Die Brüskierung der Weltgemeinschaft durch Nordkoreas jüngsten Atombombenversuch ist – was nur wenige Kommentatoren erwähnen – eine zumindest indirekte Folge der Politik des früheren US-Präsidenten George W. Bush. Das macht den Nukleartest nicht besser, aber verständlicher
Continue readingAutor: oberblogsaenger
60 Jahre Bundesrepublik – und die DDR war immer dabei
Nicht nur, aber vor allem zu runden Geburtstagen kommt man gern mit einem Überraschungsgeschenk. Das mag sich selbst die verblichene DDR gedacht haben, die jetzt aus dem Orkus ein ganz besonderes Präsent zum 60. Jubiläum der Bundesrepublik Deutschland beisteuerte – eine Art Hase-und-Igel-Demonstration, mit der sie nachwies: Was auch immer ihr tatet, wir waren stets […]
Continue readingVor 20 Jahren – Wahlmanipulation und Ausreisewelle befördern die Erosion eines Staates (Teil 2)
Im Mai vor 20 Jahren, als die Ungarn schrittweise die Grenze zu Österreich öffneten und damit vor allem DDR-Bürgern eine unerwartete Möglichkeit zur Flucht in den Westen boten, war die DDR schon nicht mehr in der Lage, dagegen wirksam vorzugehen. So lesen sich die Durchhalteparolen der SED und der Stasi aus heutiger Sicht wie Belege […]
Continue readingVor 20 Jahren – Wahlmanipulation und Ausreisewelle befördern die Erosion eines Staates (Teil 1)
Für viele gilt der 7. Mai als ein Datum, an dem der Beginn der letzten Etappe der »alten« DDR festgemacht werden kann. An diesem Tag fanden Kommunalwahlen, letztmalig nach dem alten Muster des so genannten Zettelfaltens, statt, aber immer weniger DDR-Bürger zeigten sich bereit, das einfach so hinzunehmen.
Continue readingDie Rente als Manövriermasse im Wahlkampf
In Wahlkampfzeiten genügt mitunter ein Gerücht, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen. So folgte auf die kürzlich von der Versicherungswirtschaft über ihre medialen Stoßtrupps gezielt verbreitete Panikparole, im nächsten Jahr würden erstmals in der bundesrepublikanischen Geschichte die Renten sinken, ein in kürzester Zeit aus dem Boden gestampfter Kabinettsbeschluss,
Continue readingAuch Gott hat »Pro Reli« nicht geholfen
Nicht nur zahlreiche führende Vertreter verschiedener Religionen, die sich in den vergangenen Wochen mehr oder minder deutlich von der immer demagogischer auftretenden Berliner Initiative »Pro Reli« absetzten, haben damit eine so vernünftige wie zukunftsweisende Entscheidung getroffen. Auch die Mehrheit der Berliner erwies sich als immun gegen eine Kampagne, die mit christlicher Toleranz nicht das Geringste […]
Continue readingDieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Continue readingTschetschenien und Afghanistan
Russland hat jetzt die »Anti-Terror-Operation« in Tschetschenien für beendet erklärt und damit der Öffentlichkeit signalisiert, dass nach seiner Einschätzung das Land nach zehnjährigem Krieg befriedet wurde. Man kann daran mit gutem Grund seine Zweifel haben,
Continue readingDie allumfassende Ehrlichkeit des Handels
Kaum hat uns die EU-Kommission im sicheren Gespür dafür, was wirklich wichtig ist, vom Terror immer gleicher Verpackungsgrößen für diverse Waren befreit und Produzenten wie Handel die ersehnte Freiheit unregulierten Verpackens gewährt, melden sich schon die Bedenkenträger,
Continue readingNun auch Abwrackprämie für Banken – 40mal höher als für Altautos
Nun erhalten also auch die deutschen Banken ihre Abwrackprämie. 200 Milliarden soll der Finanzminister locker gemacht haben, um ihnen ihre faulen Kredite, auf deren Rückzahlung nicht mehr gehofft werden kann, mit dem Geld des Steuerzahlers abzukaufen. Und niemand regt sich darüber auf
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