Das wichtigste Ergebnis des ziemlich überraschenden Besuch Putins in Iran könnte gewesen sein, dass er es damit den USA erschwert hat, den wohl insgeheim schon beschlossenen Krieg gegen dieses Land tatsächlich vom Zaune zu brechen.
Continue readingWie viele Särge braucht der Rückzug?
Was heute im Bundestag für eine Fortsetzung der NATO-Invasion Afghanistans unter Einschluss der Bundeswehr gesagt wurde, gehört dereinst gewiss zu jenen Äußerungen, an die die betroffenen Politiker nicht gern erinnert werden.
Continue readingCDU in der Beck-Falle
Die Nervosität, die Norbert Röttgen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, gestern ausstrahlte, ist verständlich. Denn mit seiner Idee, das Arbeitslosengeld I künftig länger an ältere Arbeitslose auszuzahlen, hat er die Union in eine von ihr selbst aufgestellte Falle gelockt.
Continue readingVor dem Ende der Agenda 2010
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
Continue readingCSU-Chef Edmund Stoiber geht. Wer beerbt ihn?
Schaulaufen auf dem Boulevard Beim Rennen zwischen Erwin Huber, Horst Seehofer und Gabriele Pauli um den CSU-Vorsitz geht es kaum um inhaltliche Unterschiede Klick hier oder siehe: Neues Deutschland vom 28.09.2007 Schwund im Bund Das waren noch Zeiten, als Franz Josef Strauß in München auf den Tisch schlug und von Kreuth aus Helmut Kohl das […]
Continue readingMerkel und Glos fechten für Lohndumping
Wenn es ihnen passt, erklären CDU und CSU die Tarifautonomie zu einem ihrer höchsten Güter. Und es passt ihnen vor allem dann, wenn die Gewerkschaften schwach sind,
Continue readingEnthauptetes Land
»Weicheier«, »Warmduscher«, »Sitzpinkler« – das alles sagt Gunnar Hinck zwar nicht, aber vieles klingt, als ob er es so meinte. Der 34-jährige Journalist aus dem Westen, den es zu ostdeutschen Zeitungen trieb, um hier Berufserfahrung zu erwerben, beschäftigt sich auf 214 Seiten mit den »Eliten in Ostdeutschland« im Allgemeinen und »Warum den Managern der Aufbruch […]
Continue readingGoldene Henne mit faulen Eiern
Ursula von der Leyen verordnet der CDU eine neue Familienpolitik, vergisst aber dabei nie die Interessen der Wirtschaft Wer nur platt boshaft sein will, wird die Auszeichnung mit breitem Grinsen quittieren: Wer anders als eine siebenfache Mutter, die sich zudem noch in der Politik bis fast nach ganz oben gearbeitet hat, sollte prädestinierter sein für […]
Continue readingFranz Josef Jungs Helden im Flieger
Wozu brauchen wir sie eigentlich noch, die Debatte über neue Gesetze zur Terrorbekämpfung, zur Online-Untersuchung oder zum Umgang mit Attentatstouristen, die in den unwegsamen pakistanischen Bergen, nicht etwa in brandenburgischen Wäldern – wie die rechten Kameradschaften – das Terrorhandwerk lernen? Wir brauchen sie nicht,
Continue readingReich beschenkte Linkspartei
Ganz anders als es öffentlich den Anschein hat, gehen die etablierten Parteien mit der neuen Linken außerordentlich generös um. Immer wieder machen sie ihr Geschenke, auf dass sie an Kraft und Stärke gewinne
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