Kommunalwahlen in sieben Bundesländern: Wendehälse im Anflug?

So wie 20 Jahre nach dem Ende der DDR manches aus ihrer alltäglichen Praxis heute Renaissance feiert – Polikliniken als Ärztehäuser, LPG als Agrargenossenschaften, Polytechnische Oberschulen als Gemeinschaftsschulen – so könnte auch eine Idee der Wendezeit, die sich damals gegen das offenbar noch immer gültige uralte Adenauer-Konzept »Keine Experimente« nicht durchzusetzen vermochte,

Continue reading

Wie sich die EU selbst den Gashahn zudrehte

Das Geschrei ist groß derzeit in den führenden EU-Gremien: Russland habe Europa den Gashahn zugedreht. Man werde erpresst. Tausende EU-Bürger, vor allem in Osteuropa, müssten unter russischer Willkür leiden. Mit der Wahrheit hat derlei Propaganda wenig zu tun, denn tatsächlich war es die Europäische Union selbst, die sich den Gashahn zudrehte – indem sie den […]

Continue reading

Angela Merkel in der Krise – eine schöne Bescherung

Die Qualität eines Politikers erweist sich allein in der Krise. Helmut Kohl hatte das verstanden, als Ende der 80er Jahre das sozialistische System zusammenbrach und er darin sofort die Chance zur Heimholung der DDR in den gesamtdeutschen Staatsverband erkannte – und gegen alle Widerstände und Zweifel durchsetzte. George W. Bush hat Ähnliches nicht vermocht,

Continue reading

Ist Jürgen Walter Münteferings Geheimwaffe gegen Andrea Ypsilanti?

Kann es ein, dass jetzt, wo ein Erfolg der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl im Landtag immer wahrscheinlicher wurde, die Berliner Müntefering/Steinmeier-Führung der Partei aus der Deckung kommt? Und mit ihr die Parteirechten, die es natürlich auch in Hessen gibt – mit Jürgen Walter an der Spitze?

Continue reading

Horst Seehofer: Aufstieg eines Jo-Jo-Mannes

Nach seiner Nominierung für den CSU-Vorsitz soll der derzeitige Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer auch noch bayerischer Ministerpräsident werden. Mit ihm besetzt weniger ein Überzeugungstäter als ein gewiefter Pragmatiker Bayerns politische Spitzenämter.

Continue reading

Bayern: »Kreuzritter« mit Muffensausen

In einer Woche wählen die Bayern einen neuen Landtag. Schon jetzt ist klar, dass die dort seit Jahrzehnten auf die absolute Mehrheit abonnierte CSU herbe Stimmenverluste hinnehmen muss. Die Gründe dafür liegen gewiss auch im nach Stoiber nach vorn getretenen schwachen Personal, aber nicht nur.

Continue reading

Wolfgang Vogel – ehrlicher Makler in einem oft schmutzigen Geschäft

Vorgestern ist in Bayern der frühere DDR-Rechtsanwalt Wolfgang Vogel gestorben. Mit ihm ist ein Mann gegangen, der wesentlich an der Geschichte der Ost-West-Beziehungen mitgeschrieben hat. Allerdings im Verborgenen, was ihn nach 1989 selbst auf die Anklagebank führte.

Continue reading

Südossetien – Russlands Kosovo

Ausgeschlossen ist es nicht, dass Russlands Führung dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili insgeheim ein wenig dankbar ist. Gab er ihr doch mit seiner aggressiv-voluntaristischen Politik die Gelegenheit, gleich auf verschiedenen weltpolitischen Feldern Bodengewinn zu erzielen.

Continue reading

Der olympische Geist als mediales Gespenst

Eigentlich sollten Olympische Spiele zu Anfang dieses Jahrhunderts in Deutschland stattfinden – in Berlin 2000 oder in Leipzig 2012. Das ist inzwischen ziemlich in Vergessenheit geraten – zu Recht und zum Glück. Denn sonst hätten wir in den weltweiten Medien möglicherweise Schreckliches über uns lesen können.

Continue reading

Schröders bester Mann

Der Agenda-Flügel der SPD favorisiert Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten – gegen die Skepsis der Parteibasis Wenn dieser Tage in den Medien über die politische Zukunft von Frank-Walter Steinmeier spekuliert wird – und das geschieht ausgiebig – dann fehlt in keiner der Darstellungen der Auftritt des SPD-Vizevorsitzenden und Bundesaußenministers auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten vor […]

Continue reading