SPD und Martin Schulz am Ende der Fahnenstange

(pri) Wer sich bei der politischen Beobachtung nicht von den schnell wechselnden Medienhypes und Stimmungen leiten lässt, hatte dem plötzlichen Aufschwung des lange verschütteten SPD-Selbstbewusstseins von Anfang an ein gehöriges Maß an Skepsis entgegengebracht – und das, wie sich nun zeigt, mit Recht. Denn Wunder wie das mit dem »heiligen Martin« inszenierte gibt es in […]

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Terror des Kapitalismus

(pri) Die Erleichterung war unüberhörbar: Nur eine kriminelle Tat, ergo wohl kein richtiger Terroranschlag. Solche Verharmlosung erstaunt angesichts der Hysterie, die sonst stets ausbricht, wenn ein vergleichbares Kapitalverbrechen verübt wird und die Hintergründe naturgemäß zunächst im Dunklen liegen. Dann schießen Spekulationen ins Kraut, die oft nicht auf Tatsachen, sondern auf den berüchtigten »alternativen Fakten« beruhen, […]

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Alternative Fakten um die Saarland-Wahl

(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch […]

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Für Martin Schulz fangen jetzt die Probleme erst an

(pri) Der kometenhafte Aufstieg von Martin Schulz zum umjubelten Hoffnungsträger einer lange deprimierten, gar depressiven SPD ist das Resultat einer politischen Dynamik, die die politische Klasse einschließlich der auf den Mainstream festgelegten Medien aus gutem Grund nicht wahrhaben wollte, die sich aber nun doch durchsetzte. Gerade deshalb jedoch, wegen der Unvereinbarkeit der durch Schulz geweckten, […]

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Angela Merkels Neustart am Totensonntag

(pri) Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich treffend abbildet. Denn ihre Offenbarung kommt zu einem Datum, an dem sie offensichtlich den […]

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Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Beim Machtkampf Merkel – Seehofer gibt es nur Verlierer

(pri) Wieder einmal hatte der bayerische Löwe brüllend zum Sprung angesetzt und ist dann doch nur als Bettvorleger gelandet. Auf dem CSU-Parteitag verzichtete Horst Seehofer auf jegliche Kritik an Angela Merkel und räumte damit unausgesprochen ein, dass er den Machtkampf gegen die CDU-Vorsitzende verloren hat. Mehr noch: Durch seine verbissenen Attacken auf die Kanzlerin hat […]

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CETA und die neue Doktrin beschränkter Souveränität

(pri) Was man nicht mehr für möglich gehalten hätte, vollzieht sich derzeit vor unser aller Augen. Der längst verblichene ehemalige KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew feiert dieser Tage Auferstehung – und zwar in Gestalt seiner wohl nachhaltigsten Hinterlassenschaft, der »Doktrin von der beschränkten Souveränität«. Diese galt für die Staaten des so genannten sozialistischen Lagers seit 1968, als […]

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Angela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik

(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe […]

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Mutmacherinnen – 20 Berliner Frauen im Porträt

(rhe) Gästebücher sind Brennspiegel der Stimme des Volkes, Lob und Tadel haben dort gleichermaßen ihre Berechtigung. Die „Präsentation Berlin Stadt der Fraeuen – 20 Biografien erzählen Geschichte“, noch bis zum 28. August im Berliner Ephraim-Palais zu sehen, ist mit einem hohen, im doppelten Sinne historischen Anspruch versehen – der betrifft das Konzept, ebenso aber auch […]

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