(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische […]
Continue readingSchlagwort: SPD
Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren
(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch […]
Continue readingHelmut Kohl wird 85: Vermächtnis eines Machtmenschen
(pri) Warum eigentlich prozessiert Helmut Kohl so ausdauernd und gewiss auch kostenträchtig gegen Heribert Schwan, Tilman Jens und ihr Buch »Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle«? Wo er doch all dies, was er dem Ghostwriter über seine politische Laufbahn, die mehr oder minder getreuen Gefährten, Kämpfe, Intrigen, Siege, weniger Niederlagen verriet, ein gutes Jahr darauf noch einmal den […]
Continue readingPegida und die Parteien
(pri) Hatte schon Pegida mit dem wöchentlichen Montag als Demonstrationstag und dem Ruf »Wir sind das Volk!« Erinnerungen an das Jahr 1989 heraufbeschwören wollen, so folgen der Bewegung nun auch die Politiker, indem sie – wie damals die SED – zum »Dialog« rufen. Hilflos und zerstritten in der Reaktion auf das verwirrende Phänomen diffusen Volkszorns […]
Continue readingPegida – wie 1989 eine Eruption aus der Alternativlosigkeit?
(pri) Dass nach 25 Jahren wieder Menschen mit den Sprechchören von 1989 auf der Straße sind, irritiert die etablierte Politik. Ihnen ihre Wut auszureden, wird nicht genügen. Ihre ausländerfeindlichen Forderungen zu erfüllen, verbietet sich. Aber was dann?
Continue readingAngela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin
(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat
Continue readingIn Thüringen hat der Souverän gewonnen
(pri) Nach wochenlanger Debatte um das Für und Wider, nach teils verständlicher, teils künstlich hochgeschaukelter Erregung, nach Schlammschlacht und dem rumpelstilzchen-ähnlichen Gebaren der Führung der Landes-CDU hat am Ende doch Volkes Stimme gesiegt. Die Thüringer wollten nach 24-jähriger Herrschaft der Union den Wechsel, und drei Parteien – die Linke, die SPD und die Grünen – […]
Continue readingThüringen und die SPD: Störende linke Verheißung
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.
Continue readingDer 4. November 1989 und eine stille Sehnsucht
(pri) Nein, zu einer großen Siegesfeier der alten Bundesrepublik über die DDR wird der derzeit allgegenwärtige Rückblick auf 1989/90 nicht werden – den verbissenen Bemühungen, möglichst alle seither in die Welt gesetzten Klischees über den anderen deutschen Staat noch einmal im Zeitraffer Revue passieren zu lassen, zum Trotz. Vielmehr entwickelt sich in diesen Tagen eine […]
Continue readingWie viel Rot verträgt die Thüringer SPD?
(pri) Linkspartei, SPD und Grüne sondieren in Erfurt eine Koalition unter linker Führung. Die Erfolgsaussichten werden als gut beschrieben, und Sozialdemokraten erhalten die Chance, Parteigeschichte zu schreiben – in diesem Bundesland nicht zum ersten Mal. Doch der Blick zurück mahnt eher zu Skepsis.
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