Die Bilder sind vertraut. Hunderttausende Menschen auf den Straßen, Fahnen, Bilder von Oppositionspolitikern, eine Zeltstadt vor dem Parlament. Vor zwei Jahren sah man all dies in Kiew, und die westliche Welt applaudierte lauthals ob solchen Ausdrucks demokratischer Gesinnung.
Continue reading»Wer ist wer?« – a lá Mielke?
»Flächendeckende Überwachung« – der Begriff war in Nachwendezeiten ein Synonym für Stasi-Machenschaften, für ungezügelte Eingriffe in die Intimsphäre der DDR-Bürger, für die unheimliche Macht dieses Geheimdienstes. Da war etwas dran, und eben darum schlug sich der Rechtsstaat auf die Brust: So etwas ist bei uns nicht möglich.
Continue readingHartz – Nomen est omen
Kürzlich hat sich Kanzleramtschef Thomas de Maiziére darüber verbreitet, wie sehr die politische Sprache die Dinge verwirrt und Transparenz verhindert. »Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich, Modulation, Zinsschranke, Curricularnormwert. Wer weiß schon, was damit gemeint ist?
Continue readingKlassenjustiz und Klassenpolitik
Mit dem Begriff der »Klassenjustiz« sollte man hierzulande nicht allzu freigiebig umgehen, aber manchmal geben die Richter allerhand Anlass zu denken, an der Berechtigung des Wortes sei vielleicht doch etwas dran.
Continue readingDas Wetter von heute
Für heute war angekündigt: »Gebietsweise halten sich zähe Nebel- und Hochnebelfelder, nach deren Auflösung ist freundliches Wetter mit Sonnenschein zu erwarten. Es bleibt verbreitet trocken.
Continue readingChilenische Schweiz
Fast wie zu Hause Eine chilenische Schweiz – auf altem Mapuche-Land Die Kirche ist wie aus dem Bilderbuch – oder einem Holzbaukasten. Weiße Wände, die Tor- und Fensterbogen schwarzbraun abgesetzt, ein karmesinrotes Dach. Der Kirchturm mit Uhr nach drei Seiten, flankiert von zwei kleineren Türmchen auf dem Querschiff, dazu Seitenschiffe rechts und links vom Turm.
Continue readingAngela Merkel im sozial-neoliberalen Spagat
Angela Merkel übt den Spagat. Schon seit Wochen war klar, dass sie nicht offen gegen die soziale Rhetorik ihres Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, anreden wollte, weil sie zumindest seit der Bundestagswahl 2005 weiß:
Continue readingRot-roter Hochmut kam vor dem Fall
Es ist immer wieder aufschlussreich bestätigt zu sehen, dass Hochmut vor dem Fall kommt. So wie gestern bei der (Nicht-)Wahl Klaus Wowereits zum Regierenden Bürgermeister von Berlin.
Continue readingHorst Köhler ist fassungslos
Vielleicht bedauert Angela Merkel inzwischen manchmal, dass sie sich vor gut zwei Jahren entschloss, zusammen mit Guido Westerwelle Horst Köhler, einen neoliberalen Vorreiter, zum Bundespräsidenten küren zu lassen.
Continue readingGeteilte Pressefreiheit
Wenn es um die Verletzung der Pressefreiheit anderswo, zum Beispiel in Russland oder China, geht, ist die Bundesregierung schnell mit besorgten Kommentaren zur Stelle.
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