(pri) Die Union sah wenig Anlass, der SPD in Koalitionssondierungen entgegenzukommen – und hat damit Recht behalten. Den Sozialdemokraten ließ sie nur das Prinzip Hoffnung.
Continue readingSchlagwort: Gabriel
Je lauter SPD und Union die Große Koalition verteufeln, desto sicherer kommt sie
(pri) Zwar ist für die SPD nach den schlechten Erfahrungen der Jahre 2005 bis 2009 die große Koalition ein ziemliches Schreckgespenst; für noch schlimmer jedoch halten tonangebende Leute in der Parteispitze einen Wechsel der politischen Ausrichtung der derzeitigen Sozialdemokratie von rechten auf linke Positionen. Der aber könnte bei der absehbaren erneuten schweren Wahlniederlage der SPD […]
Continue readingPeer Steinbrück – Kandidat ohne Alternative
(pri) Die Nominierung von Merkels einstigem Finanzminister Steinbrück zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten verrät insofern Realitätssinn, als sie der demoskopischen Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition nach der Bundestagswahl 2013 Rechnung trägt. Weil sich die SPD nicht von der Agenda-Politik lösen will und kann, schickt sie sich frühzeitig in die Rolle eines Juniorpartners.
Continue readingNur die SPD kann die Linkspartei noch retten
(pri) Für die Linkspartei wäre es unzweifelhaft von einem gewissen Vorteil gewesen, hätte sie sich ein wenig von den Piraten abgeschaut – und sei es nur im Methodischen, statt sie als lästige Konkurrenz allein mit Häme und Ablehnung zu überschütten. Vielleicht hätte sie dann den Charme einer Entscheidungsfindung erkannt, der sich auf eine Urforderung eigener […]
Continue readingMit Hannelore Krafts Sieg in Nordrhein-Westfalen stellt sich der SPD wieder einmal die Richtungsfrage
(pri) So sehr sich die SPD – völlig zu Recht – über das fulminante Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen freut, so wenig Freude wird absehbar die Führungsspitze der Partei damit haben. Denn das Resultat signalisiert vor allem eines – wie sehr sich die SPD-Basis nach einer Politik sehnt, die das Soziale nicht völlig aus […]
Continue readingBundespräsidentenwahl ohne Gewinner
Natürlich ist die heutige Zitterpartie um die Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten die bisher schwerste innerparteiliche Niederlage Angela Merkels, aber auch SPD und Grüne verlassen die Bundesversammlung – anders als sie selbst es aus verständlichen Gründen darstellen – als Verlierer, in der Sache selbst, vor allem aber unter strategischem Aspekt.
Continue readingLeichtmatrose Westerwelle in schwierigen Wassern
Politiker eher schlichten Gemüts versuchen ihre konzeptionelle Ödnis nicht selten durch besonders forsche Sprüche und voluntaristische Ankündigungen zu überspielen. Das kann man gegenwärtig sehr anschaulich am deutschen Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle beobachten.
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingParteijournalisten neuen Typs – zum Beispiel die Lafontaine-Vernichter
Wladimir Iljitsch Lenin war es, der vor der russischen Oktoberrevolution eine Zeitung gründete und für sie eine eigene Theorie erfand – die von der »Presse neuen Typs«. Das war keine Weiterentwicklung des Journalismus, wie leninistische Theoretiker glauben machen wollten, sondern eher die Kreation eines Pressestellen-Journalismus
Continue readingDie Schwäche der SPD lässt eine lange konservative Herrschaft befürchten
Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten,
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