(pri) Dass die SPD in eine große Koalition geht, daran besteht kaum ein Zweifel. Das müsste kein Problem sein, ist es aber, wenn man den in den letzten zehn Jahren aufgewachsenen Zustand der Sozialdemokratie in Rechnung stellt. Denn die SPD hat sich unter ihrer derzeitigen Führung jedes Alternativdenken abgewöhnt
Continue readingSchlagwort: Merkel
Ohne die Linkspartei gibt es keinen Politikwechsel – weder im Bund noch in Hessen
(pri) Kalt erwischt wurden die regierungshörigen Medien offensichtlich vom guten Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Die Chefredakteure von ARD und ZDF ignorierten in der »Berliner Runde« krampfhaft die Tatsache, dass die Linke zur drittstärksten Kraft im Bundestag wurde
Continue readingDie Kanzlerin und Buridans Esel
(pri) Statt die Auseinandersetzung zu suchen lässt die Kanzlerin alle Attacken der politischen Gegner an sich abperlen. Hundert Tage vor der Bundestageswahl will Angela Merkel niemanden verprellen und sich damit alle Optionen für den Machterhalt bewahren. Ihre Orientierung auf Konsens statt Konfrontation könnte die Ouvertüre zu einer erneuten großen Koalition sein.
Continue readingBagdad und Boston
(pri) Heute explodierten an zwei Stellen in der irakischen Hauptstadt Bomben, töteten einen Menschen und verletzten 18. Eine Autobombe detonierte nahe einem Kontrollpunkt in Abu Ghraib, 20 Kilometer westlich von Bagdad. Zwei Menschen wurden getötet, sechs verwundet. Bei einer weiteren Explosion im Westen der Hauptstadt starb eine Person.
Continue readingAngela Merkel – mit dem Finger im Wind
(pri) Angesichts ungewisser Wahlaussichten greifen CDU und CSU auf alte Rezepte zurück. Denn mehr als tapferen Optimismus und den Rückzug in vertraute Gewissheiten hat auch Angela Merkel ihrer Partei ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl nicht zu bieten.
Continue readingZyperns Demokratie geht der EU auf die Nerven
(pri) So sehr Zypern derzeit auch von der EU-Bürokratie und ihren Bestimmern vor allem aus der Bundesrepublik sowie eingebetteten Medien gescholten wird, erweist es sich doch in Wirklichkeit als ein Land, das demokratische Standards gegen diktatorische Fremdbestimmung verteidigt. Und ganz nebenbei entlarvt die kleine Mittelmeerinsel auch noch die Demokratie- und Menschenrechtsapostel des Westens
Continue readingUngarn als Testfeld für Demokratieabbau im EU-Raum
(pri) Man stelle sich vor, Russlands Präsident Putin, sein ukrainischer Kollege Janukowitsch oder Weißrusslands Lukaschenko hätten eine solche Verfassungsänderung vorgenommen wie jetzt Viktor Orbán, der Ministerpräsident Ungarns. Ein empörter Aufschrei wäre die Folge gewesen – in Politik wie Medien. Und das zu Recht, denn Orbán hat mit der ihm hörigen Zwei-Drittel-Mehrheit des Parlaments wesentliche Grundsätze […]
Continue readingAnnette Schavan – eine Mondfahrt ins Sauerland
(pri) Für Annette Schavans Rücktritt waren Plagiatsvorwürfe der aktuelle Anlass. Doch nicht nur mit ihrer Doktorarbeit, auch als in ihrer Tätigkeit als Bildungsministerin war Annette Schavan überfordert.
Continue readingSteinbrück ist Merkels wirksamster Wahlhelfer
(pri) Was an der Debatte über den Absturz des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am meisten verwundert, ist dass man sich davon allenthalben überrascht zeigt.Geradezu ungläubig wird konstatiert, dass er von einem Fettnapf in den anderen tapse – als ein wahrer Tolpatsch, dem es nicht gelinge, seine wahren Stärken zu zeigen. Doch wer so denkt, verwechselt […]
Continue readingAngela Merkel, die Verwaltungskanzlerin
(pri) Angela Merkel braucht die CDU nur noch als gut geölte Wahlmaschine, die ihr den Verbleib im Kanzleramt auch über 2013 hinaus sichert; ansonsten ist ihr die Partei ziemlich schnuppe. Die Union hingegen braucht Angela Merkel als Lokomotive, die für die nötigen Prozentpunkte und damit für Mandate mit all ihren angenehmen Privilegien sorgt. Deshalb schluckt […]
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