(pri) Die SPD will bei der nächsten Bundestagswahl ihren Überraschungserfolg von 2021 wiederholen, doch die geplante Neuinszenierung ist bereits durchgefallen – und nicht nur wegen Olaf Scholz.
Continue readingSchlagwort: Große Koalition
Der Sieg der Bahnsteigkarte stürzt die Politik ins Dilemma
(pri) Lenin oder wer auch immer den Deutschen attestierte, vor der Revolution lösten sie erst einmal eine Bahnsteigkarte, scheint zumindest mit dieser Charakterisierung recht zu behalten. Denn das Bundestagswahlergebnis des letzten Sonntags ist weder Fisch noch Fleisch; es verrät vielmehr das Bestreben, sich nur ja nicht allzu sehr festzulegen, weil man ja nicht weiß, was […]
Continue readingGroße Koalition scheitert an sich selbst
In einer Zeit, in der politische Institutionen gern medizinischen Diagnose unterzogen werden – wie unlängst die »hirntote« NATO durch den französischen Präsidenten Macron –, drängt sich derlei Bestimmung auch für die einst »Große Koalition« auf, die seit Längerem von der Schwindsucht befallen scheint. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie noch 53,4 Prozent der Wählerstimmen hinter […]
Continue readingMarco Bülow – Sozialdemokrat jenseits der SPD
(pri) In dieser Woche ist Marco Bülow, SPD-Mitglied seit 26 Jahren und Bundestagsabgeordneter seit 16 Jahren, aus seiner Partei ausgetreten. Vergleichbares kommt zwar nicht häufig, aber doch gelegentlich vor; meist ist es kein Anlass ausführlicherer medialer Erörterungen. Bei Bülow war das anders, denn sein Schritt legt wie unter einem Brennglas das Grundproblem der SPD offen, […]
Continue readingAngela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge
(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher.
Continue readingMerkel bleibt, weil sich die SPD klein macht
(pri) Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein – möglicherweise letzter – Sieg Angela Merkels, mit dem sie die Konservativen […]
Continue readingSPD in der Zerreißprobe
(pri) Wie auch immer sich der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn entscheidet; er wird die Sozialdemokraten in eine Zerreißprobe führen, die sie am Ende die Existenz als gestaltende Kraft im Land kosten kann. Das gilt sowohl für ein Ja zur Koalition mit CDU und CSU als auch für ein Nein, denn inzwischen ist die Situation […]
Continue readingGroko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?
(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu […]
Continue readingDie Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.
Continue readingAngela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht
(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen, auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach […]
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