Nun haben auch die Milchbauern rechtzeitig den Platz im Zentrum Berlins geräumt, und das Spektakel namens Fußball-EM kann beginnen. Ein »Sommermärchen« wie vor zwei Jahren und so recht nach dem Geschmack der Politik,
Continue readingLob des Populismus
Gern wird in diffamierendem Sinne von Populismus gesprochen, wenn ein Politiker es tatsächlich einmal wagt, seine Aufgabe als Volksvertreter wörtlich zu nehmen und der Mehrheit seiner Wähler in einer strittigen Sache beizuspringen.
Continue readingTage in der Toskana: Den Wein von Montepulciano probiert
Heinrich Heine war es, der mich auf die Idee brachte, nicht Stift und Computer zu bemühen, um über eine Reise in die Toskana etwas zu Papier zu bringen. »Es gibt nichts Langweiligeres auf dieser Erde als die Lektüre einer italienischen Reisebeschreibung – außer etwa das Schreiben derselben«, notierte er in den »Bädern von Lucca«, um […]
Continue readingNiedrige Steuern – hohe Armut
Auf den ersten Blick haben die gegenwärtige Steuersenkungs-Debatte und der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung nichts miteinander zu tun. Und das zunächst ganz direkt, denn von jenen Steuersenkungen, die derzeit vorgeschlagen werden, können Arme nichts profitieren, da sie in der Regel keine direkten Steuern zahlen und damit weder von einer veränderten Steuerprogression noch von einer […]
Continue readingKoch-Show mit Dalai Lama
Am gegenwärtigen Umgang mit China zeigt sich einmal mehr der zutiefst provinzielle Charakter deutscher Politik. Während in den Nachrichten aus der Provinz Sichuan die Zahl der Erdbebenopfer über die 50000 hinausschnellt,
Continue readingDie Zustände nur austarieren oder die Gesellschaft umwälzen?
Vom Kitt des DDR-Systems zur Hefe im bürgerlichen Kuchenteig: Sozialistische Idee und soziale Gerechtigkeit Für die einen ein beinahe unerklärbares Rätsel, für andere ein erschreckendes Alarmsignal, für dritte vielleicht Zeichen neu aufkeimender Hoffnung? All das ist fast 20 Jahre nach deren Zusammenbruch die DDR: Zäh hält sie sich im Denken vieler Menschen, von der Hoffnung […]
Continue readingSehnsucht nach dem Kalten Krieg
Beim krampfhaften Bemühen, den jüngsten BND-Skandal möglichst weit entfernt von der Berliner Regierungszentrale, die doch gleichwohl für die Anleitung und Kontrolle des Auslandsgeheimdienstes zuständig ist, zu halten, ist dem SPD-Vorsitzenden des – auch durch sein Wirken – zahnlosen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) jüngst eine aufschlussreiche Bemerkung entschlüpft.
Continue readingDie Rentner als Störfaktor
Mit den Rentnern ist es wie mit den Chinesen: Es gibt einfach zu viele davon. Das macht sie stark, was wiederum die Regierung, die es mit kräftigen Kontrahenten nicht gern zu tun hat, verunsichert und zu mitunter geradezu bockigen Reaktionen veranlasst. So sieht sie die Schuld für die Probleme m it der Rente natürlich bei […]
Continue readingNeuauflage: Die »Berliner Zeitung« und die Stasi
Seit einigen Wochen erlebt die »Berliner Zeitung«, womit sie seit den 90er Jahren wiederholt heimgesucht wurde – eine Anti-Stasi-Säuberungsaktion.
Continue readingGrüne wechseln ins bürgerliche Lager
Das bürgerliche Lager, zu dem man bislang Union und FDP zählte, hat mindestens seit einem Jahrzehnt Schwierigkeiten, parlamentarische Mehrheiten im Bund, aber auch den Ländern zu gewinnen. Einige wenige Ausnahmen – wie letzthin in Niedersachen – bestätigen diese Regel, die sich durch den bundesweiten Aufschwung der Linkspartei noch verfestigen dürfte.
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