Wenn Hartmut Mehdorn dereinst ein historisches Verdienst zugesprochen werden sollte, dann jenes, dass er mit seiner frühkapitalistischen Brecheisenmentalität endlich wieder einmal den unüberbrückbaren Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit transparent gemacht hat.
Continue readingSchlagwort: SPD
Der Preis des Mit-Regierens
Die Probleme, die die SPD gegenwärtig in der großen Koalition hat, handelte sie sich vor zwei Jahren mit ihrer Zustimmung zu diesem unnatürlichen Bündnis ein; sie sind auch eine der unseligen Hinterlassenschaften des jetzt zurückgetretenen Franz Müntefering.
Continue readingDie Agenda 2010 frisst ihre Eltern
Nach Schröder vor fast genau zwei Jahren nun Müntefering. Die beiden Hauptinspiratoren der antisozialdemokratischen Agenda 2010 sind auf der ganzen Linie gescheitert.
Continue readingSPD an der Startlinie
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
Continue readingCDU in der Beck-Falle
Die Nervosität, die Norbert Röttgen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, gestern ausstrahlte, ist verständlich. Denn mit seiner Idee, das Arbeitslosengeld I künftig länger an ältere Arbeitslose auszuzahlen, hat er die Union in eine von ihr selbst aufgestellte Falle gelockt.
Continue readingVor dem Ende der Agenda 2010
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
Continue readingMerkel und Glos fechten für Lohndumping
Wenn es ihnen passt, erklären CDU und CSU die Tarifautonomie zu einem ihrer höchsten Güter. Und es passt ihnen vor allem dann, wenn die Gewerkschaften schwach sind,
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