Heute ist es 21 Jahre her, dass sich im damaligen Ostberlin, aber auch anderswo in der DDR etwas ereignete, das nicht selten als der Anfang der offenen, demonstrativen Oppositionsbewegung im Lande gewertet wurde. Einer Oppositionsbewegung zumal, der erstmals gestattet war, sich mit ihren Anliegen, ihren Losungen zu präsentieren
Continue readingSchlagwort: SPD
Die SPD sucht einen Wunderheiler
Werkrank ist und spürt, dass gegen sein Leiden nichts anschlägt, geht in seiner Verzweiflung mitunter seltsame Wege. Sind alle konventionellen Heilmethoden ausprobiert, ist der Kranke versucht, ins Irrationale die letzte Hoffnung zu setzen. Vielleicht gibt es ja einen Wunderheiler, der doch noch ein Mittel gegen das unaufhaltsame Siechtum weiß. In einer solchen Lage wähnt sich […]
Continue readingDie SPD und ihre Abtrünnigen – die Fälle Lafontaine und Clement
Am erstaunlichsten am Entscheid des SPD-Landesschiedsgerichts Nordrhein-Westfalen über den Parteiausschluss Wolfgang Clements ist die Überraschung, die darob allenthalben herrscht. Denn in jeder Partei ist es Usus, dass Mitglieder, die ja in diesen Status nicht gezwungen werden, das Vertrauen der Gemeinschaft dann verspielen, wenn sie ihr die Solidarität aufkündigen und offen für Positionen des politischen Gegners […]
Continue readingSchröders bester Mann
Der Agenda-Flügel der SPD favorisiert Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten – gegen die Skepsis der Parteibasis Wenn dieser Tage in den Medien über die politische Zukunft von Frank-Walter Steinmeier spekuliert wird – und das geschieht ausgiebig – dann fehlt in keiner der Darstellungen der Auftritt des SPD-Vizevorsitzenden und Bundesaußenministers auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten vor […]
Continue readingKurt Beck in den Fesseln sozialdemokratischen Tauziehens
Die wirtschaftsorientierte Medienzunft von »Bild« bis »FAZ« gefällt sich derzeit darin, den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck als wahren Deppen zu zeichnen. Und er macht es ihr mit seinem Zickzack-Kurs zwischen »Agenda-2010«-Bestätigung und kleinen Korrekturversuchen an der neoliberalen Schröder/Müntefering-Politik ziemlich leicht.
Continue readingDie Zustände nur austarieren oder die Gesellschaft umwälzen?
Vom Kitt des DDR-Systems zur Hefe im bürgerlichen Kuchenteig: Sozialistische Idee und soziale Gerechtigkeit Für die einen ein beinahe unerklärbares Rätsel, für andere ein erschreckendes Alarmsignal, für dritte vielleicht Zeichen neu aufkeimender Hoffnung? All das ist fast 20 Jahre nach deren Zusammenbruch die DDR: Zäh hält sie sich im Denken vieler Menschen, von der Hoffnung […]
Continue readingGrüne wechseln ins bürgerliche Lager
Das bürgerliche Lager, zu dem man bislang Union und FDP zählte, hat mindestens seit einem Jahrzehnt Schwierigkeiten, parlamentarische Mehrheiten im Bund, aber auch den Ländern zu gewinnen. Einige wenige Ausnahmen – wie letzthin in Niedersachen – bestätigen diese Regel, die sich durch den bundesweiten Aufschwung der Linkspartei noch verfestigen dürfte.
Continue readingIm strategischen Dilemma
Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Am sichtbarsten wird das am scharfen Richtungsstreit innerhalb der SPD, doch auch für die Unionsparteien ist eine prekäre Lage entstanden. Grüne wie FDP üben sich in neuer Beweglichkeit, und […]
Continue readingHoffen wir auf den Metzger-Effekt
Nun, da sich die Aufregung um die hessische Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die sich als Einzige aus ihrer Fraktion an den stets als unumstößlich bezeichneten Ausschluss der Linkspartei aus allen Gesprächen über eine Regierungsbildung halten wollte und damit zunächst einmal die Entfernung Roland Kochs aus dem Amt des Ministerpräsidenten – übrigens ähnlich unumstößlich versprochen, wenn sich […]
Continue readingSPD steht immer noch am Scheideweg
Da hat Andrea Ypsilanti ihre Partei wohl ziemlich überschätzt. Die westdeutsche SPD, hier vertreten durch die hessische, ist einfach noch nicht so weit, zu einer wirklich linken Politik zurückzukehren.
Continue reading