Im strategischen Dilemma

Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen  Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Am sichtbarsten wird das am scharfen Richtungsstreit innerhalb der SPD, doch auch für die Unionsparteien ist eine prekäre Lage entstanden. Grüne wie FDP üben sich in neuer Beweglichkeit, und […]

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Hoffen wir auf den Metzger-Effekt

Nun, da sich die Aufregung um die hessische Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die sich als Einzige aus ihrer Fraktion an den stets als unumstößlich bezeichneten Ausschluss der Linkspartei aus allen Gesprächen über eine Regierungsbildung halten wollte und damit zunächst einmal die Entfernung Roland Kochs aus dem Amt des Ministerpräsidenten – übrigens ähnlich unumstößlich versprochen, wenn sich […]

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Ein Ferkel entlarvt die Heuchler der Meinungsfreiheit

Es wurde nicht mit Steinen geworfen und keine Demonstration angekündigt. Auch Morddrohungen hat niemand ausgestoßen, aber man hat doch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften angerufen, um einige bunte Karikaturen zu verbieten.

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Vor zwanzig Jahren – Pastoren am Pranger

Eine wesentliche Rolle bei den Ereignissen, die vor zwanzig Jahren dem Zusammenbruch der DDR vorausgingen, spielte die evangelische Kirche. Sie war in der DDR die einzige relevante Kraft, die eigene Strukturen hatte und ohne staatliche Bevormundung flächendeckend im Lande wirken konnte. Daher war die DDR-Führung stets bestrebt, diesen exklusiven, von ihr nicht dominierten Bereich dennoch […]

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Diffamierung eines unbequemen Konkurrenten

Sehr aufschlussreich war in den letzten Wochen und Monaten, wie die Mehrheit der westlichen Medien mit offensichtlich großer Begeisterung in die alten Zeiten des kalten Krieges zurückfiel und das heutige Russland in einer Art darstellte, als sei es mindestens genau so schlimm, wenn nicht noch schlimmer als die längst verschwundene Sowjetunion.

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SPD wieder mal am Scheideweg

Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,

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