Nach Beck nun Ypsilanti im Visier der SPD-Rechten

Was immer man auch Kurt Beck in seiner Amtsführung als SPD-Vorsitzender vorwerfen konnte, mindestens in einem Punkt bewies er weitaus mehr Instinkt als alle seine bornierten Kritiker. Denn obwohl er ein erklärter Gegner der Linkspartei ist und das auch ständig durchaus aggressiv zum Ausdruck brachte

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Die SPD sucht einen Wunderheiler

Werkrank ist und spürt, dass gegen sein Leiden nichts anschlägt, geht in seiner Verzweiflung mitunter seltsame Wege. Sind alle konventionellen Heilmethoden ausprobiert, ist der Kranke versucht, ins Irrationale die letzte Hoffnung zu setzen. Vielleicht gibt es ja einen Wunderheiler, der doch noch ein Mittel gegen das unaufhaltsame Siechtum weiß. In einer solchen Lage wähnt sich […]

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Was die CSU von der SED gelernt hat – und noch lernen wird

Wie es heißt, ziehen Ostdeutsche, die ihre angestammte Heimat inzwischen – notgedrungen – in Scharen verlassen, besonders gern nach Bayern. Über die Gründe kann man nur spekulieren, aber einer könnte zumindest sein, dass sie hier eine ähnlich gestrickte Staatspartei vorfinden, wie sie sie aus der DDR kannten.

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Kurt Beck in den Fesseln sozialdemokratischen Tauziehens

Die wirtschaftsorientierte Medienzunft von »Bild« bis »FAZ« gefällt sich derzeit darin, den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck als wahren Deppen zu zeichnen. Und er macht es ihr mit seinem Zickzack-Kurs zwischen »Agenda-2010«-Bestätigung und kleinen Korrekturversuchen an der neoliberalen Schröder/Müntefering-Politik ziemlich leicht.

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Niedrige Steuern – hohe Armut

Auf den ersten Blick haben die gegenwärtige Steuersenkungs-Debatte und der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung nichts miteinander zu tun. Und das zunächst ganz direkt, denn von jenen Steuersenkungen, die derzeit vorgeschlagen werden, können Arme nichts profitieren, da sie in der Regel keine direkten Steuern zahlen und damit weder von einer veränderten Steuerprogression noch von einer […]

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Grüne wechseln ins bürgerliche Lager

Das bürgerliche Lager, zu dem man bislang Union und FDP zählte, hat mindestens seit einem Jahrzehnt Schwierigkeiten, parlamentarische Mehrheiten im Bund, aber auch den Ländern zu gewinnen. Einige wenige Ausnahmen – wie letzthin in Niedersachen – bestätigen diese Regel, die sich durch den bundesweiten Aufschwung der Linkspartei noch verfestigen dürfte.

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Im antilinken Parteien-Mikado bewegt sich – die SPD

Es kann gut sein, dass die Wähler am Sonntag in Hamburg nicht nur über ihre Bürgerschaft entscheiden, sondern auch über den künftigen Kurs der SPD. Denn nach den wohl bewusst sybillinischen Äußerungen der hessischen Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Bundesparteichefs Kurt Beck über eine Ministerpräsidentenwahl in Wiesbaden,

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Ein Folter-Befürworter als Verfassungsrichter?

Eigentlich sollte morgen vom Bundesrat ein Verfassungsrichter gewählt werden, für den die SPD das Vorschlagsrecht hat. Doch ihr Kandidat, der Staatsrechtler Horst Dreier, stößt außerhalb der Sozialdemokratie auf nahezu einhelligen Widerstand,

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