Eigentlich ist ja Edmund Stoiber zu bedauern. Da denkt man, als bayerischer Ministerpräsident stehe er über den Dingen, könne mit staatsmännischer Geste über sein florierendes Land hinwegblicken und sich in Bälde – er ist auch schon 65 – auf einen geruhsamen Lebensabend freuen.
Continue readingNoble Entscheidung
Hätte es gestern so etwas wie einen Wettbewerb gegeben um die klügere politische Entscheidung zwischen dem Komitee, das über den Literaturnobelpreis entschied, und jenen 102 von 577 Abgeordneten der französischen Nationaversammlung, die wegen des demonstrativen Fehlens der Parlamentsmehrheit ein Gesetz zum türkischen Massenmord an den Armeniern zwischen 1915 und 1923 durchsetzten –
Continue readingDie Vorwärtsstrategie eines hessischen Hardliners
Franz Josef Jung versucht als Verteidigungsminister, rechtskonservative CDU-Politik nach innen wie nach außen durchzusetzen
Continue readingZwei-Klassen-Datenschutz
Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gilt schon lange nicht mehr für jeden. Ein Hartz-IV-Empfänger zum Beispiel hat nicht nur Rechenschaft über jeden Cent abzulegen, den er besitzt oder von irgendwoher bekommt.
Continue readingDen goldenen Herbst genießen,
solange es ihn gibt
Vor dem Ende des Atomwaffenmonopols
Mit Nordkoreas Atombombentest dürfte die Idee der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen ultimativ an ihrem Ende sein.
Continue readingDDR in Dietzenbach
Wieder ist eine Tradition aus der DDR im vereinten Deutschland neu belebt worden, allerdings eine, deren Auferstehung das Herzensanliegen wohl nur weniger DDR-Bürger war.
Continue readingDie falsche Gotteslästerung
Vielleicht war es ja doch nicht das abgeschlagene Haupt Mohammeds, das den Berliner Innensenator Ehrhart Körting jüngst dazu veranlasste, die Deutsche Oper dazu zu drängen, die Neuenfels-Fassung von Mozarts »Idomeneo« aus dem Programm zu nehmen.
Continue readingNicht nur ein Feigenblatt
Almuth Berger war die erste Ausländerbeauftragte der DDR. Gestern verließ sie ihr Amt in Brandenburg.
Continue readingDie Ausweglosigkeit der großen Koalitionäre
Die große Koalition bekommt beiden Partnern nicht, was keine Überraschung ist, da die Wähler weder der CDU/CSU noch der SPD – ganz im Gegensatz zu derartigen Interpretationen des Wählerwillens – ein solches Bündnis gewünscht hatten.
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