(pri) Angela Merkel braucht die CDU nur noch als gut geölte Wahlmaschine, die ihr den Verbleib im Kanzleramt auch über 2013 hinaus sichert; ansonsten ist ihr die Partei ziemlich schnuppe. Die Union hingegen braucht Angela Merkel als Lokomotive, die für die nötigen Prozentpunkte und damit für Mandate mit all ihren angenehmen Privilegien sorgt. Deshalb schluckt […]
Continue readingSchlagwort: Armut
Die Wohltätigkeit der Diebe
Was da jetzt als honorige Spendenbereitschaft amerikanischer Superreicher daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen auch nur als Resultat der systemimmanenten Ungerechtigkeit des Kapitalismus. Statt nach den angeblich altruistischen Motiven der Milliardäre zu fragen
Continue readingBlick auf 2009: Die Krise erreicht den Reichtum
Wenn es zu diesem Jahreswechsel ein positives Zeichen gibt, dann dieses: Die Krise erreicht den Reichtum. Für die untere Hälfte der Gesellschaft stellt das kein neues Problem dar, ist für sie doch die Krise Lebenswirklichkeit seit Jahren. Schlagzeilen hat das nie produziert; dazu waren Arbeitslose, Billigjobber, Rentner, Kranke zu unwichtig. Weinerliches Krisengeschrei ertönt aus den […]
Continue readingNiedrige Steuern – hohe Armut
Auf den ersten Blick haben die gegenwärtige Steuersenkungs-Debatte und der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung nichts miteinander zu tun. Und das zunächst ganz direkt, denn von jenen Steuersenkungen, die derzeit vorgeschlagen werden, können Arme nichts profitieren, da sie in der Regel keine direkten Steuern zahlen und damit weder von einer veränderten Steuerprogression noch von einer […]
Continue readingDie ungewollte Selbstkritik des Wolfgang Böhmer
Im Grunde liegt Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer nicht falsch, wenn er von einer »leichtfertigen Einstellung zu werdendem Leben« spricht; er hat seine Botschaft nur falsch adressiert,
Continue reading