(pri) So sehr sich die SPD – völlig zu Recht – über das fulminante Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen freut, so wenig Freude wird absehbar die Führungsspitze der Partei damit haben. Denn das Resultat signalisiert vor allem eines – wie sehr sich die SPD-Basis nach einer Politik sehnt, die das Soziale nicht völlig aus […]
Continue readingSchlagwort: SPD
Durch das Internet verliert die »repräsentative Demokratie« ihre Daseinsberechtigung
(pri) Die arrogante Attitüde, dass die Chaostruppe der Piratenpartei mit ihren uferlosen Diskussionen ja doch nie zu einer klaren Entscheidung komme, dürfte sich mit deren Bundesparteitag am letzten Wochenende ziemlich erledigt haben. Denn in Neumünster
Continue readingDie Piraten als Demokratielehrer
(pri) Was die etablierten Parteien wie auch die ihnen verbundenen Medien – von rechts bis links – zum Wahlerfolg der Piraten im Saarland zu sagen haben, ist wie bisher nichts anderes als schlecht kaschierte Herablassung und offene Überheblichkeit. Zwar dämmert ihnen inzwischen, dass das Berliner Ergebnis der neuen Partei keine Eintagsfliege war
Continue readingLandtagswahl an der Saar nach DDR-Muster
Manchmal steht ein Wahlergebnis bereits fest, ehe die Wahllokale überhaupt geöffnet sind. Das war in der DDR allgemeine Praxis und erlebt am Sonntag im Saarland eine Wiederaufnahme. Hier wie da kannte bzw. kennt man zwar die Zahlen und Prozente nicht, aber doch den Ausgang
Continue readingDer Schnellschuss Gauck könnte sich als Rohrkrepierer erweisen
(pri) Für etwas unter seiner Würde schien Joachim Gauck das Ganze wohl doch, so aufgelöst, wie er am Sonntagabend vor den Fernsehkameras saß – eben mal per Telefon aus einem Taxi ins höchste Staatsamt bugsiert, und das »noch nicht mal gewaschen«. Aber auch die anderen Akteure der Pressekonferenz ohne Fragerecht sahen nicht sonderlich glücklich aus
Continue readingNach Wulffs Rücktritt: Rot-Grün ist das neue Gelb
(pri) Die Hängepartie um Christian Wulff ist zu Ende. Für die Kanzlerin eine Niederlage, aber auch die Chance, beizeiten ihre Machtbasis zu stabilisieren. Sie ist jetzt auf der Suche nach einer anderen Mehrheit.
Continue readingSaarländisches Passspiel zwischen CDU und Linkspartei
(pri) Ausgerechnet die CDU ist es, die sich auf den Gebrauchswert der Linkspartei besinnt. Natürlich nicht in deren Verständnis als linke Gegenkraft zum neoliberalen Mainstream, sondern im eigenen Interesse. Denn nicht zuletzt die relative Stärke der Linken im Saarland dürfte es gewesen sein, die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
Continue readingDer gewöhnliche Rechtsterrorismus und seine Opfer – zum Beispiel Ravindra Gujjula
(pri) Der Rechtsterrorismus sei ein neues Phänomen, sagt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und beweist damit nur, dass er noch immer auf dem rechten Auge blind ist. Denn Rechtsterrorismus gibt es in Deutschland seit mindestens 20 Jahren; das belegt schon die hohe Zahl seiner Opfer, die sich nach seriösen Erhebungen der Zahl 200 nähert. Es dokumentieren […]
Continue readingDas Elend der Kapitalismus-Gläubigen
(pri) In Madrid wurden 300 000 gezählt, in Rom 200 000. Tausende gingen auch in London, Berlin Lissabon und zahlreichen anderen Städten Europas auf die Straßen. In New York harren Tausende im Zuccotti-Park aus. Eine ungeahnte Welle antikapitalistischen Protestes rollt vor allem durch die westliche Welt. Und gleichzeitig kommen von dort immer öfter Bilder, wie […]
Continue readingNicht einmal Bundestagsabgeordnete sind frei
(pri) Wolfgang Bosbach gehörte stets zu den treuesten Bundestagsabgeordneten der CDU. Was auch immer die Medien ihn fragten, er stand stets unerschütterlich zur politischen Linie seiner Partei. Das wurde von den Parteioberen wohlwollend registriert, gab ihm aber nicht das Recht, auch einmal die eigene Meinung zu sagen und im Parlament zu Protokoll zu geben. Als […]
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