(pri) Fast als ein Wunder galt 2021 die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler. Es wird sich 2025 nicht wiederholen; eher besteht die Gefahr einer Wahl zwischen zwei Übeln und danach einer üblen Koalition beider. Oder haben die Landtagswahlen in drei Ostländern einen Ausweg gezeigt – in der Tradition der Umbrüche vor 35 Jahren?
Continue readingSchlagwort: Grüne
Querdenken und die Krise des Rechtsstaats
(pri) Ziemlich erstaunt, gar verunsichert realisieren Politiker und die mit ihnen verbundenen Medien, dass die Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Politik trotz all ihrer Bemühungen um Geschlossenheit und Einmütigkeit ständig zunehmen. Muss man gar befürchten, dass sich die Verantwortlichen in Amts- und Redaktionsstuben schon bald an Bertolt Brechts berühmten Ratschlag erinnern, dieses unbotmäßige Volk aufzulösen und sich […]
Continue readingDer Sieg der Bahnsteigkarte stürzt die Politik ins Dilemma
(pri) Lenin oder wer auch immer den Deutschen attestierte, vor der Revolution lösten sie erst einmal eine Bahnsteigkarte, scheint zumindest mit dieser Charakterisierung recht zu behalten. Denn das Bundestagswahlergebnis des letzten Sonntags ist weder Fisch noch Fleisch; es verrät vielmehr das Bestreben, sich nur ja nicht allzu sehr festzulegen, weil man ja nicht weiß, was […]
Continue readingBei der Bundestagswahl wird keiner gewinnen
(pri) Als vor einigen Wochen der Bundestagswahlkampf etwas Fahrt aufnahm, herrschte in der Wählerschaft noch ziemliche Ratlosigkeit. Deren Hälfte konnte sich für keinen der Kandidaten erwärmen. Aber »Keiner« steht nun einmal nicht auf dem Wahlzettel, und so positionierte sich das Wahlvolk allmählich doch – und plötzlich wurde sichtbar, was bis dahin viele leugneten: Es gibt […]
Continue readingDie Ukraine und ihre Zauberlehrlinge
(pri) Auf einmal geben sich (fast) alle alarmiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte die Bundesrepublik auf, ihm Waffen zu liefern und löste damit ein überwiegend negatives Echo in der heimischen politischen Landschaft aus. In der gleichen Landschaft, die noch bis gestern – quer durch beinahe alle Parteien – fast gar nichts ausließ, um die […]
Continue readingDass die SPD weiter zu Angela Merkel hält, könnte Olaf Scholz zur Kanzlerschaft verhelfen
(pri) Jetzt, ganz am Ende ihrer Amtszeit, könnte Angela Merkel das gleiche Schicksal ereilen, wie alle ihre Vorgänger von der CDU – ein unrühmlicher Abgang. Denn mit Händen zu greifen ist der Unmut in ihrer Partei und großen Teilen der Unionswählerschaft über das Missmanagement der Kanzlerin in der Corona-Krise. Konnte sie bisher Kritik immer noch […]
Continue readingBei der CDU keine Experimente
(pri) Die CDU bleibt sich treu. Schon 1957 war Konrad Adenauer mit der Losung »Keine Experimente!« in den Wahlkampf gezogen. Und auch jetzt, 64 Jahre später, entscheiden sich die Delegierten des virtuellen Parteitages ganz in seinem Sinne. Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden plädieren sie – wenn auch knapp – für das Weiter-so. […]
Continue readingGroße Koalition scheitert an sich selbst
In einer Zeit, in der politische Institutionen gern medizinischen Diagnose unterzogen werden – wie unlängst die »hirntote« NATO durch den französischen Präsidenten Macron –, drängt sich derlei Bestimmung auch für die einst »Große Koalition« auf, die seit Längerem von der Schwindsucht befallen scheint. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie noch 53,4 Prozent der Wählerstimmen hinter […]
Continue readingDeutscher Herbst
(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]
Continue reading»Aufstehen« gegen rot-rot-grüne Trägheit
(pri) Nun haben wir doch noch die langersehnte rot-rot-grüne Koalition bekommen. SPD, Grüne und Linkspartei einigten sich beinahe wortgleich auf die strikte Ablehnung eines für alle drei gefährlichen Gegners – der Sammlungsbewegung »Aufstehen«. Und sie finden dabei wie lange nicht den Beifall fast der gesamten Medienzunft, die endlich ihren Widerstand gegen ein solches als links […]
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