Die Angst des Kapitalismus vor einer Alternative

Ein Gespenst geht um in den deutschen Parteizentralen von rechts bis links – das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des heimischen Establishments haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen das Gespenst verbündet, die CSU mit einer Verbotsdrohung, die SPD mit zitternd erhobenem Zeigefinger, die FDP mit einem als rettend empfundenen Wahlkampfslogan und in Teilen auch […]

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Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil X und Schluss)

 Bei der aktuellen Debatte über die Wikileaks-Dossiers ist ein Aspekt bisher geflissentlich weitgehend übersehen worden – die Blamage, die Julian Assange mit seiner kleinen, schlecht ausgerüsteten Truppe den zahlreichen hoch gerüsteten Geheimdiensten dieser Welt zugefügt hat. Sie alle versuchen, mit riesigem Aufwand an Personen und Geldmitteln, diversen Regierungen einige ihrer zahlreichen, sorgsam verborgenen Geheimnisse zu […]

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Europa duldet Medienzensur in Ungarn

Wenn in diesen Tagen von Ungarn die Rede ist, dann nur indirekt wegen dessen Vorrücken in die EU-Präsidentschaft am 1. Januar nächsten Jahres. Ganz direkt aber, weil das Land dabei ist, hinsichtlich Medienfreiheit in finsterste Zeiten zurückzufallen

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Karl-Theodor zu Guttenberg bekommt der Afghanistan-Krieg wie eine Badekur

Ist es Dummheit oder hat es schon Methode, dass die deutschen Medien den jüngsten Besuch von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Afghanistan vor allem als PR-Aktion in eigener Sache beschreiben und damit einen Schleier über sein eigentliches Anliegen werfen – an der Heimatfront den Krieg als etwas Erhabenes, Gutes, sogar Schönes zu verkaufen.

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Wenn Julian Assange den Friedensnobelpreis erhielte …

… ginge es ihm ohne Zweifel ganz ähnlich wie derzeit Liu Xiaobo, dem chinesischen Dissidenten, der heute in Oslo in Abwesenheit mit eben diesem Preis geehrt wurde. Zwar ist vom norwegischen Noblepreiskomitee eine solche Wahl kaum zu erwarten

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Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil IX)

Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]

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Wikileaks erzwingt Glasnost im Westen

Wer erinnert sich noch das Wortes »Glasnost«, das vor 20 Jahren Hochkonjunktur hatte? Es kommt aus dem Russischen und heißt im politischen Sinne »Offenheit«. Damals war es auf die Sowjetunion als Vormacht des »sozialistischen Lagers« gemünzt und was sich dahinter verbarg, die Offenlegung jahrzehntelang betriebener sozialistischer Geheimniskrämerei, wurde weltweit begeistert mit Beifall bedacht – am […]

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Mediale Megaphone des Terrorismus

Vermutlich sitzen die meisten Terroristen am Schreibtisch und denken sich neue Anschlagsszenarien aus – je phantasievoller und unwahrscheinlicher, desto besser. Die müssen dann nur noch in die Öffentlichkeit lanciert werden, aber das ist das kleinste Problem, denn es gibt ja die Medien

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CDU: Angela Merkels Rückkehr zu Helmut Kohl

Nun ist Angela Merkel endgültig wieder bei Helmut Kohl angekommen, von dem sie sich doch eigentlich emanzipieren wollte. Der Altkanzler hatte einst, in schweren Zeiten, seine CDU auf sich eingeschworen, indem er grenzenlose Zuversicht verbreitete. »Nur wer sich selbst imponiert, imponiert auch anderen«, hieß es da. Und er ist lange gut damit gefahren. Allerdings waren […]

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Wer gegen Rechts kämpft, macht sich verdächtig

In Sachsen hat diese Woche das »Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna« (AkuBIZ) einen so genannten Demokratiepreis abgelehnt, der von der Landesregierung mit einer undemokratischen Zumutung versehen wurde. Die Initiative, die sich besonders im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einen Namen gemacht hat

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