Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,
Continue readingSchlagwort: SPD
Deutungsschlacht um Hamburger Wahlergebnis
Nach dem Wahlkampf in Hamburg tobt nun der Deutungskampf um Hamburg. Vor einer Woche wurde die SPD von den Demoskopen mit 34 (Forschungsgruppe Wahlen) bis 35 (Infratest-dimap) Prozent gehandelt; dass sie jetzt fast exakt dieses Ergebnis bekam, bewerten all jene, die ihr nach Kurt Becks Sinnieren über eine mögliche Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin […]
Continue readingIm antilinken Parteien-Mikado bewegt sich – die SPD
Es kann gut sein, dass die Wähler am Sonntag in Hamburg nicht nur über ihre Bürgerschaft entscheiden, sondern auch über den künftigen Kurs der SPD. Denn nach den wohl bewusst sybillinischen Äußerungen der hessischen Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Bundesparteichefs Kurt Beck über eine Ministerpräsidentenwahl in Wiesbaden,
Continue readingEin Folter-Befürworter als Verfassungsrichter?
Eigentlich sollte morgen vom Bundesrat ein Verfassungsrichter gewählt werden, für den die SPD das Vorschlagsrecht hat. Doch ihr Kandidat, der Staatsrechtler Horst Dreier, stößt außerhalb der Sozialdemokratie auf nahezu einhelligen Widerstand,
Continue readingIn die Katastrophe am Hindukusch
Das Muster ist bekannt. Erst ein »entschiedenes Nein«, dann das »Nein, aber …«, dem das »Kaum« folgt. Schließlich kommt das »Vielleicht«, danach ein »Teilweise ja«, darauf ein Ja, aber …« und am Ende das »Ja«
Continue readingDie vergifteten Ratschläge der Rechthaber
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Continue readingDer weichgespülte Kandidat
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff verpackt harte CDU-Politik in Watte – und könnte es damit weit bringen Er galt lange – und gilt wohl noch immer – als Schwarm der Schwiegermütter. Man beschreibt ihn als fleißig, bescheiden, freundlich, umgänglich, als einen Menschen, der zuhört und Verständnis zeigt, für jeden ein gutes Wort übrig hat.
Continue readingDissonanzen in Kochs Panikorchester
Niemand tut es gut, der in Panik Entscheidungen trifft oder handelt, schon gar nicht in der Politik. Das musste jetzt auch Roland Koch erfahren – sehr zur Schadenfreude seiner umfänglichen Gegnerschaft.
Continue readingHohe Managergehälter gehören zum System
Die aktuelle Debatte über die Managergehälter ist ein Musterbeispiel für Placebo-Politik. Zwar will und kann nach der Gesetzeslage an den Millioneneinkünften einiger Unternehmensbosse überhaupt niemand etwas ändern, aber zugleich wird ein riesiger Luftballon aufgeblasen,
Continue readingExtremisten und der Rechtsstaat
Nicht immer wird das Zusammenspiel von Rechtsextremisten und unseren »Demokraten« so offenbar, wie jüngst im Fall der neuen Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel.
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