(pri) In eitler Selbstüberschätzung nehmen derzeit die in Talk-Shows omnipräsenten Politiker einen vermeintlichen Erfolg bei der Corona-Bekämpfung für sich in Anspruch. Die bei vorausschauend-verantwortlicher Politik vermeidbaren und große Teile der Bevölkerung bis zur Existenzgefährdung schwer belastenden Einschränkungen blenden sie dabei gern aus, verharmlosen sie zumindest. Vor allem aber schweigen sie über die eigenen Versäumnisse, die […]
Continue readingSchlagwort: Merkel
Zum Standort von CDU und CSU: Wenn der Feind verloren geht …
(pri) Es waren keine 24 Stunden seit Annegret Kramp-Karrenbauers Ankündigung ihres Verzichts auf eine Kanzlerkandidatur und des Rücktritts vom CDU-Vorsitz vergangen, da war das Hauen und Stechen in der Partei bereits in vollem Gange. Die Werte-Union sah sich sofort im Aufwind. »Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert […]
Continue readingCDU und CSU – in »Westalgie« gefangen
(pri) Nun haben sich auch CDU und CSU auf den Weg in Richtung Abgrund gemacht, dem die SPD inzwischen bereits sehr nahe gekommen ist. Doch während bei den Sozialdemokraten die Ursache darin liegt, dass sie sich bald ihrer revolutionären Vergangenheit schämten und sich sukzessive all dessen entledigten, was sie einst zum entschlossenen Sachwalter all jener […]
Continue readingEU-Postenschacher – Triumph des Nationalismus
(pri) Einige Wochen lang hat man sich nun über das nassforsche Vorgehen der europäischen Regierungen, die sich arrogant über das Wahlversprechen hinwegsetzten, das EU-Führungspersonal von den Bürgern des Kontinents bestimmen zu lassen und stattdessen ihre eigenen Kandidaten aufs Podest hoben, empört – und doch war auch diese Erregung letztlich nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver.
Continue readingDer Mueller-Report und das Kuckucksei
Im virtuellen Propagandakrieg sieht sich der Westen als Opfer. Dabei ist er aktiv daran beteiligt. Denn wer sein eigenes politisches System – wie aktuell das USA-Establishment – für unfehlbar hält, schiebt Mängel und Probleme bevorzugt auf böswillige Einflüsse von außen. Neu ist diese Methode nicht.
Continue readingDeutscher Herbst
(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]
Continue readingMerkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?
(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.
Continue readingUnd am Horizont lockt die DDR
(pri) Auch ein Willy Brandt kann sich irren. »Es wächst zusammen, was zusammen gehört«, hatte der Alt-Kanzler im November 1989, nach dem Mauerfall prognostiziert – und zugleich postuliert, doch heute, fast 30 Jahre später, sieht es eher nach dem Gegenteil aus. Aus den Reden und Artikeln zum 29. Jahrestag der Einheit spricht das Scheitern der […]
Continue readingPutin und Angela Merkels Kunst des Reagierens
(pri) Wer glaubte, die Bundeskanzlerin könnte – nach einigermaßen verstörenden Erfahrungen – von ihrem Hang zu überraschenden Kehrtwendungen geheilt sein, erlebt möglicherweise gerade wieder eine solche. Denn die demonstrative Vertraulichkeit, mit der sie und ihr Apparat in den letzten Wochen das Gespräch mit Russland und dessen Repräsentanten bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin suchten und […]
Continue readingDas Prinzip Trump oder wie sogar aus Egoismus etwas Vernünftiges werden kann
(pri) Es grenzt schon ans Groteske, wenn europäische Politiker landauf, landab, deutsche dabei in vorderster Front und mit den auf sie fixierten Medien im Gefolge, bei einem Treffen der Präsidenten der beiden stärksten Atommächte befürchten, sie könnten sich verständigen. Offensichtlich hofften sie, die beiden, die ohnehin schon die schlechtesten Beziehungen zwischen den USA und Russland […]
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