Was Google und Innenminister de Maizière verbindet – und unterscheidet

Überraschend ist es nicht, dass ausgerechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Lanze für Google bricht, muss er doch befürchten, dass jede gesetzliche Regelung zur Eindämmung der Sammelwut der Suchmaschine auch ihm da und dort die Hände binden könnte.

Continue reading

Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil IV)

Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung

Continue reading

Die Wohltätigkeit der Diebe

Was da jetzt als honorige Spendenbereitschaft amerikanischer Superreicher daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen auch nur als Resultat der systemimmanenten Ungerechtigkeit des Kapitalismus. Statt nach den angeblich altruistischen Motiven der Milliardäre zu fragen

Continue reading

Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil III)

Die unglaubliche Menge von 77000 geheimen Dokumenten von US-Behörden zum Afghanistan-Krieg ist seit einigen Tagen – ausgelöst durch einen einfachen Mausklick – im Internet zu lesen. Noch vor einigen Jahren wäre die Beschaffung solch umfangreichen Materials, ohne früher oder später aufzufallen, faktisch unmöglich gewesen.

Continue reading

Merkel managt den Bedeutungsschwund der Politik

In der Politik ist es wie im wirklichen Leben. Da kann es – im Unternehmen, der Behörde, dem wissenschaftlichen Institut – noch so kluge Geister geben, kreative Denker, innovative Macher; das Sagen aber haben am Ende sie alle nicht, sondern nur der, der über das nötige Geld verfügt.

Continue reading

Bundesdeutscher Staat sichert sich gegen wachsende Stärke der Linkspartei ab

Eigentlich könnte die Linkspartei zufrieden sein, denn nichts zeigt mehr ihre wachsende Attraktivität in der Bevölkerung und vor allem beim Wähler, als die zunehmende Nervosität des Staates.

Continue reading

Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil II)

Es war so recht ein Thema für das alljährliche Sommerloch, was jüngst Boulevardmedien, aber auch seriöse Blätter und Sender auf dem stets fruchtbaren Feld der Geheimdienstlegenden abzugrasen versuchten. Ein russischer Spionagering habe sich in den USA etabliert,

Continue reading

Je stabiler Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, desto instabiler Schwarz-Gelb in Berlin

Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen

Continue reading