(pri) Schon an der Körpersprache war in Minsk abzulesen, worin die beiden Vermittler François Hollande und Angela Merkel ihre Hauptaufgabe sahen. Rührend kümmerten sie sich um den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, umschwirrten ihn, nickten freundlich zu seinen Worten, gebärdeten sich wie die besten Kumpel. Sie wussten warum; schließlich mussten sie ihm die bittere Realität klar […]
Continue readingAngela Merkels ukrainischer Drahtseilakt
(pri) Gerade weil so wenig über die Details der Verhandlungen zwischen dem französischen Präsidenten Hollande, seinem russischen Amtskollegen Putin und Angela Merkel bekannt geworden ist, liegen zu dieser Stunde ihre Essentials ziemlich klar zutage. Das, worauf sich die drei bisher Beteiligten in Moskau einigten, ist offensichtlich ziemlich deutlich entfernt von dem, was Hollande und Merkel […]
Continue readingIn der Ukraine läuft alles auf eine militärische Lösung hinaus
(pri) Zwar wird noch immer von allen beteiligten Seiten unverdrossen verkündet, eine militärische Lösung der Krise in der Ukraine sei undenkbar, doch hinter diesen verbalen Tarnvorhang sind die Vorbereitungen dazu längst in vollem Gange. Und manche sagen, auch angesichts von inzwischen mehr als 5000 Toten, die militärische Lösung vollziehe sich bereits, von Tag zu Tag […]
Continue readingPegida und die Parteien
(pri) Hatte schon Pegida mit dem wöchentlichen Montag als Demonstrationstag und dem Ruf »Wir sind das Volk!« Erinnerungen an das Jahr 1989 heraufbeschwören wollen, so folgen der Bewegung nun auch die Politiker, indem sie – wie damals die SED – zum »Dialog« rufen. Hilflos und zerstritten in der Reaktion auf das verwirrende Phänomen diffusen Volkszorns […]
Continue readingDie Gefahr Pegida – aber für wen?
(pri) Man kann gegen Alexander Dobrindt manches vorbringen, nicht aber, dass dem einstigen CSU-Generalsekretär und jetzigem Bundesverkehrsminister der Instinkt für gesellschaftliche Stimmungsänderungen fehle. Im Gegenteil; besser als viele sonst haben er und andere in den Unionsparteien erkannt, dass es sich bei Pegida zwar auch, aber eben nicht nur um eine rassistische Aufwallung handelt, sondern zugleich […]
Continue reading»Charlie Hebdo« und die »Lügenpresse«
(pri) Diese Chance darf man sich natürlich nicht entgehen lassen, mögen einige der tief gekränkten Edelfedern unserer heimischen Qualitätspresse gedacht haben und sprangen flugs aufs Trittbrett von »Charlie Hebdo«. »Was sie verbindet«, hieß es zum Beispiel über die Mörder im Pariser Marais-Viertel und die Pegida-Bewegung
Continue readingPegida – wie 1989 eine Eruption aus der Alternativlosigkeit?
(pri) Dass nach 25 Jahren wieder Menschen mit den Sprechchören von 1989 auf der Straße sind, irritiert die etablierte Politik. Ihnen ihre Wut auszureden, wird nicht genügen. Ihre ausländerfeindlichen Forderungen zu erfüllen, verbietet sich. Aber was dann?
Continue readingAngela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin
(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat
Continue readingIn Thüringen hat der Souverän gewonnen
(pri) Nach wochenlanger Debatte um das Für und Wider, nach teils verständlicher, teils künstlich hochgeschaukelter Erregung, nach Schlammschlacht und dem rumpelstilzchen-ähnlichen Gebaren der Führung der Landes-CDU hat am Ende doch Volkes Stimme gesiegt. Die Thüringer wollten nach 24-jähriger Herrschaft der Union den Wechsel, und drei Parteien – die Linke, die SPD und die Grünen – […]
Continue readingPutins Härte, Merkels Blöße
(pri) Nun hat es Wladimir Putin doch noch geschafft, Angela Merkel aus der Fassung zu bringen. Seit Jahren schon sahen sich ihre Begegnungen an wie bayerisches Armdrücken, bei dem es bislang keiner vermochte, den/die andere(n) auf den Tisch zu zwingen. Der russische Präsident floh nach der Brisbaner Runde erschöpft den frustrierenden 20er-Gipfel, die deutsche Kanzlerin […]
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