(pri) Wie sehr mitunter die Wirklichkeit einerseits und ihre Deutung durch interessengeleitete Interpreten andererseits auseinanderklaffen, kann man gegenwärtig sehr schön an der Studie »Verlorene Mitte – Feindselige Zustände« der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) beobachten. Denn sie bediente sich nicht nur mit dieses martialischen Titels, sondern lieferte schon im Vorwort eine Auslegung, die durch die empirischen Ergebnisse […]
Continue readingSchlagwort: Seehofer
Merkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?
(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.
Continue readingMenetekel Maaßen
(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch […]
Continue readingAngela Merkel schließt die rechte Flanke der Union
(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom […]
Continue reading»Herz und Härte« bei der CDU
(pri) Die Christdemokraten gehen mit zwiespältiger Befindlichkeit in den letzten Parteitag vor der Bundestagswahl 2017. Beim Kongress in Essen geht es Angela Merkel vor allem darum, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen – bei den verunsicherten Konservativen ebenso wie bei enttäuschten Gefolgsleuten.
Continue readingBeim Machtkampf Merkel – Seehofer gibt es nur Verlierer
(pri) Wieder einmal hatte der bayerische Löwe brüllend zum Sprung angesetzt und ist dann doch nur als Bettvorleger gelandet. Auf dem CSU-Parteitag verzichtete Horst Seehofer auf jegliche Kritik an Angela Merkel und räumte damit unausgesprochen ein, dass er den Machtkampf gegen die CDU-Vorsitzende verloren hat. Mehr noch: Durch seine verbissenen Attacken auf die Kanzlerin hat […]
Continue readingAngela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik
(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe […]
Continue readingAngela Merkel schafft das nicht
(pri) Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen
Continue readingMerkel reicht’s mit der CSU
(pri) Die Bundeskanzlerin will Störfeuer aus München nicht länger dulden. Für die künftigen schwierigen Entscheidungen braucht sie volle Handlungsfreiheit. Den Gegenangriff auf Horst Seehofer führt sie ausgerechnet mit Franz Josef Strauß.
Continue readingSeehofer und Merkel im »Zickenkrieg«
(pri) CDU und CSU streiten in der Flüchtlingspolitik weniger um die Sache als darum, wer am Ende Recht behält. Auch hier stellt Angela Merkel zuerst die Machtfrage. Das Schicksal der Menschen gerät dabei aus dem Blick. Es ist wie mit dem sprichwörtlichen heißen Eisen, das man lieber nicht anrühren sollte. Über die tiefen Differenzen innerhalb […]
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