(pri) Mit vielen Vorschusslorbeeren wird der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bedacht. Die Bilanz seines bisherigen politischen Wirkens ist jedoch allenfalls durchwachsen.
Continue readingSchlagwort: CSU
Merkel zwischen Konservativen und Populisten
(pri) Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Damit aber sind die Probleme für die Union nicht vorbei, sondern könnten angesichts der Wahlflut 2011 erst so richtig beginnen. Denn die Führung der CDU vermeidet seit Jahren offene strategische Diskussionen in der Partei. Der Ministerrücktritt ist Salz in manche Wunden.
Continue readingEx-Minister Guttenberg – Sargnagel für die Kanzlerschaft Angela Merkels
(pri) Ausgerechnet am 1. März, dem Tag der Nationalen Volksarmee, an dem in der DDR Beförderungen ausgesprochen und Medaillen verteilt wurden, scheidet mehr als 20 Jahre nach dem Ende der DDR-Streitkräfte der Bundeswehr-Oberbefehlshaber und BRD-Verteidigungsminister aus dem Amt; fürwahr eine hintergründige Laune der Geschichte. Er tat es gegen seinen Willen, gegen den seiner Partei und […]
Continue readingMerkel managt den Bedeutungsschwund der Politik
In der Politik ist es wie im wirklichen Leben. Da kann es – im Unternehmen, der Behörde, dem wissenschaftlichen Institut – noch so kluge Geister geben, kreative Denker, innovative Macher; das Sagen aber haben am Ende sie alle nicht, sondern nur der, der über das nötige Geld verfügt.
Continue readingBundesdeutscher Staat sichert sich gegen wachsende Stärke der Linkspartei ab
Eigentlich könnte die Linkspartei zufrieden sein, denn nichts zeigt mehr ihre wachsende Attraktivität in der Bevölkerung und vor allem beim Wähler, als die zunehmende Nervosität des Staates.
Continue readingJe stabiler Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, desto instabiler Schwarz-Gelb in Berlin
Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen
Continue readingKohl und sein Schreiber
Es war wohl nur ein Zufall, aber ein sehr symbolischer. Am gleichen Tag, als Helmut Kohl in Ludwigshafen mit großem Pomp seinen 80. Geburtstag nachfeierte, wurde im nicht allzu weit entfernten Augsburg Karlheinz Schreiber zu acht Jahren Haft verurteilt. Jener Schreiber also,
Continue readingHelmut Kohl – Karriere ohne Krönung
Bereits seit Wochen überschlagen sich viele Medien in ausführlichen Würdigungen des »deutschen Staatsmannes«, des »Kanzlers der Einheit«, des »Architekten Europas«. Helmut Kohl, den sie während seiner Amtsjahre oft mit Hohn und Spott bedachten, ist zu einer solchen Lichtgestalt geworden, dass seine Schattenseiten fast zur Unkenntlichkeit verblassen. Doch fernab aller Mythenbildung ist Kohl ein Mensch, der […]
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingDer Offenbarungseid des Guido Westerwelle
Mit einer gewissen Befriedigung kann man gegenwärtig beobachten, wie Guido Westerwelle zum Opfer seiner eigenen Politik wird. Jahrelang hatte er die Befreiung der Wirtschaft von staatlicher Regulierung gepredigt und wurde von der Regierung – ob SPD-geführt unter Schröder oder CDU-dominiert unter Merkel – tatsächlich erhört.
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