(pri) Die Wertungen sind nahezu einhellig: »CDU im Freudentaumel. SPD ernüchtert«, »So hat die CDU die Wahl gewonnen«, »Schulzzug hält nicht im Saarland«, CDU gewinnt an der Saar – Dämpfer für Schulz«. Und all das stimmt sogar. Die CDU wird demnächst in Saarbrücken die neue Regierung bilden, mit der SPD – und dabei vielleicht noch […]
Continue readingSchlagwort: Saarland
Die Piraten als Demokratielehrer
(pri) Was die etablierten Parteien wie auch die ihnen verbundenen Medien – von rechts bis links – zum Wahlerfolg der Piraten im Saarland zu sagen haben, ist wie bisher nichts anderes als schlecht kaschierte Herablassung und offene Überheblichkeit. Zwar dämmert ihnen inzwischen, dass das Berliner Ergebnis der neuen Partei keine Eintagsfliege war
Continue readingLandtagswahl an der Saar nach DDR-Muster
Manchmal steht ein Wahlergebnis bereits fest, ehe die Wahllokale überhaupt geöffnet sind. Das war in der DDR allgemeine Praxis und erlebt am Sonntag im Saarland eine Wiederaufnahme. Hier wie da kannte bzw. kennt man zwar die Zahlen und Prozente nicht, aber doch den Ausgang
Continue readingNach Wulffs Rücktritt: Rot-Grün ist das neue Gelb
(pri) Die Hängepartie um Christian Wulff ist zu Ende. Für die Kanzlerin eine Niederlage, aber auch die Chance, beizeiten ihre Machtbasis zu stabilisieren. Sie ist jetzt auf der Suche nach einer anderen Mehrheit.
Continue readingSaarländisches Passspiel zwischen CDU und Linkspartei
(pri) Ausgerechnet die CDU ist es, die sich auf den Gebrauchswert der Linkspartei besinnt. Natürlich nicht in deren Verständnis als linke Gegenkraft zum neoliberalen Mainstream, sondern im eigenen Interesse. Denn nicht zuletzt die relative Stärke der Linken im Saarland dürfte es gewesen sein, die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
Continue readingAuch Saarlands Ministerpräsident Peter Müller kapituliert vor dem Machtverlust der Politik
(pri) Ein »Markenzeichen für erfolgreichen Wandel« sei das Saarland in den zwölf Jahren seiner Regentschaft als Ministerpräsident geworden, erklärte Peter Müller gestern. Dennoch scheidet er heute – 55-jährig – freiwillig aus dem Amt. Auf Fragen nach dem Warum blieb er einsilbig.
Continue readingLafontaines Botschaft: Nur Stärke erlaubt Mitgestaltung
Natürlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgeprägtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken führten und führen. Da gibt es Übertreibungen, vielleicht auch Lügen, Intrigen und
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingWoher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt
Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition
Continue readingDer Matschie des Saarlands heißt Hubert Ulrich
Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen
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