Noch sind die ersten 100 Tagte der schwarz-gelben Koalition nicht verstrichen, aber es ist bereits absehbar, dass die traditionell erste Bilanz einer Regierung, die Ende Januar ansteht, eine düstere sein wird
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2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingDer »feine« Franz Josef Jung rettet Merkel das Amt – wie vor neun Jahren Roland Koch
Man kennt das aus der Welt der Ganoven. Wenn es brenzlich wird und der Boss keinen Schaden nehmen will, sagt er schon mal: Tut, was zu tun ist, aber mich lasst außen vor. Ich habe von nichts gewusst. So ähnlich muss es wohl vor einigen Wochen im von Franz Josef Jung geführten Bundesverteidigungsministerium gewesen sein.
Continue readingWoher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt
Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition
Continue readingAngela Merkel – schwebender Engel mit Pferdefuß
Aus ihrer DDR-Zeit mit Anpassungsstrategien vertraut, hat sich Angela Merkel vier Jahre lang geschickt auf die Verhältnisse einer Koalition mit der SPD eingestellt, nachdem sie eigentlich mit einem scharf neoliberalen Programm das Land »durchregieren« wollte. Nun schaltet sie zurück
Continue readingDie Schwäche der SPD lässt eine lange konservative Herrschaft befürchten
Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten,
Continue readingBevor die Bundeswehr aus Afghanistan flieht …
… führen sie Politiker und militärische Führung erst einmal durch die Hölle. 35 Soldaten sind bereits am Hindukusch sinnlos gestorben; wenn die Pläne weiterer Truppenverstärkung wahr werden, steigt diese Zahl schon bald ins Dreistellige.
Continue readingDie Leichtathletik-Weltmeisterschaft und das Elend des Sportjournalismus
Wer sich die Zeit nahm (und das Geld aufbrachte), einige der Entscheidungen der Leichtathletik-Weltmeisterschaften im Berliner Olympiastadion unmittelbar zu erleben, andere jedoch im Fernsehen betrachtete und dabei die Kommentare der so genannten Sportreporter nicht vermeiden konnte, hat einen zusätzlichen Eindruck vom traurigen Zustand des Sportjournalismus hierzulande erhalten. Er verstärkt sich in der Regel noch, wenn […]
Continue readingWie Roland Koch Andrea Ypsilanti die Mehrheit entzog
Ahnen konnte man es, aber am Ende hat man Roland Koch soviel brutalstmögliches Intrigantentum dann doch nicht zugetraut. Nun aber scheint klar: Das Scheitern Andrea Ypsilantis in Hessen hat der CDU-Ministerpräsident selbst eiskalt und wohlkalkuliert herbeigeführt
Continue readingDer Kapitalismus schwächelt, aber beruhigen kann uns das nicht
Je länger die Wirtschafts- und Finanzkrise dauert, desto deutlicher wird, dass der reale Kapitalismus, das System in seiner derzeitigen Gestalt, nicht in der Lage ist, sie zukunftsfest zu bewältigen. Was er bisher angeboten hat, ist nicht mehr als ein Aussitzen der Probleme, die Orientierung auf ein möglichst unverändertes »Weiter so« – und das alles nicht […]
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