(pri) Wenn es beim jetzt verkündeten Waffenstillstand zwischen Israel und der palästinensischen Hamas einen Sieger gibt, dann ist es – natürlich außer den Menschen im Gazastreifen und dem südlichen Landesteil Israels, die auf ruhigere Tage und Nächte hoffen können – die Hamas. Sie setzte nicht nur durch, was Israels Premier Netanjahu bis zuletzt entschieden ausgeschlossen […]
Continue readingWie Angela Merkel der grüne Blazer übergeholfen wird
(pri) So gering auch – zumindest angesichts der derzeitigen demoskopischen Zahlen – die Wahrscheinlichkeit ist, dass Schwarz-Gelb mit der Bundestagswahl 2013 sein Ende findet, so beunruhigt sind dennoch politische Kreise und machtorientierte Medien, dass vielleicht doch das »bürgerliche« Zeitalter zu Ende gehen könnte. Und so sind sie emsig bemüht, der Kanzlerin schon mal immer den […]
Continue readingObama – mühsamer Sieg, glanzlose Perspektive
(pri) Irgendwie erinnerte die hiesige Medienberichterstattung der letzten Tagen an den Kampagnenjournalismus der DDR, zum Beispiel vor 42 Jahren, zum 100. Geburtstag Wladimir Iljitsch Lenins, der damals von fast jeder Zeitungsseite blickte und auch im noch jungen Fernsehen schon omnipräsent war. Diesmal gebührte keinem Toten solche Zuwendung, sondern dem quicklebendigen Barack Obama
Continue readingWiederkehr des kalten Krieges
(pri) Was sich jahrzehntelang als eine erbitterte Systemauseinandersetzung zwischen dem ausbeuterischen Kapitalismus und einem sozial gerechten Sozialismus dargestellt hatte, war am Ende vielleicht doch nur ein Kampf zwischen zwei Supermächten und ihren jeweiligen Satrapen um die Vorherrschaft in der Welt. Denn nach dem Sieg des einen, des kapitalistischen Lagers und dem Ende des sozialistischen Widerparts, […]
Continue readingDas Elend der Nobelpreisträger
(pri) Der gerade von der Schwedischen Akademie in Stockholm mit dem Literaturnobelpreis 2012 ausgezeichnete Chinese Mo Yan ist offensichtlich ein ganz schlechter Preisträger.
Continue reading»Diktator« Steinbrück plaudert aus der Schule
(pri) Von mehr Transparenz bei der Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten hält der frisch gebackene Kanzlerkandidat der SPD wenig, auch wenn er sich ihnen notgedrungen unterwerfen würde. Denn eigentlich gäbe es solche Regeln, so Steinbrück, »nur in Diktaturen«. Damit hat er sich – ganz ungewollt – gewissermaßen selbst zum Diktator ernannt.
Continue readingPeer Steinbrück – Kandidat ohne Alternative
(pri) Die Nominierung von Merkels einstigem Finanzminister Steinbrück zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten verrät insofern Realitätssinn, als sie der demoskopischen Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition nach der Bundestagswahl 2013 Rechnung trägt. Weil sich die SPD nicht von der Agenda-Politik lösen will und kann, schickt sie sich frühzeitig in die Rolle eines Juniorpartners.
Continue readingAntiislamische Hetzvideos sind nur das I-Tüpfelchen auf systematischer Demütigung
(pri) In schlechter Einmütigkeit haben Politik und Medien, einschließlich der sogenannten Qualitätspresse, sehr schnell ihr Urteil über die teils friedlichen, teils gewaltsamen Proteste in der islamischen Welt gegen einen antiislamischen, in den USA produzierten Hetzfilm gesprochen und damit das Opfer reflexartig und beinahe uneingeschränkt zum Täter gemacht.
Continue readingBundesverfassungsgericht macht den Weg frei für weiteren sozialen Kahlschlag
(pri) Der Berg Bundesverfassungsgericht kreißte – und gebar das Mäuslein eines konditionierten Ja zum ESM-«Rettungsschirm«. Das war das Erwartete
Continue readingDie EZB und der soziale Widerstand
(pri) Mit der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), durch den Ankauf von Staatsanleihen hoch verschuldeter Staaten unter Einsatz frisch gedruckten Geldes in – bei Bedarf – unbegrenzter Höhe die Euro-Krise wenigstens für eine gewisse Zeit zu entspannen, gehen Wirtschaftsunternehmen und die ihnen dienstbaren Regierungen einen Schritt zurück auf den seit einigen Jahren forcierten Weg, die […]
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