Schweizer Bankdaten und die Moral der Kriminellen

Wieder einmal sind die Egomoralisten unterwegs, jene also, die sich ihre moralischen Maßstabe nach dem eigenen Vorteil zurechtbiegen. Für sie ist der Diebstahl von Daten, die Aufschluss über heimliche Steuerhinterziehung geben, natürlich ein schweres Vergehen

Continue reading

Vor 20 Jahren – Sturm auf die Stasi-Zentrale

Eins der wenigen gewalttätigen Ereignisse der Wendezeit 1989/90 fand heute vor 20 Jahren in der Berliner Normannenstraße statt. Hier residierte die geheimnisumwitterte Zentrale der DDR-Staatssicherheit, in der die Arbeit anscheinend unbeeindruckt vom Geschehen des letzten Vierteljahres auf den Straßen weiterzugehen schien.

Continue reading

2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich

2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,

Continue reading

Nicht Militärs sind Hauptverantwortliche des Kundus-Massakers, sondern Politiker

Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht,

Continue reading

Obama in Bushs ausgetretenen Schuhen

Dass Barack Obama heute in Oslo den Friedens-Nobelpreis erhalten hat, mutet angesichts seiner Rückkehr in die ausgetretenen Schuhe George W. Bushs in der Außenpolitik wie ein schlechter Witz an. Der kürzliche Beschluss zur weiteren Eskalation des Krieges in Afghanistan war da nur das letzte Glied in einer inzwischen langen Kette außenpolitischer Entscheidungen,

Continue reading

Vor 20 Jahren – Der Runde Tisch will eine erneuerte DDR organisieren

Als sich heute vor 20 Jahren in Berlin der Runde Tisch konstituierte, verstand er sich als ein endlich demokratisches Organ der Deutschen Demokratischen Republik. Er wollte Maßnahmen ergreifen, die dem Volk, das sich gerade so nachdrücklich zu Wort gemeldet hatte, eine echte Mitsprache ermöglichten

Continue reading