Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Continue readingSchlagwort: SPD
Angela Merkel treibt der Union die Ideologie aus
Eine Naturwissenschaftlerin zeichnet aus, dass sie kaum je ideologisch denkt. Bei Angela Merkel mag das nicht so eindeutig sein, muss sie doch Rücksicht auf ihre Partei mit deren ideologischem Unterbau nehmen, doch spürt sie wohl selbst, dass heutiges Politikmachen umso erfolgreicher ist, je weniger es sich um ideologische Scheuklappen schert.
Continue readingMit Mehdorn ist die Krise bei den Managern
Unabhängig davon, ob Hartmut Mehdorn demnächst sein Amt als Chef der deutschen Bahn verlassen muss oder noch nicht, lässt allein die Tatsache, dass er über eine Angelegenheit stolpern könnte, die vor allem ihm im Vergleich mit vielen anderen seiner Fehlleistungen beinahe wie eine Bagatelle anmutet, die rauen Winde spüren, die gegenwärtig Managern ins Gesicht blasen,
Continue readingRechte SPD als Geburtshelfer von Schwarz-Gelb
Die Mär, dass durch den Einzug von fünf oder gar mehr Parteien in die Volksvertretungen das parlamentarische System destabilisiert würde, hat sich nun auch in Hessen ad absurdum geführt – wie zuvor schon in Niedersachsen und Bayern.
Continue readingFranz Münteferings Halbschritt
Opposition ist Mist, hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering einmal verkündet; jetzt aber scheint ihm auch das Regieren zu stinken, zumal die SPD in der großen Koalition zur reinen Erfüllungsgehilfin der Union verkommen ist, weil sie CDU und CSU nur noch dazu dient, jene – auch verfassungsändernden Mehrheiten – zu besorgen, die diese in anderen Konstellationen […]
Continue readingAngela Merkel in der Krise – eine schöne Bescherung
Die Qualität eines Politikers erweist sich allein in der Krise. Helmut Kohl hatte das verstanden, als Ende der 80er Jahre das sozialistische System zusammenbrach und er darin sofort die Chance zur Heimholung der DDR in den gesamtdeutschen Staatsverband erkannte – und gegen alle Widerstände und Zweifel durchsetzte. George W. Bush hat Ähnliches nicht vermocht,
Continue readingDas Toben der CDU im ostdeutschen Glashaus
Was Stanislaw Tillich, der heutige sächsische CDU-Ministerpräsident, einstmals politisch in der DDR getan hat, ist ihm nicht vorzuwerfen. Er hat sich nicht anders verhalten als Millionen anderer Ostdeutscher, die in dieses Land hineingeboren wurden und dort ihr Leben gestalten mussten – mit allen Kompromissen, Anpassungen und Zugeständnissen,
Continue readingClement macht den Lafontaine – nach rechts
Dass Wolfgang Clement der SPD noch einmal einen Gefallen tun würde, damit hatte man kaum noch rechnen können. Er tat es heute dennoch, indem er die Partei, die nicht die Traute hatte, ihm ihrerseits den Laufpass zu geben, nun selbst verließ.
Continue readingZensurminister Tiefensee
Man könnte fast boshaft werden: Wer aus dem Osten kommt, hat offenbar Zensur gleichsam mit der Muttermilch eingesogen und kann davon sein Leben lang nicht lassen. Das gilt für Ex-Stasis wie den Linken-MdB Lutz Heilmann ebenso wie für Ex-Bürgerrechtler, in diesem Fall Wolfgang Tiefensee, heute Bundesminister und zuständig für den Aufbau Ost.
Continue readingCDU stellt Hessen vor die Wahl – Koch oder Kommunismus
Der bevorstehende Wahlkampf in Hessen verspricht interessanter zu werden als mancher zunächst vielleicht erwartete, denn der Herausforderer Roland Kochs, der neue SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümpel, erweist sich keineswegs als jener hinterbänklerische Simpel,
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