(pri) Als das Bundesverfassungsgericht vor gut dreieinhalb Jahren den Sicherheitsbehörden die Online-Durchsuchung gestattete, sie aber durch allerlei Auflagen zur seltenen Ausnahme zu machen versuchte, war bereits klar dass damit dem Zugriff auf die Computer aller Bürger Tür und Tor geöffnet wurde.
Continue readingSchwarz-Gelb auf dem Tiefpunkt
(pri) Am 27. September 2009 konnten sich Union und FDP über ihre Erfolge bei der Bundestagswahl und die bevorstehende schwarz-gelbe Wunschkoalition freuen. Von Freude ist zwei Jahre später zur Halbzeit der Regierung nichts mehr zu spüren: Die FDP steht am Abgrund, die Union hat ein massives Problem, ihren Wählern die politischen Kehrtwenden zu erklären und […]
Continue readingNicht einmal Bundestagsabgeordnete sind frei
(pri) Wolfgang Bosbach gehörte stets zu den treuesten Bundestagsabgeordneten der CDU. Was auch immer die Medien ihn fragten, er stand stets unerschütterlich zur politischen Linie seiner Partei. Das wurde von den Parteioberen wohlwollend registriert, gab ihm aber nicht das Recht, auch einmal die eigene Meinung zu sagen und im Parlament zu Protokoll zu geben. Als […]
Continue readingDie Piraten können den Kapitalismus herausfordern
(pri) Wieder einmal haben die gern hochgelobten »Qualitätsmedien« einen Trend verschlafen. Sie jedenfalls haben das Aufkommen einer neuen Partei, der »Piraten«, nicht kommen sehen, obwohl es seit Monaten dafür deutliche Anzeichen gab und zuletzt auch die Meinungsforscher für die Berliner Wahlen ihren kometenhaften Aufstieg voraussagten.
Continue readingVon der Linken erwarten die Wähler mehr als SPD-Politik
(pri) Es war vor allem ein Denkzettel für jene Fraktion der Linkspartei, die im Regieren an sich den Sinn politischen Engagements sieht und darüber auch einmal einstige inhaltliche Aussagen vergisst. Diese Fraktion hat die Berliner Linke zehn Jahre lang dominiert und sie in dieser Zeit in den Keller gefahren
Continue readingWeiter auf Sonjas Spuren…
(rhe) Vielleicht erinnert sich der geneigte „Blogsgesang“-Leser noch an den im Mai veröffentlichten, jetzt im Geschichtsbuch abgelegten Ruth-Werner-Beitrag „Auf Sonjas Spuren“.
Continue readingWie die Zersetzung von Wikileaks organisiert wird
(pri) Die Stasi war nicht der erste Geheimdienst und erst recht nicht der letzte, der diese Methode gegen Andersdenkende anwandte. Zersetzung steht im Inventar der Schlapphüte ganz vorn, und wie es scheint, war sie auch bei der Operation Wikileaks wieder erfolgreich.
Continue readingWirklich ernst hat Westerwelle seine Libyen-Abstinenz nicht gemeint
(pri) Fast kann einem Guido Westerwelle schon leid tun. Erst ist es ihm gelungen, einen fulminanten Wahlerfolg innerhalb weniger Monate so total zu verspielen, dass er als FDP-Parteivorsitzender und Vizekanzler – völlig zu Recht – zurücktreten musste. Nun wackelt auch noch sein Ministersessel; das allerdings wegen einer Entscheidung, bei der ihm nichts vorzuwerfen ist – […]
Continue readingDas „Grüne Band“ und seine Perlen lassen grüßen
Im fränkischen Bad Rodach ticken seit zwei Jahrzehnten die Uhren wieder einheitlich. Nachtwächter verkünden dem Gast die alte und neue Zeit mit ihrem Gesang von oft gar erschröcklichen Begebenheiten Report aus einer Region mit Vergangenheit und Zukunft – 1.Teil
Continue readingWenn demnächst die deutsche Kreditwürdigkeit herabgestuft wird …
(pri) … dann wird das Heulen und Zähneklappern, das schon jetzt ziemlich vernehmlich ist, erst so richtig losgehen. Denn dann haben wir auch hier griechische oder spanische oder britische Verhältnisse. Und viele werden überrascht tun – so, als habe man das absolut nicht kommen sehen.
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