(pri) Fast kann einem Guido Westerwelle schon leid tun. Erst ist es ihm gelungen, einen fulminanten Wahlerfolg innerhalb weniger Monate so total zu verspielen, dass er als FDP-Parteivorsitzender und Vizekanzler – völlig zu Recht – zurücktreten musste. Nun wackelt auch noch sein Ministersessel; das allerdings wegen einer Entscheidung, bei der ihm nichts vorzuwerfen ist – […]
Continue readingSchlagwort: NATO
Libysche Lehren
(pri) Der Libyen-Krieg ist insofern eine Bankrotterklärung der Politik, als er ihre Unfähigkeit zeigt, Konfliktlösung anders zu denken als durch Gewalt. Das gilt für al-Gaddafi wie für die NATO und ihre »Willigen« gleichermaßen. Ersterer hatte auf den berechtigten Protest weiter Teile seines Volkes nur die Antwort der Waffen, aber auch letzteren, die sich als Wertegemeinschaft […]
Continue readingHauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil IX)
Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]
Continue readingGerechtigkeit durch Wikileaks
Mit großer Empörung hat die US-Regierung auf einen urdemokratischen Vorgang reagiert – die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Regierungspolitik. Die Publizierung von fast 400000 geheimen amerikanischen Dokumenten durch die Internet-Plattform Wikileaks über den Irakkrieg
Continue readingHauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil III)
Die unglaubliche Menge von 77000 geheimen Dokumenten von US-Behörden zum Afghanistan-Krieg ist seit einigen Tagen – ausgelöst durch einen einfachen Mausklick – im Internet zu lesen. Noch vor einigen Jahren wäre die Beschaffung solch umfangreichen Materials, ohne früher oder später aufzufallen, faktisch unmöglich gewesen.
Continue readingMerkel verteidigt sinnlosen Tod in Afghanistan
Es ist keineswegs ein Zufall, dass SPD und Grüne 2002, als sie die Beteiligung am Krieg gegen Afghanistan beschlossen, das Abenteuer am Hindukusch mit beschönigenden und verharmlosenden Umschreibungen zu bagatellisieren suchten. Im Grunde wussten die damaligen Koalitionäre ganz genau, worauf sie sich einließen
Continue readingAfghanistan braucht die NATO-Besatzer nicht
Viel mehr als der Tod dreier Bundeswehrsoldaten hat die kurz darauf erfolgte Erschießung von sechs afghanischen Militärs durch Deutsche das Dilemma des NATO-Krieges am Hindukusch, den nun auch Verteidigungsminister zu Guttenburg – wenigstens »umgangssprachlich« – so nennt, deutlich gemacht.
Continue readingNicht Militärs sind Hauptverantwortliche des Kundus-Massakers, sondern Politiker
Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht,
Continue readingDer »feine« Franz Josef Jung rettet Merkel das Amt – wie vor neun Jahren Roland Koch
Man kennt das aus der Welt der Ganoven. Wenn es brenzlich wird und der Boss keinen Schaden nehmen will, sagt er schon mal: Tut, was zu tun ist, aber mich lasst außen vor. Ich habe von nichts gewusst. So ähnlich muss es wohl vor einigen Wochen im von Franz Josef Jung geführten Bundesverteidigungsministerium gewesen sein.
Continue readingUnrecht am Hindukusch gebiert Unrecht in Berlin
Es ist allemal besser, dass jetzt gravierende Fehlleistungen an der »Heimatfront« und nicht neue Hiobsbotschaften aus dem Kampfgebiet in Afghanistan den dortigen Militäreinsatz einmal mehr in Frage stellen.
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