(pri) Es waren keine 24 Stunden seit Annegret Kramp-Karrenbauers Ankündigung ihres Verzichts auf eine Kanzlerkandidatur und des Rücktritts vom CDU-Vorsitz vergangen, da war das Hauen und Stechen in der Partei bereits in vollem Gange. Die Werte-Union sah sich sofort im Aufwind. »Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert […]
Continue readingSchlagwort: Ramelow
In Thüringen wuchs zusammen, was zusammen gehört
(pri) Weil der Mensch am Ende doch gern ein Optimist sein möchte, hatten wir alle gehofft und, ja, geglaubt, dass in Thüringen schon alles gut gehen werde. Gewiss, die fünf regierungsgeilen FDP-Abgeordneten und wohl auch einige »schwer Konservative« (O-Ton Joachim Gauckl) aus der CDU-Fraktion würden vielleicht mit der AfD stimmen, um eine zweite Amtszeit des […]
Continue readingAngela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin
(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat
Continue readingIn Thüringen hat der Souverän gewonnen
(pri) Nach wochenlanger Debatte um das Für und Wider, nach teils verständlicher, teils künstlich hochgeschaukelter Erregung, nach Schlammschlacht und dem rumpelstilzchen-ähnlichen Gebaren der Führung der Landes-CDU hat am Ende doch Volkes Stimme gesiegt. Die Thüringer wollten nach 24-jähriger Herrschaft der Union den Wechsel, und drei Parteien – die Linke, die SPD und die Grünen – […]
Continue readingWie viel Rot verträgt die Thüringer SPD?
(pri) Linkspartei, SPD und Grüne sondieren in Erfurt eine Koalition unter linker Führung. Die Erfolgsaussichten werden als gut beschrieben, und Sozialdemokraten erhalten die Chance, Parteigeschichte zu schreiben – in diesem Bundesland nicht zum ersten Mal. Doch der Blick zurück mahnt eher zu Skepsis.
Continue readingBundesdeutscher Staat sichert sich gegen wachsende Stärke der Linkspartei ab
Eigentlich könnte die Linkspartei zufrieden sein, denn nichts zeigt mehr ihre wachsende Attraktivität in der Bevölkerung und vor allem beim Wähler, als die zunehmende Nervosität des Staates.
Continue readingParteijournalisten neuen Typs – zum Beispiel die Lafontaine-Vernichter
Wladimir Iljitsch Lenin war es, der vor der russischen Oktoberrevolution eine Zeitung gründete und für sie eine eigene Theorie erfand – die von der »Presse neuen Typs«. Das war keine Weiterentwicklung des Journalismus, wie leninistische Theoretiker glauben machen wollten, sondern eher die Kreation eines Pressestellen-Journalismus
Continue readingWoher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt
Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition
Continue readingNicht Matschie, Ramelow sichert Lieberknecht die Thüringer Ministerpräsidentschaft
Weil er für Thüringen eine stabile Regierung wolle, so begründete der dortige SPD-Chef Christoph Matschie zuletzt die Unterstützung seiner Partei für die Fortsetzung der abgewirtschafteten CDU-Herrschaft. Tatsächlich aber ist er nun Vize-Chef der instabilsten Regierung, die Thüringen je hatte.
Continue readingDer Matschie des Saarlands heißt Hubert Ulrich
Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen
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