Mit gehörigem Erschrecken hat der Westen auf den Umsturz in Tunesien reagiert, betrachtete er doch den Staat am Mittelmeer bislang als besonders gelungenes Beispiel der Ruhigstellung eines Dritte-Welt-Landes zum Nutzen des Abendlandes. Der seit 23 Jahren einem vornehm als »Präsidialrepublik« bezeichneten Regime vorstehende Zine el-Abidine Ben Ali
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Europa duldet Medienzensur in Ungarn
Wenn in diesen Tagen von Ungarn die Rede ist, dann nur indirekt wegen dessen Vorrücken in die EU-Präsidentschaft am 1. Januar nächsten Jahres. Ganz direkt aber, weil das Land dabei ist, hinsichtlich Medienfreiheit in finsterste Zeiten zurückzufallen
Continue readingAuf Sarrazin kann Sarkozy folgen
Es kann schon sein, dass Nicolas Sarkozy aus Zorn über die Kritik an der französischen Vertreibungspolitik gegenüber den Roma übers Ziel hinaus schoss und neben der eilig gewährten Solidarität des nicht sehr honorigen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi auch jene der angeseheneren Angela Merkel erzwingen wollte, aber zu einem solchen Husarenstreich muss er sich irgendwie ermutigt gefühlt […]
Continue readingDie europäische Blase ist geplatzt
Vor nun schon mehr als zehn Jahren, als sich die Europäische Währungsunion noch selbst mit dem Euro krönte, triefte sie geradezu vor demonstrativem Altruismus.
Continue readingBarack Obama überfordert das alte Europa
Mit Worten ist es leicht, zum Beispiel eine neue Strategie gegenüber Afghanistan zu versprechen und überhaupt der islamischen Welt ein besseres Verhältnis als das bisherige in Aussicht zu stellen. Doch mit ihren Taten bleibt die NATO bislang bei ihrem Kurs der hochmütigen Arroganz bis hin zur latenten Feindschaft.
Continue readingWie sich die EU selbst den Gashahn zudrehte
Das Geschrei ist groß derzeit in den führenden EU-Gremien: Russland habe Europa den Gashahn zugedreht. Man werde erpresst. Tausende EU-Bürger, vor allem in Osteuropa, müssten unter russischer Willkür leiden. Mit der Wahrheit hat derlei Propaganda wenig zu tun, denn tatsächlich war es die Europäische Union selbst, die sich den Gashahn zudrehte – indem sie den […]
Continue readingKosovo und Spione, die aus der Hitze kommen
Bei Geheimdiensten ist zwar grundsätzlich alles möglich, aber dass sich brave deutsche BND-Beamte zu derart eigenmächtigen Aktionen entschließen, die die Politik der eigenen Regierung erheblich konterkarieren, wie das aus Kosovo berichtet wurde – das erscheint denn doch sehr unwahrscheinlich.
Continue readingEwiges Feindbild Russland
Unabhängig vom Ausgang des heutigen EU-Gipfels in Brüssel zeigt die aktuelle Diskussion über das Verhältnis Europas zu Russland, dass der »kalte Krieg«, der jetzt so vehement beschworen wird, im Kern nie völlig beendet wurde, sondern auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion weiter schwelte.
Continue readingGeorgien zeigt Grenzen amerikanischer Macht
Dass George W. Bush aus seinem ersten Vornamen den Schluss gezogen habe, er sei der eigentlich geborene Gebieter über Georgien, ist eine ehe kabarettistisch-harmlose Begründung für das offenbar weitgehende Wohlwollen der USA gegenüber ihrem unberechenbaren örtlichen Statthalter Saakaschwili. Die Wirklichkeit dürfte weitaus beunruhigender sein
Continue readingSüdossetien – Russlands Kosovo
Ausgeschlossen ist es nicht, dass Russlands Führung dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili insgeheim ein wenig dankbar ist. Gab er ihr doch mit seiner aggressiv-voluntaristischen Politik die Gelegenheit, gleich auf verschiedenen weltpolitischen Feldern Bodengewinn zu erzielen.
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