staaten, die die USA und die EU mit ideologischer Absicht als »Schurkenstaaten« und Störenfriede der Weltpolitik bezeichnen […]
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