(pri) Heute abend, 18 Uhr, endet Angela Merkels parlamentarisch legitimierte Amtszeit. Dann ist sie nur noch – wenn vielleicht auch auf längere Zeit – Bundeskanzlerin auf Abruf. Anlass für eine Bilanz. Fußabdrücke eines Chamäleons 16 Jahre lang lenkte Angela Merkel die Geschicke des Landes, doch für die Geschichtsbücher dürfte davon nur wenig für würdig befunden […]
Continue readingSchlagwort: Kramp-Karrenbauer
Zum Standort von CDU und CSU: Wenn der Feind verloren geht …
(pri) Es waren keine 24 Stunden seit Annegret Kramp-Karrenbauers Ankündigung ihres Verzichts auf eine Kanzlerkandidatur und des Rücktritts vom CDU-Vorsitz vergangen, da war das Hauen und Stechen in der Partei bereits in vollem Gange. Die Werte-Union sah sich sofort im Aufwind. »Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert […]
Continue readingRezo und das Elend der Leitmedien
(pri) Wenn es einem jungen YouTuber gelingt, mit einem einzigen Video eine Kampagne in Gang zu setzen, die nicht nur in wenigen Tagen zwölf Millionen Interessenten findet, sondern am Ende auch noch dazu führt, dass die Parteien der Groko hohe Verluste bei der Europawahl verzeichnen müssen, dann hat er wohl ins Schwarze getroffen. Bei den […]
Continue readingMerkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?
(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.
Continue readingAngela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge
(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher.
Continue readingAlternative Fakten um die Saarland-Wahl
(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch […]
Continue readingLandtagswahl an der Saar nach DDR-Muster
Manchmal steht ein Wahlergebnis bereits fest, ehe die Wahllokale überhaupt geöffnet sind. Das war in der DDR allgemeine Praxis und erlebt am Sonntag im Saarland eine Wiederaufnahme. Hier wie da kannte bzw. kennt man zwar die Zahlen und Prozente nicht, aber doch den Ausgang
Continue readingSaarländisches Passspiel zwischen CDU und Linkspartei
(pri) Ausgerechnet die CDU ist es, die sich auf den Gebrauchswert der Linkspartei besinnt. Natürlich nicht in deren Verständnis als linke Gegenkraft zum neoliberalen Mainstream, sondern im eigenen Interesse. Denn nicht zuletzt die relative Stärke der Linken im Saarland dürfte es gewesen sein, die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
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